(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 000157214 (EUIPO, 01.04.1996)

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Kohlenstoff in verdichteten Aggregaten oder Massen, für Produktionszwecke; Kohlenstoff in Platten für Beleuchtungs- und Schweißzwecke

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Bürsten für elektrische Maschinen; Dynamobürsten und Motorbürsten, beide genannten Waren sind Teile von Maschinen, außer von Landwirtschafts- und Gartenbaumaschinen; Stopfbuchsenringe; Dichtungsringe, Kupplungsringe, Lager, Ventile, Ventilkegel, Muffen und Kolben, alle als Teile von Maschinen und alle vollständig oder überwiegend aus Kohlenstoff; Maschinenteile (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind), bestehend aus Elementen, die vollständig oder zum Teil aus verdichteten Kohlenstoffaggregaten oder -massen sind, aus Metall (ausgenommen Eisen oder Stahl) oder aus Kohlenstoff und Metall (ausgenommen Eisen oder Stahl) und Maschinenteile als Befestigungen oder Halterungen für vorstehend genannte Teile

9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Kohleelektroden für Batterien; und Teile aus Kohlenstoff, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, für elektrische Zwecke und für Gaszähler; Mikrophone und deren Teile; Blitzableiter; elektrische Widerstände und Anoden für thermionische Ventile, alles sind Waren, die vollständig oder überwiegend aus Kohlenstoff bestehen; Teile elektrischer Instrumente (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind), vollständig oder teilweise aus verdichteten Aggregaten oder Massen, die Kohlenstoff oder Metall beinhalten (ausgenommen Eisen oder Stahl) oder aus Kohlenstoff und Metall (ausgenommen Eisen oder Stahl)

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeugteile (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind), vollständig oder teilweise aus verdichteten Aggregaten oder Massen, die Kohlenstoff oder Metall beinhalten (ausgenommen Eisen oder Stahl) oder aus Kohlenstoff und Metall (ausgenommen Eisen oder Stahl)

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	000157214

Anmeldedatum	01. April 1996
Veröffentlichungsdatum	08. Juni 1998
Eintragungsdatum	04. November 1998
Ablaufdatum	01. April 2016

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
21. März 2016			Änderung Vertreter, Published
23. April 2013			Übertragung / Adressänderung, Published
26. Juli 2012			Korrektur, Published
04. Juli 2012			Korrektur, Published
24. September 2007			Korrektur, Published
16. Juli 2007			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
09. Juli 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
12. Juni 2006			Verlängerung, Trade mark renewed
15. November 2001			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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