STEINEL Logo (DPMA, 10/22/1991)
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The German trademark STEINEL was filed as Word and figurative mark on 10/22/1991 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 04/20/1994.
The current status of the mark is "File deleted".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Several triangles, juxtaposed, joined or intersecting #Letters presenting a special form of writing
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | V23043 |
| Register number | 2062695 |
| Application date | October 22, 1991 |
| Publication date | May 31, 1994 |
| Entry date | April 20, 1994 |
| Start of opposition period | May 31, 1994 |
| End of the opposition period | August 31, 1994 |
| Expiration date | October 22, 2001 |
Trademark owner
Trademark representatives
80469 München
DE
goods and services
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Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; gegossene, gewalzte und geschmiedete Bauteile aus Metall; gegossene und geschmiedete Gehäuse und Gehäuseteile aus Metall; Gußteile für den Maschinen- und Apparatebau; Maschinen, nämlich Werkstückbearbeitungsmaschinen, und Werkzeugmaschinen, einschließlich Werkzeugmaschinen zum Bohren, Senken, Reiben, Feinbohren, Gewindeschneiden, Fräsen, Drehen, Sägen, Schleifen und Nieten sowie dazugehörige maschinelle Werkzeuge und Vorrichtungen, nämlich Werkstückaufnahme- und Werkstückspannvorrichtungen; Pressen, nämlich Handkniehebelpressen, Stanz- und Biegepressen, Maschinenwerkzeuge und Vorrichtungen für die vorgenannten Pressen; Blechschneide- und -biegemaschinen, Lademaschinen, Transport- und Fördermaschinen; Ausrüstungsteile und Hilfsgeräte für die vorgenannten Maschinen und Werkzeugmaschinen; automatische Bearbeitungsgeräte, automatische flexible Fertigungsanlagen für die Werkzeug- und Automobilindustrie, Industrieroboter zur Großserienfertigung (Autoindustrie), zum Punktschweißen mit automatischen Zangenwechselsystemen, zum Entgraten von Gußteilen, zum Be- und Entladen von Zerspanungsmaschinen, Industrieroboter zum Montieren von Bauteilen; Drehmaschinen, Verzahnungsmaschinen, Mehrspindelbohrmaschinen, Nietmaschinen, Rotationsschmiedepressen; maschinelle Härte- und Vergütungsgeräte; maschinelle Wasch-, Konservierungs- und Phosphatiergeräte; kombinierte Dreh-, Fräs- und Bohrmaschinen; Getriebe, Kupplungen, Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), insbesondere elektrische Generatoren und Elektromotoren, Druckluftmotoren, Verbrennungsmotoren und Pumpen, alle genannten Waren als Maschinen und Maschinenteile; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für den Maschinen- und Apparatebau sowie für die Bautechnik, Präzisionswerkzeuge für die Metallbearbeitung, Fräsen, Bohrer, Gewindebohrer, Zentrierbohrer, Schneidwerkzeuge, Schneidzeug, Schneideisen, Sägen, Sägeblätter, Segmentsägeblätter, Ahlen, Reibahlen, Feilen, Schweißzangen; wissenschaftliche, Vermessungs-, elektrische, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente für Werkzeuge und Werkzeugmaschinen, insbesondere elektronische Steuerungs- und Regelungsanlagen, Rechner und Programmrechner, einschließlich deren Bestandteilen, elektronische Steuerungen und Regelungen für Werkzeugmaschinen, flexible Fertigungsanlagen, Bearbeitungszentren, Werkstück-Handhabungsgeräte und Förderanlagen; Datenverarbeitungs-, Dateneingabe-, Datenübertragungs- und Datenspeichergeräte und deren Teile; Zentral-Prozessoreinheiten, Betriebssysteme für Datenverarbeitungsanlagen; elektrische Schaltungen, Bauelemente, Baugruppen, integrierte Bauteile dafür, Prozessoren und Mikroprozessoren (soweit in Klasse 9 enthalten); Personenschutzeinrichtungen, nämlich elektronische Warnsysteme; Roboter für Werkzeuge und Werkzeugmaschinen; Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; schienengeführte Transportfahrzeuge, fahrerlose Transportgeräte zum Transport von Werkstück- und Werkzeugpaletten, Paletten-Transportwagen; automatische Hochregallager und Regalfahrzeuge; Elektrohängebahnen; Zurverfügungstellung von Arbeitskräften zur Arbeitsleistung an Dritte (Personalleasing); Errichtung, Montage, Instandhaltung und Reparatur von technischen Anlagen des Maschinen- und Apparatebaus, insbesondere von automatisierten flexiblen Fertigungsanlagen und -systemen sowie Montagesystemen; Materialbearbeitung, mechanische Bearbeitung von Metallen und Metallteilen, Verzinken und Härten von metallischen Gegenständen; Forschung und Entwicklung im Bereich des Maschinen- und Apparatebaus; Planung von technischen Anlagen, Maschinen und Einrichtungen im Sektor der teilefertigenden Industrie; Beratung zu und Projektierung sowie Planung von automatisierten flexiblen Fertigungsanlagen und Montagesystemen; Erstellung von Computerprogrammen für die Steuerung von Maschinen, Werkzeugmaschinen und Robotern sowie für die Simulation (Kapazitätsplanung) und Materialflußplanung; Vermietung von Maschinen und Werkzeugmaschinen; Beratung zu und Projektierung sowie Planung von automatischen flexiblen Fertigungsanlagen und -systemen sowie Montagesystemen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| December 12, 2002 | 200202724389 | Deletion, Marke geloescht | |
| April 20, 1994 | 199400992737 | Registration, Marke eingetragen | |
| April 20, 1994 | 199400992876 | Opposition period, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108623043