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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze und synthetische Harze, Kunststoffe im Rohzustand (in Form von Pulvern, Flüssigkeiten oder Pasten), Düngemittel (künstliche), Feuerlöschmittel, Härtemittel und chemische Präparate zum Löten, chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, chemische Gär- und Reifungsstoffe für Nahrungsmittel, chemische Zusätze für Nahrungs- und Futtermittel, Gerbmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel, Beizen, Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure; Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette (keine Speiseöle und -fette und keine ätherischen Öle), Schmiermittel, Staubbindemittel, flüssige, gasförmige und feste Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte und Dochte; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege, diätetische Erzeugnisse und Nährmittel, diätetische Nahrungsmittelzusätze, Pflaster, Verbandmaterial, Klebebänder für medizinische und chirurgische Zwecke, Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von Unkraut und schädlichen Tieren; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen, Anker, Ambosse, Glocken, gewalzte und gegossene Bauteile; Schienen und sonstiges Material aus Metall für Schienenwege, Ketten (mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge), Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke), Schlosserwaren, Rohre, Rohrleitungen, Form-, Verbindungs- und Befestigungsstücke für Rohrleitungen, sämtlich aus Metall; Löt- und Schweißstäbe auf Metallbasis; Metallplatten für Wandverkleidungen; Geldschränke und Kassetten, Stahlkugeln, Hufeisen, Nägel und Schrauben, sonstige Waren aus unedlen Metallen, soweit sie in Klasse 6 enthalten sind, Metallerz; Maschinen und deren Teile, nämlich Einwickel- und Verpackungsmaschinen, Ätzmaschinen, Appreturmaschinen und Apparate für die Textilindustrie, Maschinen zum Reinigen, Entfetten, Entfernen von Teer und Entölen von Maschinenteilen, Motorteilen, Metallen und Metallteilen; Pumpen, soweit sie in Klasse 7 fallen, Zentrifugen, Zerstäubungsapparate für die Landwirtschaft, Schneidegeräte und Schweißgeräte für die autogene Metallbearbeitung; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Landfahrzeuge), große landwirtschaftliche Geräte, Brutapparate; Handwerkzeuge und -instrumente, Schneidbrenner und Schweißbrenner sowie deren Teile wie Brennerköpfe, Handgriffe, Durchflußventile und Hochdruckschläuche aus Metall, Gummi oder Kunststoff, Zerstäuber für Schädlingsbekämpfungsmittel, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate zum Betreiben von Maschinen und Motoren mittels Stromkontrolle, elektrische Anoden für Kathodenschutz, elektrische Elemente und Zellen, elektrische Batterien, elektrische Entladungsröhren (nicht für Beleuchtungszwecke), elektrische Lichtleitungen, elektrische Reinigungsapparate, Elektrofotosatz- und Elektrofotogravurapparate, Pipetten, Tropfenzähler für Laborzwecke, Rechenschieber, Thermoelemente für Laborzwecke, fotoelektrische Kolorimeter, Druckprüfapparate für Metallbehälter und Rohrleitungen, Prüfinstrumente, elektrofotografische Platten für Fotographie- und Fotogravierzwecke, Schweißelektroden, Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden, Sprechmaschinen, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Feuerlöschgeräte, elektrische Apparate und Instrumente für die drahtlose Telegraphie und Telephonie; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate (einschließlich künstlicher Gliedmaßen, Augen und Zähne), Handschuhe für Chirurgen und Röntgenologen; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs-, und sanitäre Anlagen; Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Munition und Geschosse, Sprengstoffe, Feuerwerkskörper; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Gegenstände und plattierte Gegenstände (ausgenommen Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel); Juwelierwaren, Edelsteine, Uhren und andere Zeitmeßinstrumente; Musikinstrumente (mit Ausnahme von Sprechmaschinen und Apparaten für drahtlose Telegraphie und Telephonie; Papier und Papierwaren, Packzeug aus Papier; Pappe (Karton) und Pappwaren, Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe, Klebebänder (Büroartikel), Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke, Kunststoffolien und -bahnen zum Einwickeln und Verpacken für den Hausgebrauch sowie für gewerbliche und technische Zwecke; Guttapercha, Kautschuk, Balata und deren Ersatzstoffe sowie Gegenstände daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Kunststoff als Halb- und Fertigfabrikat in Form von Fäden, Fasern, Streifen, Bändern, Folien, Filmen, Bahnen, Blöcken, Scheiben, Perlen, Platten, Stangen, Rohren und Profilen; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel, Isolierplatten, Dichtungsfolien, Klebebänder; Asbest, Glimmer und Waren daraus, Asbestfasern, Schläuche (nicht aus Metall), gewellte Platten, Streifen, Blöcke, Bahnen und Formstücke aus Kunststoff zur Verwendung als Filterbestandteile sowie als Teile von Wasserversorgungs- und Kläranlagen; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Baumaterialien, Natur- und Kunststeine, Zement, Kalk, Mörtel, Gips und Kies, Röhren aus Sandstein oder aus Zement, Straßenbaumaterialien, Asphalt, Pech und Bitumen, Bedachungs- und Isolationsmassen, Dach-, Fußboden-, Decken- und Wandplatten, Bindemittel für Baustoffe, transportable Häuser; Möbel, Spiegel, Rahmen; Holzdosen, -kisten und -fässer; Waren (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind) aus Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, Dosen, Tabletts, Behälter und Folien aus Zelluloid sowie Verschlußkapseln für Flaschen aus Zellulose oder Zelluloseestern oder -äthern; aus Kunststoff hergestellte Verpackungsbehälter, Verschlüsse, Taschen, Beutel, Tüten, Tragetaschen, Kartons, Kästen, Schachteln und Tabletts; kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), Bürstenmachermaterial, Reinigungsgeräte und Putzzeug, Stahlspäne, Poliermaterial, Putzkissen zum Scheuern, Polieren und Reinigen; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, Polsterfüllstoffe (Roßhaar, Kapok, Federn, Seegras, Schaumkunststoff), rohe Fasern, synthetische Fasern, rohe Gespinstfasern; Packzeug, aus Kunststoff-Folien, Metall, synthetischen Fasern oder Verbindungen dieser Materialien; Garne und Fäden aus synthetischen, tierischen und pflanzlichen Fasern; Webstoffe; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, nämlich Ober- und Unterbekleidung für Herren, Damen und Kinder sowie Strumpfwaren und Handschuhe, Schuhe und Stiefel; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, künstliche Blumen, druckempfindliche Bänder; Teppiche, Strohmatten, Matten, Linoleum und andere Waren, die als Fußbodenbelag dienen; Tapeten (ausgenommen aus Stoff); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (mit Ausnahme von Bekleidungsstücken); Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Sahne, Käse, Joghurt; Speiseöle und -fette; Konserven, Pickles; chemische Geschmackstoffe und Aromen für Nahrungsmittel; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Pfeffer, Essig, Saucen; Gewürze; Eis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel und Futtermittelzusätze, Malz; Bier, Ale, und Porter; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Rohtabak und Tabakfabrikate; Raucherartikel; Streichhölzer

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Trademark form	Word and figurative mark
File reference	W47790
Register number	DD638241

Application date	November 18, 1970
Publication date	April 1, 1972
Entry date	September 23, 1971
Start of opposition period	April 1, 1972
End of the opposition period	July 3, 1972
Expiration date	November 30, 2010

Date	Document number	Area	Entry
July 28, 2011	201100257112	5f	Deletion, Marke geloescht
August 29, 2008	200800661805	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 7, 2007	200701047992	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
November 14, 2006	200608221311	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 23, 2000	200002066414		Extension, Verlaengert
May 18, 2000	200002063638		Transfer / Change of address, Abgeschlossen
September 23, 1971	197100233328		Registration, Marke eingetragen
September 23, 1971	197100233362		Opposition period, Marke nicht geloescht

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Trademark Details Last update: December 13, 2023

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