EUIPO EUIPO 1996 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 01.04.1996 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.12.2003 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Augen, Iris #Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Vertikale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 000064105
Anmeldedatum 01. April 1996
Veröffentlichungsdatum 21. Juni 1999
Eintragungsdatum 15. Dezember 2003
Ablaufdatum 01. April 2026

Markeninhaber

Textilgatan 31
120 30 STOCKHOLM
SE

Markenvertreter

Fleminggatan 20 112 26 Stockholm SE

Widerspruch / Beschwerde

21.09.1999: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
CBS Worldwide Inc.
21.09.1999: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
CBS Broadcasting Inc.

Waren und Dienstleistungen

7 Elektrisch gesteuerte Ventile, einschließlich Ventile in Form von Schieberventilen oder Drosselventilen
9 Alle Waren, einschließlich Detektoren; insbesondere Detektoren zum Nachweis von warmen oder heißen Partikeln in einem Partikelfluß; Infrarotstrahlungsdetektoren zur Verwendung für Messungen der Flammen- oder Glutenergie; Detektoren mit Mehrfachkontrollzonen, Reinigungsgeräte für die zuvor genannten Detektoren, elektrische und/oder elektronische Überwachungsgeräte, insbesondere Überwachungsgeräte, die an Detektoren mit den zuvor beschriebenen Eigenschaften und/oder Anwendungsmöglichkeiten angeschlossen werden können, Computergeräte als Bestandteil von Überwachungsgeräten und zugehörige gespeicherte Computerprogramme, Schalttafeln für Überwachungsgeräte, Schreibgeräte oder Drucker, die an Überwachungsgeräte angeschlossen werden können, Feuerlöscher, Düsen für Feuerlöscher, einschließlich Wasserdüsen, Wasserdampfdüsen, Gasdüsen
37 Alle Dienstleistungen, einschließlich Leistungen in bezug auf Installation, Reparatur, Prüfung, technische Unterstützung und/oder Wartung von Geräten und Teilen von Systemen zur Verhinderung von Feuer und/oder Explosionen
41 Alle Dienstleistungen, einschließlich Leistungen in bezug auf Ausbildung für Systeme zur Verhinderung von Feuer und/oder Explosionen und Ermittlung der Wahrscheinlichkeit oder des Risikos von Feuer und/oder Explosionen in industriellen Produktionsanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Februar 2022 Änderung Vertreter, Published
25. April 2016 Änderung Vertreter, Published
25. April 2016 Änderung Vertreter, Published
08. April 2016 Verlängerung, Trade mark renewed
01. April 2016 Übertragung / Adressänderung, Published
23. Juli 2007 Änderung Vertreter, Published
04. September 2006 Verlängerung, Trade mark renewed
04. Oktober 2000 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11000064105