SPÄTH`S Schwabentöpfle – Infos zur Marke Nr S58929 (DPMA, 20.05.1994)

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Die Deutsche Marke SPÄTH`S Schwabentöpfle wurde als Wort-Bildmarke am 20.05.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.05.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Vier Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	S58929
Registernummer	2096890

Anmeldedatum	20. Mai 1994
Veröffentlichungsdatum	31. Juli 1995
Eintragungsdatum	17. Mai 1995
Beginn Widerspruchsfrist	31. Juli 1995
Ende Widerspruchsfrist	31. Oktober 1995
Ablaufdatum	20. Mai 2004

Markeninhaber

SPÄTH GmbH & Co.KG

70736 Fellbach
DE

Markenvertreter

RAe Dr. W. Städtler und Partner

81825 München DE

Waren und Dienstleistungen

29 30 42

Vorwiegend aus Fleisch, Wurst, Fisch, Wild, Geflügel, Geflügelteilen und/oder aus Gemüse, auch Kartoffeln (insbesondere Pommes frites), bestehende Fertiggerichte, auch kombiniert mit Brot, Brötchenteilen sowie Teigwaren; Salate, auch Obst- und Gemüsesalate, Konfitüren, Fruchtsoßen; vorwiegend aus Eiern, Milch und Milchprodukten bestehende Fertiggerichte, auch Desserts; vorwiegend aus Reis, Mehl, Getreidepräparaten, insbesondere auch Teigwaren, hergestellte Fertiggerichte, auch kombiniert mit Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügelteilen oder Wurst; alle vorgenannten Waren auch tiefgefroren, konserviert oder gegart; Eier, Milch und Milchprodukte; alkoholfreie Milch- und Milchmischgetränke; Getreidepräparate, insbesondere auch Teigwaren, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürze; Verpflegung von Personen mit zubereiteten Speisen und Getränken, auch im Rahmen eines Heimdienstes

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Eintrag
17. Mai 2005	200503323819	Löschung, Marke geloescht
11. November 1998	199801707142	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Mai 1995	199501089721	Eintragung, Marke eingetragen
17. Mai 1995	199501090277	Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht