Reformhaus Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke Reformhaus wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.02.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Vierecke mit anderen Inschriften
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000230573 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Juli 1998 |
| Eintragungsdatum | 09. Februar 1999 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
Ernst-Litfaß-Str. 16
19246 Zarrentin
DE
19246 Zarrentin
DE
Markenvertreter
Bavariaring 11
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Süßstoffe
3
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege
5
Freiverkäufliche Arzneimittel, pharmazeutische Drogen, medizinische Tees und Teemischungen, Frischpflanzensäfte aus Heilkräutern, diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke, auch für Diabetiker und Natriumempfindliche und als Säuglingskost geeignet, Kochsalzersatz und natürliche Zuckeraustauschstoffe für diätetische Zwecke; Gesundheitspflege- und/oder Nahrungsergänzungsmittel, insbesondere als Vitamin-, Mineralstoff-, Spurenelement- und Kombinationspräparate derselben, insbesondere mit Zusätzen von Arzneipflanzen, arzneilichen Wirkstoffen, in Kombination mit anderen Nahrungsergänzungsstoffen, trocken, aber auch in flüssigem Zustand mit und ohne Alkoholzusatz; arzneiliche Einzelstoffe aus Heilkräutern; Enzympräparate, Gelee Royal, Blütenpollen und Kombinationspräparate mit vorstehend genannten Stoffen; diätetische Milch
7
Elektrische und/oder mechanische Küchen- und Haushaltsgeräte, nämlich Flockenmühlen, Mühlen zum Schroten, Küchenmaschinen zum Kneten, Mixen, Pressen und Hacken
9
Keimgeräte, Wasserfilter
11
Aromalampen zur Verbesserung der Raumluft, aus Keramik und/oder aus Metall
14
Schmuckwaren, Edelsteine
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere für Gesundheitsliteratur, Verpackungsmittel in Form von Bogen, Rollen, Beuteln, Behältern aus Papier und Pappe, Zellglas oder Pergamin; Verpackungsmittel in Form von Bogen, Rollen, Beuteln, Behältern aus Kunststoff
21
Handreiben; Joghurtzubereiter
24
Gesundheitsbettwäsche
25
Gesundheitsleibwäsche; Gesundheitsschuhwaren
28
Kinderspielzeuge
29
Speiseöle und -fette, insbesondere Pflanzenöle, Pflanzenmargarine, Pflanzenfett, Nußcremefett; Milch und Milcherzeugnisse, nämlich Frischmilch, haltbar gemachte Trinkmilch, Sauermilch, Joghurt auch mit Zusätzen, insbesondere mit Früchten; Kefir, Dickmilch, Buttermilch, entrahmte Milch, Molke und Molkereierzeugnisse, saure Sahne, geschlagene und ungeschlagene Sahne, alkoholfreie Milchmischgetränke, eingedickte Milch, Milchpulver, Kondensmilch, Quark auch mit Zusätzen, insbesondere mit Früchten; Käse, insbesondere Frischkäse, Schmelzkäse, Käsezubereitungen, insbesondere Schmelzkäsezubereitungen, Molkenkäse; Eier, Trockeneipulver; Konfitüren und Marmeladen, Gelees, Muse, insbesondere Pflanzenmus und Apfelkraut, Brotaufstriche auf Getreide-, Hefe-, Gemüse- und Früchtebasis und/oder aus pflanzlichem Eiweiß und pflanzlichem Fett mit und ohne Zusatz von Gewürzen und Geschmackskorrigenzien; Frucht-, Obst- und Gemüsekonserven, Pilzkonserven, Früchte in Dickzucker, eingesäuerte Gemüse, Feinkostsalate, nämlich Fruchtsalate und Gemüsesalate sowie deren Mischungen, Feinkostsalate aus Fleisch, Geflügel, Wild und Fisch sowie Mischungen mit Früchten und Gemüsen; Brühen in gekörnter Form, als Pasten oder Würfel, auch mit Zusatz von Fleischextrakten, und/oder Hefeextrakten; Quarkspeisen, Fertiggerichte, nämlich Suppen; Fertiggerichte, nämlich Eintopfgerichte und Menüs, vorzugsweise auf pflanzlicher Grundlage; Fleisch-, Wurst-, Geflügel-, Wild- und Fischerzeugnisse als Dauerwaren; sämtliche vorgenannten Lebensmittel auch als natriumarme und/oder kalorienarme Lebensmittel, Tiefkühlkost, nämlich Obst, Gemüse, Pilze, Kartoffeln; Trockenobst, Trockengemüse, Trockenpilze, Trockenkartoffeln; Trockensuppen; gebrannte Nüsse, Nußmuse, Nußmandelemulsionen, Nußkerne, insbesondere in gehackter, gehobelter, und gemahlener Form; Pasteten, Hefe-Trinkbrühen, auch mit Zusätzen von Kräutern, Hefebrühwürfel; Tomatenmark; Kartoffelerzeugnisse, nämlich Püreepulver, Klöße, Pommes frites, Chips, Kartoffelpuffer
30
Honig, Sirup, Zucker, Kakao, Schokolade, schokolierte Nüsse, Nugatcreme, Nußfruchtschnitten, Zuckerwaren, insbesondere auch unter Zusatz von Früchten, Mandeln oder Samen, Marzipan; sämtliche vorgenannten Lebensmittel auch als natriumarme und/oder kalorienarme Lebensmittel; Saaten zu Nahrungszwecken, insbesondere Mohnsaat, Leinsaat, Sesamsaat, Sonnenblumenkerne, Kürbiskerne; Getreide und Getreide-Erzeugnisse zu Nahrungszwecken, insbesondere Roggen, Weizen, Gerste, Hafer, Mais, Buchweizen, Hirse, Reis, Tapioka, Sago, Grünkern, Dinkel, Amaranth und Quinoa; Kaffee, Tee; Gewürze und Würzen, insbesondere Vollmeersalz, Jodsalz, Pfeffer, Senf, Essig, Meerrettich, Gewürzkräuter, Würzsoßen, Suppenwürzen, Speisewürzen; Mayonnaise, Remouladen, Salatcremes; Speiseeis; Fertiggerichte, nämlich Desserts; Brot und Backwaren, Kuchen, Hefe, Hefeerzeugnisse, nämlich Hefepulver, Hefeflocken, Hefeextrakte, Hefeaufstrich, Hefespeisewürzen, flüssig oder körnig, auch mit Zusätzen von Kräutern; Teigwaren, Puddingpulver; Kartoffelmehl, Kartoffelstärke
31
Hülsenfrüchte; frisches Obst und Gemüse, Schalenobst, Kartoffeln; Pilze
32
Alkoholfreie Getränke, Fruchtsäfte, Traubensäfte, Obstsäfte, Gemüsesäfte, Fruchtnektare, Fruchtkonzentrate, Fruchtmuttersäfte, Obstsirup; Fruchtsaft-, Obstsaft-, Gemüsesaftgetränke, Dicksäfte; sämtliche vorgenannten Waren auch als natriumarme und/oder kalorienarme Waren, Mineralwasser, Tafelwasser; Bier, auch alkoholfrei
33
Alkoholische Getränke, insbesondere Weine und Schaumweine
35
Buchführung, Marketing, Marktforschung und Marktanalyse, Schaufensterdekoration, Unternehmensberatung, Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung; Durchführung von Werbeveranstaltungen und von Verkaufsförderungsmaßnahmen, Werbungen; Meinungsforschung
36
Beratung bezüglich Kauf, Miete und Leasing von Datenverarbeitungsanlagen; Vermietung und Leasing von Datenverarbeitungsanlagen; Kreditvergabe, Kreditrisikoabsicherung (Factoring), Übernahme von Bürgschaften für Kredite, Kreditberatung, Kreditvermittlung, Versicherungsvermittlung
41
Ausbildung, Erziehung, Unterricht, Durchführung von Fernkursen, Weiterbildung; Schulung in Gruppen oder individuell auf dem Gebiet der Datenverarbeitung
42
Dienstleistung eines Architekten, Dienstleistung eines Chemikers, Dienstleistung eines chemischen Labors, Werkstoff-(Waren-)Prüfung; Beratung im Zusammenhang mit Ernährung und Gesundheit; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere für das Warenwirtschaftssystem eines Reformhauses
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. März 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. April 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 25. November 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Oktober 2015 | RAW: Trade mark - Amendments to regulations governing the use of collective trade marks, Published | ||
| 12. September 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. Juli 2009 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 27. Juli 2009 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 27. Juli 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. Juli 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11000230573