SPÄTH`S Schwabentöpfle Logo (DPMA, 20.05.1994)
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Die Deutsche Marke SPÄTH`S Schwabentöpfle wurde als Wort-Bildmarke am 20.05.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.05.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Vier Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | S58929 |
| Registernummer | 2096890 |
| Anmeldedatum | 20. Mai 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Juli 1995 |
| Eintragungsdatum | 17. Mai 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 31. Juli 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 31. Oktober 1995 |
| Ablaufdatum | 20. Mai 2004 |
Markeninhaber
70736 Fellbach
DE
Markenvertreter
81825 München
DE
Waren und Dienstleistungen
29
30
42
Vorwiegend aus Fleisch, Wurst, Fisch, Wild, Geflügel, Geflügelteilen und/oder aus Gemüse, auch Kartoffeln (insbesondere Pommes frites), bestehende Fertiggerichte, auch kombiniert mit Brot, Brötchenteilen sowie Teigwaren; Salate, auch Obst- und Gemüsesalate, Konfitüren, Fruchtsoßen; vorwiegend aus Eiern, Milch und Milchprodukten bestehende Fertiggerichte, auch Desserts; vorwiegend aus Reis, Mehl, Getreidepräparaten, insbesondere auch Teigwaren, hergestellte Fertiggerichte, auch kombiniert mit Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügelteilen oder Wurst; alle vorgenannten Waren auch tiefgefroren, konserviert oder gegart; Eier, Milch und Milchprodukte; alkoholfreie Milch- und Milchmischgetränke; Getreidepräparate, insbesondere auch Teigwaren, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürze; Verpflegung von Personen mit zubereiteten Speisen und Getränken, auch im Rahmen eines Heimdienstes
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Mai 2005 | 200503323819 | Löschung, Marke geloescht | |
| 11. November 1998 | 199801707142 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 17. Mai 1995 | 199501089721 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. Mai 1995 | 199501090277 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108358929