WIRTH

DPMA DPMA 1978 Trademark registered

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The German trademark WIRTH was filed as Word mark on 05/13/1978 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 09/14/1979. The current status of the mark is "Trademark registered".

Trademark Details Last update: December 14, 2023

Trademark form Word mark
File reference W28608
Register number 990381
International trademark No. IR904286, September 8, 2024
Application date May 13, 1978
Publication date October 31, 1979
Entry date September 14, 1979
Start of opposition period October 31, 1979
End of the opposition period January 31, 1980
Expiration date May 31, 2028

Trademark owner


41812 Erkelenz
DE

Trademark representatives

goods and services

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Maschinelle Bohrgeräte und Bohranlagen, letztere im wesentlichen bestehend aus Bohrgeräten und zu deren Betrieb dienenden Apparaten, Zusatzgeräten, Getrieben und motorischen Antrieben, insbesondere für die Wasserwirtschaft, die Bauindustrie, den Bergbau, die Meerestechnik, für Aufschlußbohrungen, einschließlich Drehtischbohrgeräte, Kernbohrgeräte, Brunnen-, Pfahl-, Schacht-, Großloch-, Sprengloch-, Untersuchungs-, Injektions-, Ankerloch-Bohrgeräte, Lufthebe- und Strahlbohrgeräte, Geräte und Apparate für die Pfahlgründung, Rotary-Bohranlagen, im wesentlichen bestehend aus Bohrturm, Hebewerk, Vorgelege, motorischem Antrieb, für Bohrungen an Land und auf See, maschinelle Ausrüstungen für die vorgenannten Geräte und Anlagen, nämlich Maste, Flaschenzüge, Hebe- und Windwerke, Getriebe, einschließlich sogenannter Compoundgetriebe, motorische Antriebe, Kompressoren, Absperrorgane, einschließlich sogenannter Preventer, Schüttelsiebe, Gestänge-Nachsetz- und -Handhabungsgeräte, Bohrgestänge-Magazine, Kraftdrehköpfe, Verrohrungsmaschinen, Spülköpfe, Drehtische, Mitnehmereinsätze, Teile der vorgenannten Geräte und Maschinen; Bohrgestänge und deren Teile, Rohre, Anschlußstücke, Verbindungsstücke, Stabilisatoren, Schwerstangen, maschinelle Gestänge-Ein- und -Ausbauwerkzeuge, sämtlich für die Bohrtechnik; Maschinen und maschinelle Geräte zum Bohren und Vortreiben von Tunneln, Strecken, Schächten und Kammern, insbesondere Vollschnitt-, Erweiterungs- und Mantel-Tunnel-, -Schacht- und -Großlochbohrmaschinen, Gesenkbohrmaschinen, Nachläufer und Rückfallsicherungen (sogenannte Abfangvorrichtungen) für die vorgenannten Maschinen und Geräte, Teile aller vorgenannten Maschinen und Geräte, Apparate, maschinelle Geräte und Apparate zum Setzen von Ausbau, Transportapparate und -geräte für die Förderung von Bohrgut und Bergeklein, insbesondere für die vorgenannten Maschinen und Geräte; maschinell antreibbare Werkzeuge, Bohrköpfe und Ausrüstungsmaterial für Bohrgeräte sowie für Maschinen und Geräte zum Bohren und Vortreiben von Tunneln, Strecken, Schächten und Kammern, nämlich Rollenmeißel, Schneidrollen, Schneidrollenhalter, Bohrkronen, Großloch-Rollenmeißel, Erweiterungsmeißel, Exzentermeißel, Unterschneider, Stufenbohrer, Vollkronenbohrer, Räumer, Trockenbohrer, Schnecken, Schappen, Bohreimer, Schlammbüchsen, Kernbohrapparate, Elevatoren, Elevatorbügel, Führungsstücke, Einsätze und Einsatztöpfe, Zangen, Abfangkeile, Keilabfangtöpfe, Sicherheitsgliederklemmen, Gewindeschützer, Fangdorne, Fangglocken, Hebestücke; Meß-, Überwachungs-, Steuer- und Regelapparate und -geräte, insbesondere für Bohrgeräte sowie für Maschinen und Geräte zum Bohren und Vortreiben von Tunneln, Strecken, Schächten und Kammern; Pumpen, soweit in Klasse 7 enthalten, einschließlich Hochdruckpumpen, insbesondere Kolbenpumpen und Plungerpumpen, mit mechanischem Antrieb und mit Druckmittelantrieb (Hydrostatikpumpen), namentlich Spülpumpen für Bohrgeräte, Förderpumpen, Pumpen für den Feststofftransport, Teile der vorgenannten Pumpen; mit Druckmittel arbeitende Spannapparate und -geräte (sogenannte Spannvorrichtungen) für Schrauben- und Bolzenverbindungen, einschließlich solcher zum Vorspannen von Dehnschrauben, insbesondere für Verschlüsse und für die gegenseitige Festlegung zu verbindender Teile bei Reaktoren, Hochdruckgefäßen und Pumpen, Apparate und maschinelle Geräte zum Drehen von Schrauben, Bolzen und Muttern, insbesondere in Kombination mit Spannapparaten und -geräten, Hebeapparaten und -geräten für Schrauben, Bolzen und Muttern, Teile aller vorgenannten Apparate und Geräte; Adjustagemaschinen, insbesondere Rollenrichtmaschinen mit fester und veränderbarer Teilung, einschließlich Maschinen zum Richten von Profilen, Schienen, Trägern sowie von Flach- und Rundstahl, Richtpressen, Sondermaschinen und maschinelle Geräte für die Adjustage, Manipulatoren, Kanter, Poliermaschinen, Kalt- und Heiß-Trennschleifmaschinen, einschließlich solcher für Rohre, Zusatzmaschinen, -apparate und -geräte zu den vorgenannten Maschinen, insbesondere Vor- und Ablageroste, Querschlepper, Rollgänge, Schnellverschlüsse, insbesondere in hydraulisch-mechanischer Ausführung; Werkzeugmaschinen, insbesondere Platten- und Barrenfräsmaschinen, Rundblockbearbeitungsmaschinen, Bearbeitungsmaschinen für Radiatoren und Kesselglieder, einschließlich Bohrmaschinen, Fittings- und Muffenbearbeitungsmaschinen, Nippeldrehmaschinen, Rohrendenbearbeitungsmaschinen, einschließlich Anfasmaschinen, Rohrabstechmaschinen, Blockdrehmaschinen, kombinierte Dreh- und Bohrmaschinen, Plandrehmaschinen, Zusammenschraubmaschinen, insbesondere für Radiatoren, Maschinen für die Gewindeherstellung und Gewindebearbeitung, insbesondere Rohrgewindeschneidmaschinen, Radiatorengewindeschneidmaschinen, Sägemaschinen, insbesondere mit drehendem Werkzeug, Sonder-Werkzeugmaschinen, Teile aller vorgenannten Maschinen; Abpreßapparate und -maschinen, insbesondere für Kesselglieder und Radiatoren
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Trademark history

Date Document number Area Entry
May 27, 2022 202200186598 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
June 25, 2019 201900151133 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 21, 2019 201900134341 8d Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 21, 2019 201900134341 8c Transfer / Change of address, Abgeschlossen
June 7, 2018 201700177376 4 Extension, Verlaengert
June 7, 2018 201800178816 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
March 19, 2018 201800074042 8a Transfer / Change of address, Abgeschlossen
December 22, 2016 201620791306 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 27, 2008 200701171331 4 Extension, Verlaengert
June 13, 2005 200503342669 Transfer / Change of address, Abgeschlossen
November 21, 2003 200302966163 Transfer / Change of address, Abgeschlossen
March 17, 1998 199801549439 Extension, Verlaengert
September 25, 1997 199701415041 Transfer / Change of address, Abgeschlossen
September 14, 1979 197900361562 Registration, Marke eingetragen
September 14, 1979 197900361616 Opposition period, Marke nicht geloescht

ID: 9999108728608