880098

DPMA DPMA 1969 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 880098 wurde als Bildmarke am 02.07.1969 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.04.1971 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Polygone, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Eiszapfen, Stalaktiten, Stalagmiten, Mineralkristalle, Eiswürfel

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen T13349
Registernummer 880098
Anmeldedatum 02. Juli 1969
Veröffentlichungsdatum 29. Mai 1971
Eintragungsdatum 08. April 1971
Beginn Widerspruchsfrist 29. Mai 1971
Ende Widerspruchsfrist 30. August 1971
Ablaufdatum 31. Juli 2029

Markeninhaber


Tokio/Tokyo
JP

Waren und Dienstleistungen

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Informationsspeichergeräte und deren Teile, nämlich Computer, Buchhaltungsmaschinen, Speicherkerne, Informationsspeicherplatten, insbesondere Impulsfolgen- und Speichermatrizen, Parametrons, Impulsumsetzer für elektrische Rechner; Magnetbänder und deren Zubehör, nämlich Magnetspeicherbänder für akustische und Bildwiedergabe, für Computer und Meßinstrumente, Spulen für Magnetbänder, Kassetten und Patronen für Magnetbänder; Teile und Zubehör für elektrische und elektronische Geräte und Maschinen, nämlich Isolatoren für Umformer, Cirkulatoren, keramische elektrostriktive und ferritische magnetostriktive Wandlerelemente, Mikroinduktoren, Aufzeichnungs- und Wiedergabeköpfe von Registrierapparaten, Kondensatoren und Schaltgruppen aus Kondensatoren, Widerständen und Spulen, Drosselspulen, Entzerrdrosseln und eingegossene Spulen, Varistoren und Thermistoren, Transformatoren und Wandler, Geräuschfilter; Hochfrequenz Magnetsubstanzen, nämlich Ferritkerne für Hörfunk- und Bildfunkgerätesätze, Sprechanlagen, Mikrowellengeräte und Informationsspeichergeräte, Magnete, Eisenkerne; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrotechnische und elektronische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwerfen von Münzen oder Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen, Registrierkassen, Rechenmaschinen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Juli 2019 201800235520 4 Verlängerung, Verlaengert
05. Juni 2014 201400222776 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Mai 2009 200800605731 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Mai 2009 200900175114 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. November 2006 200607920295 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
09. August 1999 199901882736 Verlängerung, Verlaengert
08. April 1971 197100228620 Eintragung, Marke eingetragen
08. April 1971 197100228645 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108413349