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Waren und Dienstleistungen

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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; elektrische Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung, elektrische Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Feuerwerkskörper; aus Edelmetall oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und nichtelektrische Bürogeräte (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Leder und Lederimitationen sowie Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Kork, Rohr, Binsen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Transportpaletten, Fässer, Hähne, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel- , Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche sowie Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Seile, Bindfaden, Fischnetze; Zelte, Planen, Segel, Säcke für den Transport und die Lagerung von Massengütern; Garne und Fäden für textile Zwecke; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, feine Backwaren und Koditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Senf; Essig, Soßen (ausgenommen Salatsoßen); Kühleis; Speisesalz und Gewürze (ausgenommen zur industriellen Verwendung bei der Herstellung von Nahrungsmitteln, insbesondere Fleisch- und Wurstwaren; Waschen, Bleichen, Fleckentfernung und Reinigung von Textilwaren, insbesondere von Bekleidungsstücken, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Tisch- und Bettdecken sowie Vorhängen; Reparatur und Änderung von Kleidung; Turn- und Sportartikel, nämlich Turn- und Sportgeräte, Ski-, Tennis-, Angelsportgeräte, Hanteln, Stoßkugeln, Disken, Wurfspeere, Tennis-, Kricket-, Golf- und Hockeyschläger, Roll- und Schlittschuhe, Tischtennistische, elektrische und elektronische Spiele, Fechtsportwaffen, Sportbögen, Ballspielnetze, Tennisnetze, Angelgeräte, Angelhaken, Kescher, Schwimmflossen, Spezialtaschen für Sportgeräte, wie Golftaschen und Kricketsäcke

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	T26707
Registernummer	2097264

Anmeldedatum	20. Juli 1987
Veröffentlichungsdatum	15. September 1995
Eintragungsdatum	08. Juni 1995
Beginn Widerspruchsfrist	15. September 1995
Ende Widerspruchsfrist	15. Dezember 1995
Ablaufdatum	31. Juli 2007

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
03. April 2008	200800113787	5f	Löschung, Marke geloescht
03. März 2003	200302781226		Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht
05. Februar 1998	199801521494		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Januar 1998	199801499057		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. September 1997	199701412188		Verlängerung, Verlaengert
08. Juni 1995	199501094905		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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