SAT.1 COLLECTION

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Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Mittel zur Reinigung, Pflege und Verschönerung der Haare, Zahnpflegemittel, Deodorants für den persönlichen Gebrauch, Seifen, Waschlotionen, Sonnenschutzmittel (soweit in Klasse 3 enthalten); Kosmetik- und Schminkartikel; Waren aus unedlen Metallen, nämlich Schilder, insbesondere Emaille- und Blechschilder, Tabletts, Schlüsselanhänger, Foto- und Bilderrahmen, Kunstgegenstände sowie Koffer, Kassetten, Dosen und ähnliche Behältnisse; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, auch aus Edelmetallen; Rasiermesser, Rasierklingen, Rasierapparate, Scheren, Effiliergeräte, Manikür- und Pedikürinstrumente, Nagelzangen, Pinzetten, Nagelfeilen, Stahlbestecke, Taschenmesser, Brieföffner, handbetätigte Haarschneidemaschinen, Manikür- und Pedikürsets, gefüllte Manikür- und Pedikürbedarfsetuis, -taschen und -koffer, elektrische Rasierapparate sowie elektrische Haarschneidemaschinen und Nagelschneidegeräte; elektronische und elektrotechnische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Verkaufsautomaten, Spiel- und Unterhaltungsautomaten (auch münzbetätigte); Computer sowie Video- und Computerspiele zum Anschluß an Fernsehgeräte und/oder münzbetätigt; Teile aller vorgenannten Waren; Zubehör für Computer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module zur Funktionserweiterung sowie zur Erweiterung der Speicherkapazität, Sprachsynthesizer, Lichtschreiber, elektronische 3-D-Brillen, programmierte und unprogrammierte Programm-Kassetten, -Disketten und -Kartuschen sowie Module, Boxen zum Aufbewahren von Kassetten und Kartuschen, Programmrecorder, Drucker, Zahlentastaturen, elektronische Steuergeräte, Diskettenstationen im wesentlichen bestehend aus Diskettenlaufwerken, Mikroprozessoren und Steuerelektronik; elektronische Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Sichtgeräte, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Drucker, Terminals und Speicher, auch als Zusatzgeräte zu einem Grundgerät; Computerprogramme auf Bändern, Kassetten, Kartuschen sowie Modulen, Platten, Folien, Lochkarten, Lochstreifen und Halbleiterspeichern; elektronische Datenträger; Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen; bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdisks, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten); bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videoplatten (Bildplatten), -folien, -kassetten und -bänder; belichtete Filme; Brillen einschließlich Blendschutzbrillen, Brillenfassungen, Brillengestelle, Brillenschutzfutterale, -etuis; photographische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und -instrumente; Beleuchtungsgeräte, Lampen und Leuchten; Glühlampen einschließlich Leuchtstofflampen; elektrische Lichter, Weihnachts- und Dekorations-Beleuchtungsketten und Teile solcher Beleuchtungsketten; Lampenschirme; elektrotechnische und elektronische Beleuchtungs- und Heizungsgeräte, -apparate und -instrumente und ihre Teile (soweit in Klasse 11 enthalten); Beleuchtungs-, Koch- und Heizgeräte für Campingzwecke; sanitäre Anlagen; Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate, auch für Fahrzeuge; Solarkollektoren, -akkumulatoren; Wärmepumpen; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge für die Freizeitgestaltung, insbesondere Fahrräder, Surfgeräte und Boote; Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze, Fahrradtaschen, Gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen; Autozubehör, nämlich Anhängerkupplungen, Schmutzfänger, Schneeketten, Windabweiser, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheitskindersitze, Zierstreifen (Dekorstreifen), Türkantenschoner, Blinkergläser, Unterlagen für Nummernschilder aus Kunststoff, Zierbleche für Auspuffe, Schoner aus Kunststoff für den Türeinstieg, Gummieinlagen für den Innenraum, Lenkräder, Lenkradabdeckungen, Bezüge für Lenkräder, Sitzbezüge, Scheibenwischer, Andruckverstärker, Stoßstangen, Innen- und Außenspiegel, Zierknöpfe für Schalthebel, Regenschirmhalter, Sonnenblenden, Abschleppseile, Sonnenschutz für Fahrzeugscheiben aus Folien und Kunststoff, Zusatzscheinwerfer, Stoßdämpfer, Autoantennen, Autositze, Kindersitze, Dachlastträger, Surfträger, Fahrradträger, Dachlasttransportgeräte, insbesondere Lastenträger, Skiträger und Dachkoffer aus Metall und Kunststoff, Sonnendächer, Überrollbügel, Auspuffanlagen, Armaturverkleidungen aus Kunststoff, Kühlergrills, Ablageelemente aus Kunststoff, Heckjalousien, Heckblenden; leere und gefüllte Sanitätskästen aus Metall und Kunststoff; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Schlüsselanhänger, Foto- und Bilderrahmen, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Krawattenklammern; Schnallen, Abzeichen, Armbänder, Arm- und Fußringe und -ketten, Halsschmuckstücke, Broschen, Ohrgehänge; Brillen, Brillengestelle und Brillenteile aus Edelmetallen oder deren Legierungen; Uhren, insbesondere Armband-, Wand-, Tisch- und Standuhren; Zeitmeßinstrumente; Teile der vorgenannten Waren; Etuis und Behältnisse für die vorgenannten Waren; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Comic-Hefte und -Bücher; Buchstützen, Buchhüllen; Fotografien, Poster, Plakate, Bilder (Drucke und Gemälde); Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe, Schreibwaren, Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Namensschildchen aus Papier oder Pappe, Notizbücher, Notiztafeln, Adreßbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Folien-Lochverstärker, Kalender, Alben, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Lineale, Radiergummis, Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster und Zeichenschablonen; Abziehbilder (auch solche aus Vinyl und solche zum Aufbügeln, Rubbelbilder, Papier- und Vinylaufkleber, Sticker, Buttons, Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; selbstklebende Kunststoffolien für Dekorationszwecke; Verpackungshüllen und -beutel aus Papier und Kunststoff; gestaltete Video-Leerhüllen; Kreidetafeln, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren, Schreibgeräte insbesondere Kugelschreiber und Füller, Schüleretuis (ausgenommen aus Leder), Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenonunen Möbel), (soweit in Klasse 16 enthalten); Abrollgeräte für Klebebänder, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Stempel und Stempelfarben, Tinten; bemalte Kunstgegenstände; Waren aus Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten); aus gewirkten oder gewebten Naturfasern oder Kunstfasern, aus Leder oder Lederimitationen oder aus Kunststoffen bestehende Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Freizeittaschen, Badetaschen, Strandtaschen, Beuteltaschen, Umhängetaschen, Tragetaschen, Handtaschen, Schultaschen, Schulranzen, Kindertaschen, Aktentaschen, Aktenkoffer, Reisekoffer, Handkoffer, Kleidersäcke, Rucksäcke, Schuhbeutel, Schuhtaschen, Einkaufsnetze, Einkaufskörbe, Kulturbeutel, Damentäschchen, Schminktäschchen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse; Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen und Schüleretuis; Gürtel; Umhängeriemen (Schulterriemen); Häute und Felle; Sattlerwaren (soweit in Klasse 18 enthalten); Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Möbel, einschließlich Möbel aus Metall, Kunststoff, Glas und/oder Acrylglas sowie Ledermöbel, ferner Möbelteile; Büro-, Studio-, Garten- und Campingmöbel; Spiegel; Rahmen; Bettwaren, nämlich Rahmen, Matratzen und Kissen sowie Polsterbetten; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Platten, Bilderrahmen, Dekorationen, Dekorationsgegenstände, Dübel, Kleiderbügel, Fässer, Hähne, Kästen, Kisten, geschnitzte oder gedrehte Kunstgegenstände, Ziergegenstände, Profil-, Form-, Zierleisten, Spalierlatten, Stiele, Vorhangleisten; Waren aus Zelluloid oder Zelluloidersatzstoffen, nämlich Zelluloidkapseln; Waren aus Kunststoff, nämlich Bilderrahmen, Dekorationen, Dekorationsgegenstände, Behälter (ausgenommen für Haushalt und Küche), Flaschenkapseln und -stöpsel, Kleiderbügel, Aufhängehaken, Fässer, Gardinenstangen, -leisten, -gleiter, Nieten, Kisten, Möbel-, Türbeschläge, Profil-, Form-, Zierleisten, Schrauben, Spalierstäbe, Stifte, Tanks, Verpackungsbehälter; Waren aus Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter und Meerschaum (soweit in Klasse 20 enthalten); Rolläden und Jalousien für Möbel; Leitern; Briefkästen (nicht aus Metall); Saunen; aufblasbare Badeinseln und Luftmatratzen; Kissen; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Eß- und Kochgeschirr sowie Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder anderen Materialien; Geräte für die Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Kämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln) und Schwämme; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt, Küche und Gastronomie, insbesondere Gläser und Geschirr sowie Tischutensilien; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut, auch in Kombination mit anderen Materialien; Aschenbecher; elektrische Kämme und Zahnbürsten; Rasier- und Staubpinsel, Untersetzer und andere Tischutensilien, nämlich Untersetzer für Gläser, Becher und Flaschen aus Glas, Pappe, Kork, Holz, Metall, Plastik und Keramik, Platzdecken (Sets) aus Plastik, Holz und Holzersatzstoffen, Sekt- oder Weinkübel aus Metall, Kunststoff oder Glas; Kühltaschen; Thermoskannen; Parfümzerstäuber; Web- und Wirkstoffe (soweit in Klasse 24 enthalten); Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Bett- und Tischwäsche; Bett- und Tischdecken; textile Lederimitationsstoffe; Webe-Etiketten für Bekleidungs- und Textilprodukte (auch zum Aufbügeln), Stoffabzeichen, Tapeten aus Textilstoffen; Bade- und Handtücher; Taschentücher aus textilem Material; Taschen, Beutel, Rucksäcke, Packsäcke, Necessaires, Etuis, Geldbeutel, Brieftaschen und Schlüsseltaschen aus textilem Material; Bekleidungsstücke für Damen, Herren und Kinder, insbesondere Kostüme, Mäntel, Regenmäntel, Jacken, Jacketts, kurze und lange Hosen, Jeans, Hemden, Blusen, Kleider, Röcke, Miederwaren, Leib- und Nachtwäsche, Trainingsanzüge, Schutzbekleidungsstücke und Unterbekleidungsstücke; Web-, Wirk- und Strickbekleidungsstücke, insbesondere Strümpfe und Strumpfwaren, Trikots, Pullover, Trikothemden; Schuhe und Schuhwaren, Stiefel, Sport- und Hausschuhe; Kopfbedeckungen; Bekleidungs-Erstausstattungen für Babys, Spielanzüge; Bademäntel, Badehosen, Badeanzüge und Bikinis; Gürtel, Gürtelschnallen, Anstecknadeln (auch aus Edelmetall oder damit plattiert), Hosenträger, Krawatten, Tücher und Handschuhe; Frottierwaren, nämlich Bekleidungsstücke, Handtücher, Badetücher; Wetterbekleidungsstücke, imprägnierte luftdurchlässige Bekleidungsstücke; Freizeit- und Sportbekleidungsstücke; Stoffaufnäher; Spiele und Spielzeug (auch elektronisch); Puzzles, Geduldsspiele; Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe, Masken zum Verkleiden für Spielzwecke, Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke, Turn- und Sportgeräte und -artikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter; Streichhölzer

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Trademark form	Word and figurative mark
File reference	S51042
Register number	2000373

Application date	October 18, 1990
Publication date	March 15, 1991
Entry date	February 1, 1991
Start of opposition period	March 15, 1991
End of the opposition period	June 17, 1991
Expiration date	October 18, 2000

Date	Document number	Entry
March 6, 2002	200202523099	Deletion, Marke geloescht
February 1, 1991	199100781825	Registration, Marke eingetragen
February 1, 1991	199100781841	Opposition period, Marke nicht geloescht

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Trademark Details Last update: December 13, 2023

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