954306 Logo (DPMA, 02/07/1975)
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The German trademark 954306 was filed as Figurative mark on 02/07/1975 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/31/1977.
The current status of the mark is "File deleted".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Luminous sources, rays, shafts of light #Other representations of the sun, suns stylized
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | U4349 |
| Register number | 954306 |
| Application date | February 7, 1975 |
| Publication date | March 31, 1977 |
| Entry date | January 31, 1977 |
| Start of opposition period | March 31, 1977 |
| End of the opposition period | June 30, 1977 |
| Expiration date | February 28, 2015 |
Trademark owner
East Hartford Conn.
US
Trademark representatives
81541 München
DE
goods and services
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Ventile für Luft- und Raumfahrzeuge; Metalldrähte und Kabel (nicht für elektrische Zwecke); rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen, einschließlich Superlegierungen auf Nickelbasis; gewalzte und gegossene Bauteile; Metallrohre; Verbrennungsmotoren, einschließlich Kolben-, Turbinen- und Raketenmotoren, und deren Teile für Fahrzeuge und stationäre Zwecke; Versandbehälter aus Metall; Rückstoßantriebe für Wasserfahrzeuge; Öl/Wasser-Abscheider; pneumatische Anlasser für Flugmotoren; elektromechanische, elektrohydraulische, hydraulische und mechanische Betätigungsgeräte für Flugmotoren, insbesondere hydraulische Betätigungsgeräte für den Lufteinlaß und für die Leitschaufeln von Düsentriebwerken; Gasturbinen als Hilfsmaschinen; elektrische, elektronische und hydromechanische Treibstoffkontrollgeräte für Flugmotoren; hydromechanische und elektrische Geräte zur Kontrolle des Lufteinlasses von Motoren; Raketenmotoren; Zentrifugal-Wasserabscheider und selbständige Gasgeneratordruckanlagen zur Vortrieberzeugung in der Raumfahrt; Reaktionsmotoren für Treibstoffe in fester Form; stationäre und zur Verwendung in Schiffen vorgesehene Stromerzeuger, mit Antrieb durch Verbrennungsmotoren sowie deren Teile; Elektromotoren (auch für Landfahrzeuge); Metallbearbeitungsmaschinen; Brennstoffzellen und deren Teile; Hochenergie-Lasergeräte und deren Teile (nicht für medizinische Zwecke); elektronische statische Leistungsumformer und -wandler; mobile Kontrolltürme für den Luftverkehr, elektronische Geschwindigkeits-Meßwertgeber und -Anzeiger; elektronische Hilfsgeräte zur Stabilisierung von Luftfahrzeugen; Druckwandler; Temperaturkontrollgeräte; Druckregler und Steuergeräte zur Regelung des Drucks in Flugzeug- und Raumfahrzeugkabinen; elektronische und/oder von Hand betriebene Bodenversorgungsgeräte, einschließlich Instandhaltungs- und Prüfgeräte für Luft-, Wasser-, Unterwasser- und Raumfahrzeuge; elektronische Geräte zur selbsttätigen Stabilisierung von Luft-, Raum- und Wasserfahrzeugen; elektronische oder elektrische Navigationsgeräte für Luftfahrzeuge, Raumfahrzeuge und Wasserfahrzeuge; Gasleitungssysteme im wesentlichen bestehend aus Leitungen, Wärmetauschern, Gasbefeuchtern, Gasreinigern, Gebläsen und Sauerstoffgeräten für die Raumfahrt; Sauerstoffversorgungsgeräte für die Raumfahrt; tragbare Rettungsgeräte für die Raumfahrt; Computerabgabedrucker und Teile davon; Flugschreiber; Geräte zum Erfassen von Flugdaten; Flugdaten-Eintragungstafeln, nämlich elektronische Eingabefelder, Datenverarbeitungsgeräte; computerunterstützte Test- und Diagnosegeräte (nicht für medizinische Zwecke), für Land-, Luft- und Raumfahrzeuge sowie für Wasserfahrzeuge; Beschleunigungsmesser und Ersatzteile derselben; Inspektionsapparate zur Erkennung von Rissen und Bruchstellen in den Blattflächen von Hubschrauberflügeln und Propellern; Radaranlagen, bestehend aus Sendern, Empfängern, Antennen, Synchronisiergeräten, Signalverarbeitungsgeräten, Stromversorgungsgeräten, Kathodenstrahl- und anderen elektronischen Anzeigen; Anzeigeanlagen für Luftfahrzeuge und Schiffe, bestehend aus Signalübertragungsgeräten, Vielfach Meßwertanzeigen, Neigungsanzeigen, Cockpit-Anzeigen-Displays, Abtastumsetzanzeigen und anderen elektronischen Anzeigen; Kontrollpulte sowie elektronische und/oder von Hand betriebene Bodenhilfsgeräte, einschließlich Prüf- und Testgeräten für die vorgenannten Anlagen, insbesondere für deren Module und Leitungen; Steuerpulte und erdständige Wartungsgeräte wie Modul-Testvorrichtungen; Analog- Digitalumsetzer, Analogrechner; Teile der aufgeführten Geräte; Nachrichtensende- und -empfangsgeräte; Anzeigeanlagen für Bodenstationen, bestehend aus Anzeigen, Kathodenstrahlröhren und Rechnern; Kabel-Fernsehgeräte; Halbleiter-, Festkörper- und mikroelektronische Bauelemente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Transistoren, Dioden, Kondensatoren, Widerstände; monolithische und hybride integrierte Schaltungen; elektronische Bauelemente und -schaltungen in Dünnschichttechnik, insbesondere Kondensatoren, Widerstände und Leiter; Siebdruckschaltungen; Teile der aufgeführten Waren; Luftdaten-Geräte, nämlich Drehzahlübertrager und module Meßwert-Codierer; gyroskopisch stabilisierte Plattformen; Gyroskope; Wandler für das Arbeitsdruckverhältnis von Turbinentriebwerken in Luft- und Raumfahrzeugen; Teile der vorgenannten Waren; Datenendgeräte und Schnittstellengeräte für den Computerzugriff über allgemeine Nachrichten-, insbesondere Telefonnetze; Draht für elektromagnetische Spulen, elektrische Bauteile für Kraftfahrzeuge, nämlich Steuerelemente, Schalter, Relais, Kraftmagnete, Spulen, Thermostate, Transformatoren und Übertrager, Anschlüsse, Verbindungselemente, elektrische Drähte; Wärmetauscher; Elektronenstrahlschweißmaschinen; Klimaanlagen; Geräte zum Anzeigen von Kohlendioxydkonzentrationen und zur Rückgewinnung von Wasser bei der Raumfahrt; tragbare Schneidbrennern; Schilder und Zeichen aus Metall; Luftfahrzeugpropeller; Hubschrauber und deren Teile, Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Gurte für Kraftfahrzeuge
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| October 27, 2015 | 201520296810 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| July 23, 2015 | 201520168990 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| April 15, 2005 | 200503302866 | Extension, Verlaengert | |
| January 31, 1977 | 197700313593 | Registration, Marke eingetragen | |
| January 31, 1977 | 197700313609 | Opposition period, Marke nicht geloescht |
ID: 999910854349