Toshiba

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten); Düngemittel (natürliche und künstliche); Feuerlöschmittel; Härtemittel und chemische Präparate zum Löten; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Schmelzharze, Vergußharze, Silikonharze, Silikonflüssigkeiten, Silikonlösungen und -verbindungen, nichtschäumendes und wasserabweisendes Silikon; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer, Zahnputzmittel, Silikonpoliturmittel; Technische Öle und Fette (keine Speiseöle und -fette und keine ätherischen Öle); Schmiermittel, Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) nämlich Benzin, Kerosin, Leuchtöl und -petroleum, Paraffinöl, Schweröl und Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte und Dochte, Silikonfett; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; Anker, Ambosse, Glocken, gewalzte und gegossene Bauteile; Schienen und sonstiges Material aus Metall für Schienenwege; Ketten (mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge); Kabel (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren; Metallrohre; Geldschränke und Kassetten; Stahlkugeln; Hufeisen; Nägel und Schrauben; Formereiplatten, -gesenke, -formen- und -matritzen, Container, die vorgenannten Waren aus unedlen Metallen; Werkzeugmaschinen; Werkzeugmaschinenmotoren, insbesondere Induktionsmotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Fahrzeuge); große landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate; Gleichstromgeneratoren, Imprägniermaschinen, magnetische Schürfmaschinen, Maschinen, Apparate und Geräte und diese kombiniert als Anlagen für hydroelektrische -, wärme-, elektrische-, Atom- und dieselelektrische Kraftwerke; hydraulische Turbinen, Gas- und Dampfturbinen, sämtlich zur Herstellung von Elektrizität, Maschinen, Apparate und Geräte und diese kombiniert als Anlagen für die Nuklearindustrie, nämlich Energiesysteme für nukleare Verdampferreaktoren, für Brenn- und Kraftstoffbedienung, für Reaktorkontroll-, regelung und -steuerung; Nuklearturbinen und -generatoren; Urangaszentrifugen; Mischmaschinen, elektrische Mixer für Haushaltszwecke und Gaststätten, Kompressoren, Wasser- und; Vakuumpumpen (Maschinenteile), Aufzüge, Fahrstühle, Höhenförderer, Becherwerke, Rolltreppen; bewegliche Laufstege, Lochkartenmaschinen; elektrische Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Geschirrspülmaschinen; Maschinen zum Herstellen von Nudeln; elektrische Fleischwölfe und -verpackungsmaschinen, elektrische Lebensmittelbe- und -verarbeitungsmaschinen, elektrische Haushaltsgerätesätze, nämlich elektrische Bohrmaschinen, Schleifmaschinen, Poliergeräte, Schleif- und Schärfgeräte für Stahlwaren, Fräß-, Schneid- und Hobelmaschinen und -geräte, Schraubenzieher und Sägen, elektrische Dosenöffner; Hebezeuge; elektrische Entsaftungsmaschinen, elektrische Kaffeemühlen, Kaffeemischer (nicht handbetrieben), elektrische Wasser- und Vakuumpumpen für Haushaltszwecke; Teile aller genannten Waren; Handwerkzeuge und -instrumente; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; elektrische und andere Rasierapparate, elektrische Brennscheren; wissenschaftliche, nautische, geodätische, photographische, kinematographische, optische Apparate und Instrumente; Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und; instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Marken betätigt werden; Sprechmaschinen, Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöscher; Postbearbeitungsmaschinen; automatische Banknotenbearbeitungsmaschinen; elektrische Bügeleisen; Strahlungsüberwachungsapparate und -instrumente für Reaktoren; Fernsehsender und -empfänger, Fernsehkameras, Videobandaufnahmegeräte sowie Teile dazu, Magnet- und Video- bzw. Tonbänder für Video- und Fernsehaufzeichnungsgeräte, Videoplattenspieler, Videoplatten für Videoplattenspieler, Fernsehgeräte, Radiogeräte, Radiosender und -empfänger; Tuner, Radiogeräte mit Uhren; Photokopiermaschinen und -apparate; Münz- und Geldautomaten, automatische Zählmaschinen, automatische Maschinen und Apparate zur Ausgabe und Hinterlegung von Geld; geschlossene Stromkreisfernsehkameras und -monitore; Oszillatoren und Oszillographen; Magnetrone; Magnetfeldröhren; Leuchtschirme; Elektroden für Elektroschweißen; Halbleiterbauelemte; Kristallfilter; Thermaldrucker; Prüfgeräte und -instrumente für Halbleiterbauelemente, Elektronenröhren; nämlich Sende-, Gleichrichter-, Entladungs-, Mikrowellen-, Kamera-, Kathodenstrahlen-, Röntgenstrahlen-, Laserplasmaröhren, Ablenkungskerne; Flüssigkeitskristall- und quarzgeräte und -instrumente; Radarapparate, -geräte und -instrumente und diese kombiniert als Anlagen; Installationsteile und -zubehör, nämlich Hülsen, Muffen, Flansche, Steckdosen, Fassungen, Stecker, Stöpsel, Dübel, Ab- und Anschlußglieder, Verschlußkappen und Schalter; Röntgenstrahlen- und Gammastrahlen-Dicken-, Gamma-Strahlenniveau-, photoelektrische Breiten-, elektromagnetische Strömungs-, Wattstunden-, Watt-, Volt-, Amper-, Frequenz- und Phasenmesser; Tonbandgeräte und -decks, Diktiergeräte, Magnettonbänder, Phonographen und Plattenspieler; Nadeln für Phonographen; Phonopatronen, Filmpatronen, elektrische Drähte und Kabel, Seitenlesegeräte, Industrieroboter, Lärmverringerungsgeräte, -bauteile und -einheiten für Audioapparate und -geräte; Lautsprechergeräte und -apparate sowie diese kombiniert als Anlagen; Tonfrequenzverstärker, Mikrophone, Kopfhörer, Frequenzfilter, Antennen; Tonaufnahme- und -wiedergabemaschinen, -apparate und -geräte, Radiokassettenbandaufnahmegeräte, Stereo- und; Digitalplattenspieler, Digitalplatten, Audiotürme für Audiogeräte; Ton-Bildapparate, -geräte und -instrumente und diese kombiniert als Anlagen für Ausbildungs- und Schulzwecke; Wechselverkehrs-, Wechselsprech-, Gegensprech- und Linienwählerapparate, -geräte und -instrumente und diese kombiniert als Anlagen; Telefon- und Fernsprechapparate, -geräte und -instrumente und diese kombiniert als Anlagen; Video-Phonoapparate, -geräte und -instrumente und diese kombiniert als Anlagen; Telefonzentralen; Sende-Empfangsgeräte, Bildübertragungsgeräte, Mikrowellen-, optische-, VHF- und UHF-, Satelliten- und mobile Übertragungsapparate, -geräte und -instrumente und diese kombiniert als Anlagen; elektrische Megaphone, Trocken- und Akkumulatorenbatterien, Batterieladegeräte; Solarzellen und Applikationen; Autoradio- und -tonbandgeräte; Kopiermaschinen; elektrische Klingeln und Türglockenspiele, elektrische Wecker; Abblendvorrichtungen; elektrische Staubsauger; Fernseh- und Rundfunksendeapparate, -geräte und -instrumente und diese kombiniert als Anlagen; Verkaufsautomaten; automatische Containerterminalsets, elektronische; Computer und Teile derselben; auf Bändern und Platten gespeicherte Computerprogramme, Magnetband- und Plattenapparate, -geräte und - instrumente, Magnetbänder und Platten für Computer, Kartenableser und -abtaster, Drucker, Bildaufzeichnungs- und Wiedergabegeräte, Tastatur- und Schreibgeräte, sämtliche vorgenannten Apparate, Geräte und Instrumente für den Gebrauch mit Computern; Wortprozessoren, Transformatoren; Reaktoren; Inverter, Wechselrichter; Analogrechner, Induktionsspannungsregler, Kondensatoren, Zeit-, Aus- und Trennschalter, Schaltbretter und -tafeln; Schaltapparate, -geräte und -instrumente und diese kombiniert als Anlagen; Beleuchtungsüberspannungsableiter, Relais, Konverter, Klemmen, Stecker, Kopplungsstücke, Rektifizierer, Gleichrichter, Zünder, Trägerrelais, Schmelzeinsätze, Sicherungen, Kontaktgeber, Anlasser, Anzapfumschalter, Widerstände; statische Kraftkondensatoren; elektrische und elektronische Rechenautomaten und -maschinen; elektrische und elektronische Dokumentenablegemaschinen; Karten- und Kartenüberprüfungsautomaten; Preisangabe- und -einstellautomaten, automatische Fahrtkontrollapparate, -geräte und -instrumente und diese kombiniert als Anlagen; automatische Kraftwagenidentifikationsapparate, -geräte und -instrumente und diese verbunden kombiniert als Anlagen; Verfahrens- und Arbeits- und Industriecomputerkontrollapparate, -geräte und -instrumente und diese verbunden als Anlagen; Turbinenüberwachungsapparate, -geräte und -instrumente; Sensoren; Luftverunreinigungs- und Wasserqualitätskontrollapparate, -geräte und -instrumente und diese kombiniert als Anlagen; Brennerflammendetektoren; Fernmeßapparate, -geräte und -instrumente und diese kombiniert als Anlagen; Datenerfassungs- und Aufzeichnungs-, -schreib- und speicherapparate, -geräte und -instrumente und diese kombiniert als Anlagen; Nadellochdetektoren; Prüf- und Kontrollapparate, -geräte und -instrumente und diese kombiniert als Anlagen; elektronische Zähler; Oszilloskope, Meß-, Zähl- und Anzeigeapparate, -geräte und -instrumente und diese kombiniert als Anlagen; Laserapparate, -geräte und -instrumente und Teile und Einsätze dazu, elektronische Luft-, Fluganlagen und Navigationsapparate, -geräte und -instrumente und diese kombiniert als Anlagen; Röntgenstrahlenanalysatoren; Impulshöhenanalysatoren; Lupen; Benzinpumpen (für den Hausgebrauch); Gasanzünder; Falschgeldsuchmaschinen; Geldzähl-, -wechselmaschinen und -automaten; elektrische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente sowie Teile davon und diese kombiniert als Anlagen für die Prüfung, Überwachung und Messung sowie die automatische Fernsteuerung von industriellen Verfahren und Arbeiten und bei der Berechnung und Bereitstellung von Daten und statistischen Informationen; Blitzlichtlampen für photographische Zwecke; Röntgenstrahlenprüfungsapparate, -geräte und -instrumente; Undichtigkeits-, Leck- und Rißprüfer; Detektoren; Schallplatten; Stromversorgungsnetze; automatische Phono- und Elektrokardiogrammanalysatoren; elektronische Apparate, Geräte und Instrumente und diese kombiniert als Anlagen für die Kontrolle und Regelung von Kraftfahrzeugmotoren; elektrische Moskitovernichtungsapparate; Kliniklaboratoriumsapparate, -geräte und -instrumente und diese kombiniert als Anlagen, einschließlich biochemischer Analysatoren, automatische zytobiologische Siebe; Phasenumformer, Drehumformer, Relais, Kondensatoren, Blitzableiter, Klappenschränke, elektrisches Anschlußmaterial; Schaltungsschemas, integrierte Schaltungen, Transistoren, Dioden, Thyristoren, Trockenbatterien, Fernsprechempfangsgeräte, Telegraphiergeräte, Bildübertragungsgeräte, Rufanlagensender und -empfänger, Radaralarmgeräte, Tonfrequenzverstärker und -mikrophone, Tonaufzeichnungsmaschinen, Bandaufzeichnungsmaschinen, Kassettenbandgeräte, Lautsprecherspulen; elektrische Verstärker, Magnetbänder, Empfängerabstimmgeräte, Patronen- und Kassettenabspielgeräte für Autos, drahtlose Mikrophone, Ablesegeräte für elektrooptische Markierungen und Schriftzeichen, Erdschlußprüfer, Meßgeräte für elektrische Wellen, Antennen-, magnetische - und Leitungsmeßgeräte, Zyklotronen, Geigerzähler, Richtungsmesser, Funkfeuergeräte, Telemetrie- und Fernsteuergeräte, Dynamometer, Blitzlichtkanonen, Blitzlichtbirnen; Teile aller genannten Waren, Zubehör zu Videobandaufnahmegeräten, nämlich Fernsteuerapparate, Videotuner; AC/DC-Adapter, Batterien, Softeinsätze und -behälter und Kabel für Videobandaufnahmegeräte, Kompaktkassettenadaptoren, Schultergurte und -riemen; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate (einschließlich künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne); elektrische Massagegeräte, elektrische Fußwärmer, Diagnose-X-Strahlen-Apparaturen, computerisierte Tomographie-Apparaturen, Diagnose-Ultraschall-Apparaturen, nuklear-medizinische Apparaturen und Ausrüstungen, nämlich Gamma-Aufnahmegeräte und automatische Gammazähler; Strahlen- und Röntgentherapieapparaturen; Patientenüberwachungssysteme, nämlich medizinische elektronische Geräte, Apparate und Instrumente sowie diese kombiniert als Anlagen zur Überwachung der Patienten hinsichtlich der Puls-, Herz- und Atemtätigkeit sowie des Blutdruckes; elektronische Therapie-Apparaturen, nämlich medizinische elektronische Geräte, Apparate und Instrumente sowie diese kombiniert als Anlagen für die Therapie und Diagnostik, einschließlich EKG-Geräte, Ultraschall-Tomographieapparaturen, Röntgen- und Strahlentomographieapparaturen, medizinische elektronische Diagnoseeinrichtungen, nämlich Elektro-Kardiographen, - Enzephalographen, - Pulmographen, Kardiolpulmographen, Difibrillatoren; Plethysomographen, automatische Lungenfunktions-Analysatoren, Phonokardiographen, automatische Phono- und Elektrokardiogramm-Analysatoren, Multiphasen-Gesundheitsüberprüfungssysteme, nämlich medizinische einschließlich elektrischer und elektronischer Geräte, Apparate und Instrumente sowie diese kombiniert als Anlagen zur Überprüfung und Kontrolle zum Zwecke des vorbeugenden Gesundheitsschutzes; automatisierte zytobiologische Screener, nämlich medizinische Maschinen zum Aussondern von Zellen spezifischer Beschaffenheit im menschlichen Körper für medizinische Behandlungszwecke; chirurgische Lasergeräte, -apparate und -instrumente; Teile aller genannten Waren; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Anlagen und Installationen für Kernkraftwerke, nämlich Anlagen und Installationen für schnelle Brüter, primäre Sicherheitsbehälter, Reaktorkern- und -zonenumhüllungen; Regelstäbe, Regelstabantriebsmechanisatoren und -manipulatoren, Feuerungen, Brennräume, Hochfrequenz-Induktionserwärmungs- und -heizungsanlagen; elektrische; Fassungen, Drosseln für Leuchtstofflampen, Glüh-, Halogen-, Neonglüh-, Strahlenbündel-, Leuchtstoff-, Projektor-, Xenon-, Jod-, Natrium-, Quecksilber-, Quecksilberdampf-, Metallhalogenid- und Miniaturlampen, Beleuchtungskörper, Glühanlaßschalter, elektrische Brenner; Tisch-, Maschinen-, Taschen- und Autolampen; Glüh-, Leucht- und Heizfäden, Kühlschränke, Kälteanlagen, Eiserzeuger, Kühlvitrinen, Kühlhalteschauvitrinen, elektrische Wasserkühlapparate, Klimaanlagen; elektrische Gebläse, Ventilatoren, Lüfter - Raumluftreiniger, Luftfilter; Kühlapparate und -geräte; elektrische Be- und Entfeuchter und Luftzirkulatoren; Gebläsespulensätze; Kerosin-; Petroleum- und Gasheizer; elektrische Raumheizer und Decken; Wasserheizer, elektrische und Gasöfen; Mikrowellenöfen, Elektrogrill, automatische Reiskocher, Koch- und Wärmeplatten zum Kochen, automatische Dampfkocher; elektrische Brotröster, Töpfe und Pfannen; Gastische und -herde; elektrische Kaffeefilterapparate, elektrische Eierkocher, Induktionsheizungs- und -kochherde, elektrische Röster; elektrische Speisenkocher, nämlich Popkorn- und Hamburger-Kocher; Waffeleisen, elektrische Verdampfungsapparate; Solarwasserheizungsanlagen und -klimatisierungsanlagen; Klimaanlagen für Fahrzeuge; Heißwasserspeicher; Warmhalteöfen, elektrische Haartrockner, elektrische Trockner für Wäsche und Tafelgeschirr, elektrische Haartrockenmaschinen, elektrische Kaffeemaschinen; Teile aller genannten Waren; Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Lokomotiven, Züge, Straßenbahnwagen, Einschienenbahnwagen; Motorengeneratorenmaschinen, Motorengeneratoren für Fahrzeuge; Trolleybusse, Fahr- und Zugmotoren, Elektromobile, Elektrokarren; Dreh- Fahr- und Untergestelle sowie Lauf- und Antriebsräder für rollendes Material; Handstarter (für Landfahrzeuge); Kühlzüge für Hüttenwerke; Teile aller vorgenannten Waren; Edelmetalle und deren Legierungen, Juwelierwaren, Edelsteine; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente, Taschen- und Armbanduhren, Uhren mit Radioempfänger, batteriegetriebene Uhren sowie Teile von Uhren aller Art; Papier und Papierwaren, Pappe (Karton) und Pappwaren; Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Photographien; Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier- und; Schreibwaren); Pinsel; Schreibmaschinen, insbesondere elektrische Schreibmaschinen, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke, Kopier- und Pausmaschinen, Magazine, Drucksachen, Drucker, Druckwerke, Meßwertdrucker, Bleistiftanspitzmaschinen, Lochkartenmaschinen, Kopierpapier; Guttapercha, Kautschuk, Balata und deren Ersatzstoffe, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Folien, Platten und Stangen aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Asbest, Glimmer; Schläuche (nicht aus Metall), Silikongummi, Isolierlacke und -firnisse, Reflexionsblenden hergestellt aus Plaste zur Herstellung von Achtungs-, Warn-, Leit- und Anzeigesignalen, -marken und -planken; kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Reinigungsgeräte und Putzzeug; Stahlspäne; Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushaltszwecke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Rohglas und halbbearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); elektrische Zahnbürsten; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (mit Ausnahme von Bekleidungsstücken); Christbaumschmuck; Lauf- und Rennmaschinen (Spielzeug)

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	W56008
Registernummer	DD645916

Anmeldedatum	03. Juli 1986
Veröffentlichungsdatum	15. November 1988
Eintragungsdatum	15. Januar 1988
Beginn Widerspruchsfrist	15. November 1988
Ende Widerspruchsfrist	15. Februar 1989
Ablaufdatum	31. Juli 2016

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
21. April 2017	201700129586	5f	Löschung, Marke geloescht
04. März 2014	201400087089	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juli 2006	200603782307	4	Verlängerung, Verlaengert
24. Juli 2006	200605315851		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
16. März 2006	200603558641		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. August 1996	199601225039		Verlängerung, Verlaengert
15. Januar 1988	198800630509		Eintragung, Marke eingetragen
15. Januar 1988	198800630544		Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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