riba GmbH

DPMA DPMA 1991 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke riba GmbH wurde als Wort-Bildmarke am 24.09.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.07.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mit Quadraten oder Rechtecken bedeckte Flächen oder Hintergründe (außer A 25.7.4) #Mit Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Schräge Linien oder Bänder #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen R51346
Registernummer 2040938
Anmeldedatum 24. September 1991
Veröffentlichungsdatum 31. August 1993
Eintragungsdatum 22. Juli 1993
Beginn Widerspruchsfrist 31. August 1993
Ende Widerspruchsfrist 30. November 1993
Ablaufdatum 24. September 2001

Markeninhaber


79227 Schallstadt
DE

Markenvertreter

79102 Freiburg DE

Waren und Dienstleistungen

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Pneumatische Druck- und Stellungsregler als Maschinenteile oder Teile verfahrenstechnischer Anlagen, insbesondere elektropneumatische Druckregelventile, Proportionalventile, elektrisch-pneumatische Stellungsregler; Leiterplatten-Prüfgeräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. Februar 2003 200302770617 Löschung, Marke geloescht
22. Juli 1993 199300936525 Eintragung, Marke eingetragen
22. Juli 1993 199300936595 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999108251346