REGENT

EUIPO EUIPO 1996 Registration expired

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Die Unionsmarke REGENT wurde als Wortmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.12.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 000200816
Anmeldedatum 01. April 1996
Veröffentlichungsdatum 22. Juni 1998
Eintragungsdatum 08. Dezember 1999
Ablaufdatum 01. April 2016

Markeninhaber

1 Silk Street
EC2Y 8HQ London
GB

Markenvertreter

5th Floor Blackfriars House The Parsonage M3 2JA Manchester GB

Widerspruch / Beschwerde

26.08.1998: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Regent GmbH & Co. KG

Waren und Dienstleistungen

1 Polymere in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten für gewerbliche Zwecke als Additive für Kautschuklatex bei der Herstellung von Tauchgummiwaren; Polyurethan- und Urethanpolymere
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Präparate und Substanzen; Deodorants, Luftauffrischungsmittel; Substanzen für die Gesundheitspflege; medizinische und chirurgische Pflaster, Verbandmaterial; chirurgische Tupfer, chirurgische Gaze; chirurgische Gewebe; chirurgische Pflaster; chirurgisches Verbandmaterial; sterilisierte Pflaster für medizinische Zwecke; Kompressen; Tampons; Antiseptika für Humananwendung; medizinische Badezusätze, medizinische Öle und medizinische Puder für die Haut; chemische Substanzen zur Verwendung in der Medizin und Pharmazie, aber nicht einschließlich Seife; empfängnisverhütende und prophylaktische Präparate und Substanzen; Spermizidgele, -flüssigkeiten, -schäume und -cremes; chemische Pessare, Diagnosemittel für gynäkologische Untersuchungen und Schwangerschaftstests, hygienische Gleit- und Desinfektionsmittel für die Verwendung im vaginalen, Penis- und Analbereich; Polymergele zum Auftragen, soweit sie in Klasse 5 enthalten sind, mit einer bakteriostatischen, bakteriziden, antiviralen oder antiseptischen Wirkung
9 Bekleidungsstücke und Schutzhandschuhe sowie Handschuhe, die vollständig oder vorwiegend aus Natur- oder synthetischem Kautschuk oder vorwiegend aus Kunststoff hergestellt sind, alle zum Schutz vor Unfällen oder Verletzungen; Münzautomaten und Verkaufsautomaten; Handschuhe für leichte gewerbliche Tätigkeiten, Handschuhe für Frisöre und Frisierhandschuhe
10 Kondome und mechanische Kontrazeptiva; Vorrichtungen zur Empfängnisverhütung: nicht medizinische Instrumente, Apparate und Vorrichtungen für chirurgische Zwecke oder für die Gesunderhaltung von Menschen und Tieren sowie Etuis dafür, Fingerlinge; chirurgische Schwämme; Scheuerbürsten; chirurgische, ärztliche, tier- und zahnärztliche Instrumente und Apparate, Vorrichtungen aus Natur- oder synthetischem Kautschuk oder ähnlichen Materialien für hygienische, prophylaktische oder medizinische Zwecke; Handschuhe aus Natur- oder synthetischem Kautschuk oder aus Kunststoffpolymermaterialien, alle für die Verwendung in Krankenhäusern, für zahnärztliche, chirurgische oder tierärztliche Zwecke; Bandagen; Unterlagen für Inkontinenzen; Babyschnuller, Flaschensauger und Klistiere, Sprays, Spritzen und Nadeln dafür sowie Pessare; Scheuerbürsten für Chirurgen; Blutinfusionsgeräte, Bluttransfusionsgeräte; medizinische Geräte zum Prüfen des Drucks auf das zentrale Nervensystem; intravenöse Kanülen; intravenöse Katheter; Einwegspritzen und Einwegnadeln; Blasendrainagevorrichtungen; Beutel, Katheter und Röhren, alle für das Sammeln von Urin; Sauerstoffversorgungs- und -inhalationsgeräte
16 Druckereierzeugnisse, Lehr- und Unterrichtsmittel; Faltblätter und kleine Bücher, Diagramme hysterologischer Schnitte für Unterrichtszwecke; Verpackungsmaterial; Lose-Blatt-Ordner, Kataloge, Papieruntersetzer und Bierdeckel
17 Handschuhe; synthetischer Kautschuk und Kunststoffe für die Herstellung von Einwegartikeln für medizinische Zwecke sowie zur Verwendung als Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; synthetischer Kautschuk und Kunststoffe in Form von Bögen, Stäben und Rohren, alle für die Herstellung von medizinischen Einwegartikeln; Latex (Kautschuk); Balata; Klebebänder und -streifen
21 Handschuhe für Heim, Küche, Reinigung, Hausmeisterdienste oder Haushaltszwecke; Gartenhandschuhe; Handschuhe für Catering; Handschuhe, welche die Waren bei ihrer Berührung durch den Träger schützen
25 Schutzbekleidung
28 Handschuhe für Sport und Freizeit
41 Erziehung und Unterricht, Veröffentlichung von Büchern und Faltblättern sowie Lehrtexten; alles in bezug auf chirurgische und medizinische Verfahren und zur Pflege der Hände
42 Beratung auf dem Gebiet der Medizin und der Empfängnisverhütung; Informationen, insbesondere über Empfängnisverhütung, sexuelle Gesunderhaltung und/oder sexuell übertragbare Krankheiten; Beratung und Information in bezug auf die Pflege der Haut und der Hände, Informationen in bezug auf den Schutz von Einzelpersonen vor Unfällen und Verletzungen sowie Beratung zum Schutz der Hände vor dem Kontakt mit schädlichen Substanzen oder Objekten und zum Schutz von empfindlichen Waren bei ihrer Berührung durch den Träger; Vermietung von Verkaufsautomaten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Januar 2013 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
19. Juli 2012 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
12. Juni 2012 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
18. Januar 2012 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
26. Juli 2010 RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
18. Februar 2008 RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published
20. August 2007 Änderung Vertreter, Published
13. August 2007 Änderung Vertreter, Published
25. Juni 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
18. Juni 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
18. September 2006 Verlängerung, Trade mark renewed
25. März 2006 Übertragung / Adressänderung, Registered
25. März 2006 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11000200816