NATIONAL Logo (EUIPO, 01.04.1996)
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Die Unionsmarke NATIONAL wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.01.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schilder mit Inschriften #Schilde von ungewöhnlicher Form
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 000204768 |
| Anmeldedatum | 01. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. September 1998 |
| Eintragungsdatum | 24. Januar 2001 |
| Ablaufdatum | 01. April 2026 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Via Servais, 27
10146 Torino
IT
Widerspruch / Beschwerde
21.12.1998: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
NATIONAL CAR RENTAL SYSTEM, INC
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Teile und Bestandteile, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für Maschinen, Werkzeugmaschinen, Motoren und Pumpen; Lager, Führungen, Achszapfen, Ringe, Ventilsitze, Kabelführungen, Labyrinthe, Flügel, Kolben und Dichtungsringe, Pumpendosierungs- und Ventilteile, Auflagerblöcke und Axiallager, alle als Teile von Maschinen, Pumpen, Verdichtern oder Motoren; Bürsten für elektrische Maschinen; Bürsten für Elektromaschinen und -apparate, elektrische Kontaktbürsten und Befestigungen oder Halterungen für solche Bürsten; Düsen zur Verwendung beim Gießen von Metallen, Ziehdorne für das Ziehen von Glas, Teile von Glasschmelzmaschinen und von Glasformmaschinen, alle aus Feuerfestmaterialien; Dichtungen, Lager, Gegenscheiben, Spannvorrichtungen, Fadenführungen und andere Teile von Maschinen, Werkzeugen und Motoren, alle vollständig oder teilweise aus Kohlenstoff- oder anderen reibungsarmen Materialien; Flanschringe, Dichtungsringe, Kupplungsringe, Lager, Ventile, Ventilkegel, Muffen und Kolben, alle als Teile von Maschinen und alle vollständig oder vorwiegend aus Kohlenstoff; Führungen, Achszapfen, Ringe, Ventilsitze, Kabelführungen, Labyrinthe, Auflagerblöcke und Axiallager, alle als Teile von Maschinen, Pumpen, Verdichtern oder Motoren; ausgenommen Maschinen zum Formen von Metall, Metallschmiedemaschinen, Maschinen zur Herstellung von Bolzen, Maschinen zur Herstellung von Muttern, Kalt-, Warm- und Heissformmaschinen, Gewindewalzmaschinen und Maschinen zum Anstauchen von Bolzen, Schrauben und Nieten
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Raschig-Ringe, Transmitterscheiben; Diagnoseapparate für Bürsten und Motoren; wissenschaftliche, elektrische, Wäge- und Messapparate und -geräte (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind), vollständig oder teilweise aus Kohlenstoff, für die Metallurgie und Metallbearbeitung oder zur thermischen Behandlung bei chemischen, Glasschmelz-, Emaillier-, Dental-, Elektrolampenherstellungs- und anderen industriellen oder wissenschaftlichen Prozessen; Kohlenstoffe zur Verwendung für Filmprojektoren, Mikroprojektoren, stereooptische, fotografische, Fotogravur- und Blaupausenapparate sowie für andere Mess- und wissenschaftliche Geräte
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Bogenlampen; Kohlenstoffe für Beleuchtungszwecke, Kohlenstoffe für Lichtbogenlampen; Waren aus Feuerfestmaterialien, einschließlich tongebundene Grafits, kohlenstoffgebundene Grafits oder Mischungen aus vorstehend genannten Materialien zur Verwendung bei der Behandlung, Handhabung und beim Gießen schmelzflüssiger Metalle oder zum Einlassen oder zum Schutz von Artikeln während der thermischen Behandlung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. September 2025 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 02. Dezember 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. September 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. September 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Oktober 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Mai 2016 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 23. April 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. Juni 2007 | Korrektur, Published | ||
| 10. Juli 2006 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 15. November 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11000204768