KEIN GELD VERSCHENKEN.......AN Bertlich DENKEN! Logo (DPMA, 04.05.1984)
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Die Deutsche Marke KEIN GELD VERSCHENKEN.......AN Bertlich DENKEN! wurde als Wort-Bildmarke am 04.05.1984 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.10.1984 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rahmen und Rahmen (viereckig) #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Verbundene oder sich schneidende Segmente oder Sektoren von Kreisen oder Ellipsen #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | R41967 |
| Registernummer | 1069788 |
| Anmeldedatum | 04. Mai 1984 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. November 1984 |
| Eintragungsdatum | 30. Oktober 1984 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. November 1984 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. Februar 1985 |
| Ablaufdatum | 04. Mai 2004 |
Markeninhaber
44653 Herne
DE
Markenvertreter
44787 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen, nämlich elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen und Fleischwölfe; Nähmaschinen; Geschirrspüler; Waschmaschinen; Wäscheschleudern; elektrische Wäschetrockner; Schleifmaschinen, Zerkleinerungsmaschinen, Verpackungsmaschinen, Abfüllmaschinen); Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); solarbetriebene elektrische Generatoren; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufnahme, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Mikrofone, Videokameras, Verstärker, Sender, Empfänger für Ton und/oder Bild, Lautsprecher, Kopf- und Ohrhörer, Bildwiedergabegeräte; bespielte und unbespielte Bild- und/oder Tonträger (ausgenommen unbelichtete Filme) sowie Datenspeicher und Datenträger (ausgenommen unkodierte Lochkarten und -streifen), insbesondere Disketten, Magnetfestplatten, Magnetbänder aller Konfektionierungen, Magnetblasenspeicher, Festkörperspeicher, optische und/oder mechanisch kodierte Speicherplatten, Diskettenlaufwerke, Magnetfestplattenlaufwerke, Bandlaufwerke und daraus bestehende Speicherplattensysteme; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Radio- und Fernsehgeräte; Bildschirmtext(BTX) -empfangs-, -eingabe-, -wiedergabe- und -ausgabegeräte; Videotextapparate und -geräte; drahtgebundene und drahtlose Fernbedienungsgeräte für den gesamten Radio-, Fernseh- und Videobereich; Antennen, Antennenverstärker, Antennenverteiler, Antennensteuer- und Ausrichtgeräte; elektrotechnische und elektronische Bauteile (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Schalter, Transformatoren, Stecker, Steckkontakte, Buchsen und Teile für Stecker und Buchsen, Elektronenröhren, Halbleiterbauelemente, Spulen, Widerstände, Kondensatoren, Sicherungen, optoelektronische Bauelemente, Sensoren für magnetische und/oder elektrische Felder, Relais, Elektromagnete, integrierte Schaltungen, Mikroprozessoren; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu; elektrische Geräte zur Fernsteuerung von Arbeitsvorgängen; elektrische Batterien und Akkumulatoren; Sonnenzellen für Solaranlagen; belichtete Filme; Zeitschalter; Bildbetrachtungsapparate und -geräte; Projektionsapparate und -geräte; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate, Kleincomputer, Minicomputer und Mikrocomputer sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen, einschließlich Betriebssystem- und Anwendungsprogramme in Form von Datenträgern; Taschenrechner, Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker und Plotter; Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen; Rechenmaschinen; Waagen, insbesondere Küchen- und Briefwaagen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, insbesondere Staubsauger und Bohnermaschinen; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Brotröster, Kochplatten, Elektroherde, Mikrowellenherde, elektrische Bügeleisen, Kaffeemaschinen, Haartrockner, Heizkissen und Heizdecken (jeweils ausgenommen für medizinische Zwecke); elektrische Heizsonnen; elektrische Zahnbürsten und Mundduschen; elektrische Kämme; Rasensprenger; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Kochgeschirr und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder aus anderen Materialien; handbetätigte kleine Geräte zum Hacken, Mahlen, Pressen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Mai 2005 | 200503322472 | Löschung, Marke geloescht | |
| 04. Mai 1994 | 199400996053 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 30. Oktober 1984 | 198400503750 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 30. Oktober 1984 | 198400503830 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999108241967