TOSHIBA

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Kunstharze; Formpreßmassen; Gießharze; Silikonharze; Silikonfluid; Silikonverbindungen; Silikon-Trennmittel; Silikon-Antischaummittel; Silikon-Hydrophobiermittel; Schichtstoffe; Silikonlacke; Poliermittel; Silikonpoliermittel; Schmierfette; Silikonschmierstoffe; Formpreß-Maschinenwerkzeuge; aus Metall hergestellte Behälter, soweit in Klasse 6 enthalten; unbearbeitete und teilweise bearbeitete Nichtedelmetalle und deren Legierungen; Werkzeugmaschinen und Teile davon; Geräte, Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Stromerzeugung, nämlich zur hydroelektrischen, thermoelektrischen, dieselelektrischen Stromerzeugung und der Erzeugung von Atomstrom durch Kernkraftwerke; Turbinen; Maschinen und Geräte für Kernkraftwerke, nämlich Stromversorgungs- und Stromerzeugungsgeräte für Siedewasser-Reaktoren, Geräte für die Handhabung des Brennstoffs, Steuerwerke und Steuerinstrumente, Turbinen und elektrische Generatoren für Kernkraftwerke, Urangaszentrifugen, Strahlenwarngeräte und Teile der genannten Waren; elektrische Küchenmixgeräte; Motoren ausgenommen für Landfahrzeuge; Kompressoren für Kühlschränke, Benzinpumpen für Motoren; Wasserpumpen; Vakuumpumpen; Aufzüge und andere Höhenförderer; Rolltreppen; Fahrsteige, Löschlokomotiven (für Hüttenwerke) und Teile dieser Waren; motorisch angetriebene Hebezeuge; Poliermaschinen; Reinigungsmaschinen; Schleifmaschinen; Imprägniermaschinen, elektrische, insbesondere elektronische Dosenöffner; elektrische und elektronische Steuerungen für Kraftmaschinen, und Teile der genannten Waren; Geschirrspüler; Waschmaschinen, Wäschetrockner; Geschirrtrockner; Nudelherstellungsmaschinen; elektrische Maschinen zur Nahrungsmittelverarbeitung, insbesondere elektrische Fleischwölfe; elektrische Entsafter; elektrische Kaffeemühlen, -mischer und -maschinen; elektrische Haartrockner und Lockenformer; elektrische Bügeleisen; elektrisch betriebene Werkzeuge für den Haushalt und daraus zusammengestellte Sätze; elektrische Geräte zum Töten von Moskitos, und Teile der genannten Waren; handbetätigte Werkzeuge (soweit in Klasse 8 enthalten); handbetätigte Geräte zum Herstellen von Lochkarten; Elektrorasierer; und Teile der genannten Waren; Bild- und/oder Tonaufnahme- und -wiedergabegeräte; Nachrichtenübermittlungsgeräte; wissenschaftliche Apparate und Instrumente als Laborgeräte; Rundfunkempfänger mit und ohne Verstärker; Radiouhren, Fernsehgeräte; Videogeräte für Videobänder und -platten; Tonbandaufnahme- und -wiedergabegeräte; Rundfunk- und Tonbandgeräte sowie daraus kombinierte Geräte zum Einbau in Kraftfahrzeuge; Plattenspieler; Abtastnadeln für Plattenspieler; Schallplatten, Videobänder; Videoplatten; Tonabnehmer für Schallplatten; Tonverstärker; Mikrophone; Kopfhörer; Entzerrer, Antennen; Lautsprecher; Tonbandgeräte; Kassettenrekorder; Tonbandkassetten; Geräte zur Rauschverminderung für Tonaufnahme- und -wiedergabegeräte; Radiorekorder; Abspielgeräte für digitale Tonaufnahmen; Fernsehkameras, auch für Industriefernsehen; Monitore für Industriefernsehen; Gestelle für Tongeräte; Funk-, Sende- und Empfangsgeräte; Diktiergeräte; Sprechanlagen; audiovisuelle Geräte für Unterrichtszwecke; Fernsprechgeräte; Bildtelefon-Geräte; Geräte zur Vermittlung von Ferngesprächen und daraus zusammengestellte Anlagen; elektrische Kabel, Drähte, elektrische Anschlußteile, nämlich Fassungen, Buchsen, Stecker, Schalter; Trockenbatterien; Akkumulatoren; Batterieladegeräte; Schmelzsicherungen, Umrichter; Gleichrichter; elektrotechnische Verbinder; Transformatoren; Drosselspulen; Wechselrichter; Induktionsspannungsregler; elektrische Kondensatoren; elektrische Ausschalter; elektrische Trennschalter; elektrische Schalttafeln; Fernmeldevermittlungsschränke; elektrische Relais; elektrische Stufenschalter; elektrische Widerstände, insbesondere Abblendwiderstände; stationäre Leistungskondensatoren; Magnetrone, Leuchtschirme; Elektronenröhren, nämlich Senderöhren, Gleichrichterröhren, Entladungsröhren, Mikrowellenröhren, Bildaufnahmeröhren, Kathodenstrahlröhren, Röntgenröhren, Laserplasmaröhren; elektrotechnische Schütze und Teile dieser Waren; Warn-, Erfassungs-, Signalerzeugungs-, Prüf-, Zähl-, Navigations- und Kontrollgeräte und -instrumente; Meßgeräte, nämlich Röntgen- oder Gammastrahlen-Dickenmeßgeräte, Gammastrahlen-Pegelmeßgeräte, photoelektrische Breitenmeßinstrumente, elektromagnetische Durchflußmeßgeräte, Wattstundenzähler; automatische Analysatorgeräte für Phonokardiogramme und Elektrokardiogramme; elektronische Geräte zum Einsatz an Bord von Flugzeugen, soweit in Klasse 9 enthalten; Oszilloskope; Mikrowellen-Oszillatoren (sogenannte "Gunn-Oszillatoren"); Impulshöhenanalysatoren; Röntgenstrahlenanalysegeräte; Prüfgeräte für Halbleiter; Ablenkjoche; Radargeräte; Detektoren für Brennflammen; Feinlockdetektoren; Thermodruckköpfe; Industrieroboter; Röntgenprüfgeräte zur zerstörungsfreien Prüfung; Leckprüfgeräte; Detektoren, Fotokopiergeräte und -Maschinen; Faksimileübertragungsgeräte; Blattlesegeräte; Mikrowellenübertragungsgeräte; optische Übertragungsgeräte und Teile der genannten Waren; Verkaufsautomaten; Postsortiermaschinen, Geldzählmaschinen, insbesondere automatische Geldzählmaschinen; Geldausgabe- und -annahmemaschinen und -geräte; automatische Banknotenbehandlungsmaschinen; Maschinen und Geräte zum Erkennen von Falschmünzen; Registrierkassen; elektrische Dokumentenablagemaschinen; automatische Fahrkartenausgabemaschinen; automatische Fahrkartenkontrollmaschinen; automatische Fahrpreiseinstellgeräte; Geräte zur automatischen Zugsteuerung und daraus zusammengestellte Anlagen; aus Geräten zur automatischen Wagenidentifikation zusammengestellte Anlagen; aus Geräten zur Prozeßsteuerung zusammengestellte Anlagen; aus Computern für die industrielle Steuerung zusammengestellte Anlagen; Geräte zur Turbinenüberwachung; Geräte zur Überwachung der Luftverschmutzung; aus Geräten zur Überwachung der Wasserqualität zusammengestellte Anlagen; Laser-Oszillatoren und Teile der genannten Waren; Flüssigkristallanzeigegeräte zur Anzeige von Buchstaben, Ziffern und sonstigen Zeichen; Kristallfilter; Elektroden zum Elektroschweißen; elektrische Halbleiter; Mikrowellenherde für Versuchszwecke; elektrische Fußwärmer; Blitzlampen für fotografische Zwecke; Gasfeuerzeuge, Gasanzünder; Geräte zur Stromversorgung, nämlich Generatoren, Stromversorgungsnetzgeräte und elektrische Batterien; Vergrößerungsgläser; elektrische Klingeln und Läutwerke für Türen; elektrische Staubsauger; Anlasser für Motoren; Solarzellen und Teile der genannten Waren; Übertragungsgeräte für Meterwellen und Dezimeterwellen; Satellitenton- und -bildübertragungsgeräte; mobile Ton- und Bildsignalübertragungsgeräte; elektrische Megaphone und Teile dieser Waren; Datenverarbeitungsgeräte; mit Programm versehene Datenträger, nämlich Magnetplatten, -bänder, Disketten, Bildplatten und Halbleitermodule; Textverarbeitungsgeräte; Computer-Eingabegeräte; Druckgeräte zur Verwendung in Verbindung mit Computern; Lochkartenlesegeräte zur Verwendung in Verbindung mit Computern; Sichtanzeigegeräte bei Computern; chirurgische, medizinische, zahnärztliche, tierärztliche, diagnostische, therapeutische und Patientenüberwachungsgeräte und -geräte; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; Geräte zur Gesundheitskontrolle; Geräte zur Verwendung in klinischen Labors; elektrische Massagegeräte; Röntgendiagnosegeräte; Computertomographiegeräte; Ultraschalldiagnosegeräte; nuklearmedizinische Geräte, und zwar Gammastrahlenkameras, automatische Gammastrahlenzähler; Strahlentherapiegeräte; Elektronentherapiegeräte; Utraschalltomographiegeräte; Strahlentomographiegeräte; elektronische Geräte für die medizinische Diagnose, nämlich Elektrokardiographen, Elektroenzephalographen, Kardiopulmographen, Defibrillatoren, Plethysmographen, automatische Lungenfunktionsanalysegeräte; Phonokardiographen; klinische Laborgeräte; Lasergeräte für chirurgische Zwecke und Teile der genannten Waren; Beleuchtungs-, Heiz-, Kühl-, Tiefkühl-, Gefrier-, Befeuchtungs-, Entfeuchtungs-, Verdampfungs-, Koch-, Luftbewegungs-, Luftreinigungs- und Klimaanlagen und -geräte; Kontrollstäbe für Kernreaktoren; Antriebsgeräte für Kontrollstäbe; nukleare Brennöfen; Maschinenbeleuchtungen, Glühfäden; Druckbehälter für Reaktoren; Reaktorkerne; Hochfrequenzinduktionsheizgeräte; Halterungen für elektrische Lampen; Vorwiderstände für Leuchtstofflampen; Glühlampen, insbesondere Halogenlampen, Neonglimmlampen, geschlossene Strahllampen; Strahllampen, Leuchtstofflampen, Projektionslampen, Xenonlampen, Jodlampen, Natriumlampen, drossellose Quecksilberlampen, Quecksilberdampflampen, Metallhalogenidlampen, Kleinlampen, Starter für Glimmschaltröhren; Schreibtischlampen; elektrische Stablampen; Taschenlampen; Fahrzeuglampen; Kältemaschinen; Gefrierapparate; Kühltruhen; elektrische Wasserkühler; elektrische Zimmerluftfilter; elektrische Lüfter; Schnellkühlgeräte; elektrische Luftumwälzgeräte; Heizlüfter; elektrische Raumheizgeräte; elektrische Heizdecken; Wassererhitzer; elektrische Brat- und Backöfen; Gasbrat- und -backöfen; Mikrowellenöfen; elektrische Grillgeräte; automatische Reiskocher; elektrische Kochplatten; automatische Dampfkocher; elektrische Brotröster; elektrische Töpfe; elektrische Pfannen; Gaskocher und Gasherde; elektrische Eierkocher; Induktionsheizherde; elektrische Röst- und Bratapparate; elektrische Geräte zum Erhitzen von Nahrungsmitteln und zwar Geräte zum Zubereiten von Puffmais und von Hamburgers und Waffelbackgeräte; Verdampfer; mit Solarenergie betriebene Warmwasserbereiter; mit Solarenergie betriebene Klimaanlagen; Klimaanlagen für Fahrzeuge und Teile der vorgenannten Waren; Lokomotiven und andere Eisenbahn-Landfahrzeuge, insbesondere Triebfahrzeuge; Lokomotiven und Eisenbahnwaggons; Straßenbahnwagen; Einschienenbahnwagen; Elektrokraftfahrzeuge, insbesondere Oberleitungsomnibusse und Teile für vorgenannte Landfahrzüge (soweit in Klasse 12 enthalten), insbesondere Lichtmaschinen für Fahrzeuge, Drehgestelle und Motoren für schienengebundene Fahrzeuge, Handanlasser; Zeitmesser, insbesondere Uhren und Teile derselben; Büromaschinen (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Schreibmaschinen und Kopiermaschinen; Bleistiftspitzer; Papier; Drucksachen und Teile der vorgenannten Waren; Isolierstoffe, insbesondere Isolierlacke; Silikonkautschuk; reflektierende Kunststoffolien (Halbfabrikate); Warn- und Hinweisschilder und -markierungen und Schilder und Markierungen für Werbezwecke aus Kunststoff, sowie Teile der vorgenannten Waren; elektrische Zahnbürsten und Teile hiervon; Maschinen für Leibesübungen, insbesondere Lauf- übungsmaschinen; elektronische Spiele, ausgenommen elektronische Spiele zum Anschluß an Fernsehgeräte und elektronische Spiele für Münzautomaten und Teile der vorgenannten Waren

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Trademark form	Word mark
File reference	T22531
Register number	1101061

Application date	April 29, 1983
Publication date	February 14, 1987
Entry date	January 9, 1987
Start of opposition period	February 14, 1987
End of the opposition period	May 14, 1987
Expiration date	April 30, 2033

Date	Document number	Area	Entry
August 22, 2023	202300214952	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 14, 2023	202200152970	4	Extension, Verlaengert
March 4, 2014	201400087528	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
April 3, 2013	201200163933	4	Extension, Verlaengert
April 3, 2013	201300110377		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
May 9, 2006	200603600769		Transfer / Change of address, Abgeschlossen
March 11, 2003	200302787496		Extension, Verlaengert
January 28, 2003	200302754620		Transfer / Change of address, Abgeschlossen
June 19, 2002	200202598753		RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
January 9, 1987	198700589390		Registration, Marke eingetragen
January 9, 1987	198700589463		Opposition period, Marke nicht geloescht

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Trademark Details Last update: December 14, 2023

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