1030397

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Maschinen, nämlich Maschinen für die Druckindustrie, Maschinen für die Schuh- und Lederindustrie, Maschinen für die Metallbearbeitung, Maschinen für die Nahrungsmittelindustrie, Landwirtschaftsmaschinen, Maschinen für die Kautschuk- und Gummibearbeitung, Bau- und Straßenbaumaschinen, Maschinen für die Textilindustrie, Maschinen für die Möbelindustrie, Maschinen für die Erz- und Kohleaufbereitung und -verarbeitung, Maschinen für die Papierindustrie, Maschinen zur Holz-, Glas- oder Steinbearbeitung, Maschinen für die Papierindustrie, Maschinen für die Tabakindustrie, Waschmaschinen und daraus aufgebaute Waschanlagen für Kraftfahrzeuge, Anstrichmaschinen, Greifmaschinen für die Atomenergie, Buchbindemaschinen, Dampfstrahlmaschinen, Förder-, Hebe- und Hebefördermaschinen, Bohnermaschinen, soweit in Klasse 7 enthalten, Druckluftmotoren und -pumpen, Bügelmaschinen, Dampfmaschinen, Dränagemaschinen, Drehstrommaschinen, Dynamomaschinen, elektrizitätserzeugende Maschinen, Erdbohrmaschinen, Gasmotoren und -pumpen, Gebläse, Geschirrspülmaschinen, Gießmaschinen, Graviermaschinen, Handbohrmaschinen, Heißluftmotoren und -pumpen, Hydraulikmotoren und -pumpen, Kehrmaschinen, Maschinen zur mechanischen Handhabung von Kernbrennstoffen und von radioaktiven Stoffen, Molkereimaschinen, Müllereimaschinen, Nietmaschinen, Putz- und Reinigungsmaschinen, Schiffsmaschinen, Sieb-, Auslese- und Sortiermaschinen, Wärmekraftmaschinen, Zentrifugen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Differentialgetriebe und Einzelteile von Differentialgetrieben (ausgenommen für Landfahrzeuge); Elektromotoren; Universalgelenke (ausgenommen für Landfahrzeuge); Bremsblöcke und -beläge (ausgenommen für Landfahrzeuge); Raketentriebwerke (ausgenommen für Landfahrzeuge) und deren Teile; Antriebssysteme als Teile von Raumfahrzeugen und Raumraketen; Maschinen und Werkzeugmaschinen zum Bohren, Befestigen, Halten, Schleifen, Sägen, Formen, Verformen, Hobeln, Fräsen und Fertigbearbeiten von Holz, Metall und anderen Materialien, Einzelteile derartiger Maschinen sowie Zusatzgeräte und Zubehör zu derartigen Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), nämlich maschinelle Wartungswerkzeuge und Anschlußkabel für derartige Maschinen und Geräte, Stichsägeblätter, Stichsägevorsätze, Bandsägebänder, Bandsägevorsätze, Kreissägeblätter, Kreissägevorsätze, Spannfutter für Kreissägeblätter, Führungsschienen und Winkelführungen für Kreissägen, Klemmschrauben und Adapter für Kreissägeblätter, Spanntische und -gestelle für Bandsägen, Führungsschienen, Winkelführungen und Kreisführungen für Stichsägen, Bandschleifvorsätze und -maschinen, Schleifbänder, Staubsäcke, Anschlußleitungen und -adapter für Staubsäcke, Schwingschleifvorsätze, Winkelschleif- und Schleifvorsätze, Schleifteller und -scheiben, Polierteller und -scheiben, flexible und starre Lagerscheiben für Winkelschleif- und Schleifmaschinen, Drahtbürsteneinsätze, Schutzschilde, Handfräs- und Handhobelvorsätze, Fräs- und Hobelwerkzeuge, Bohr- und Schlagbohrvorsätze, Bohrer, Meißel und Führungsstangen für Bohr- und Schlagbohrmaschinen, Lochsägeeinsätze, Spannfutter, Elektrohämmer und Meißel für Elektrohämmer, Bohrständer, auch mit Magnetspannapparaten, Lochsägenanker, Winkelbohrvorsätze, Bohrständer, Rutsch- und Drehmomentskupplungen für motorisch getriebene Schrauben- und Mutternsetzgeräte sowie dazugehörige Schraubenziehereinsätze, Mutternnüsse, verstellbare Kupplungsfedern, Kreuzschlitzschraubenziehereinsätze, Verlängerungsantriebsachsen, Setztiefenlehren, magnetische Werkzeughalter, Antriebsmotoren für Handfräser, Fräswerkzeuge, Kantenschleifer, Kantenschleifer für Schichtwerkstoffe, Adapter für die Schleif- und Fräswerkzeugaufnahme, Schwalbenschwanz- und Zinkungsschablonen,; Treppenstufenschablonen, Schablonen für Türangel-Fräsungen und Schloßschablonen nebst dazugehörigen Spannwerkzeugen als Werkzeugvorsätze und dazugehörige Riegelmuttern, Kantenführungen und Winkelführungen für Handfräser und Kantenschleifer, Schneid- und Schleifvorsätze für Handfräser für Bearbeitung überstehender Kunststoff- und Furnierkanten einschließlich solcher mit Mikrometereinstellung und Führungsrollen, Schärfvorsätze für Handfräser, Spezialhandfräser für den Türenbau, Hobelvorsätze, Scharfgeräte für Hobelvorsätze, Kanten- und Winkelführungen für motorisch betriebene Handhobel und Hobelvorsätze sowie dazugehörige Schneidwalzen, Auspuffe für pneumatisch betriebene Werkzeuge, Spindelköpfe und Mehrfachspindelköpfe als Vorsätze für motorisch betriebene Werkzeuge, Fußschalter für motorisch betriebene Werkzeuge, Tiefenbegrenzer und Drehmomentbegrenzer für Schraub- und Bohrwerkzeuge, Blechscherenvorsätze, Druckluftmotoren als Antriebe für Werkzeugvorsätze, Anschlußleitungen, Regelventile, Schmiergeräte, Filter für Druckluftmotoren, Leitungsaufhängungen und Spannapparate für Druckluftantriebe, Einzelteile der genannten Zubehörteile und der Zusatzgeräte (soweit in Klassen 7, 9 und 11 enthalten); Industriestaubsauger und maschinelle Staubabscheider; Wasch- und Trockenmaschinen sowie deren Einzelteile, insbesondere für Wäschereibetriebe; maschinelle Geräte und Maschinen zur Abfallbeseitigung im Haushalt und in Restaurationsbetrieben und Einzelteile derartiger Maschinen und Geräte; maschinelle Geräte und Maschinen zur Rasen- und Gartenpflege, insbesondere Rasenmäher, Kantenschneider und Heckenschneidemaschinen; Turbomaschinen und Strahltriebwerke für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); Kompressoren, auch für Landfahrzeuge; Hilfs- und Notaggregate zur Energieerzeugung, im wesentlichen bestehend aus motorisch getriebenen Generatoren, auch tragbaren und transportablen; Strahlantriebe für Wasserfahrzeuge; Ventile und deren Teile als Maschinenteile; elektronische und elektrotechnische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, wissenschaftliche Laborgeräte für elektrische Apparate und Instrumente, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate, Instrumente und Geräte für die drahtlose Nachrichten- und Signalübermittlung; Rechenmaschinen; Radargeräte; Navigationsgeräte, -instrumente, -apparate und daraus bestehende Navigationssysteme; Führungs- und Leitstrahlgeräte, -instrumente, -apparate und daraus bestehende Führungs- und Leitstrahlsysteme für Luft-, Raum- und Wasserfahrzeuge sowie deren Teile (soweit in Klassen 7, 9 und 11 enthalten); luftfahrtelektronische Geräte, Instrumente und Apparate (soweit in Klasse 9 enthalten) sowie daraus bestehende Luftfahrt-Elektroniksysteme; Computer, Rechenanlagen, im wesentlichen bestehend aus Kommunikationsprozessoren, Mikroprozessoren, Minicomputern sowie deren Teile als elektronische Bauteile wie integrierte Schaltungen, Halbleiter, Dünnschichtschaltungen, elektronischen Filtern, elektronischen Datenspeichern; Druckpressen-Steuersysteme, im wesentlichen bestehend aus zentralen Rechnern, Mikroprozessorsteuerungen an den Druckwerken und -pressen, Datenübergangsstationen zu Lesegeräten und Meßgeräten der bedruckten Fläche zur Datenerfassung für die Voreinstellung der Druckpressen, Druckpressenkonsolen und Bedienungselemente sowie Datenübergangsstationen zu lasergesteuerten Druckplatten-Herstellungsgeräten; elektronische Bremssteuersysteme, im wesentlichen bestehend aus Radgeschwindigkeitssenoren, hydraulischen und/oder pneumatischen Steuergeräten und Ventilen und elektrischen und/oder elektronischen Steuergeräten zum Regeln der Bremskraft; Gas- und Wassermeßgeräte; Fernanzeigegeräte und daraus zusammengesetzte Anlagen für Gas- und Wassermeßgeräte; Strömungstestgeräte, insbesondere Apparate und Geräte zum Testen und Eichen von Gasometern und ähnlichen Gasmeßgeräten hinsichtlich der korrekten Strömungsmengen; Eich- und Testgeräte für Meßvorrichtungen aller Art; Batterien und Akkumulatoren; Meßgeräte, Lehren, Maßstäbe und Kaliber sowie deren Teile; elektrische Leitungen; Signalgeneratoren und Signalübertrager für Meßgeräte; elektrische und elektronische Fernmeßgeräte und -instrumente sowie daraus zusammengesetzte Einrichtungen; elektronische Datenbehandlungs- und -zusammenstellungsgeräte sowie daraus zusammengesetzte Anlagen; elektronische Stimm- und Datenübertragungsgeräte und daraus hergestellte Anlagen sowie Schaltungen als Teile dieser vorgenannten Waren; Verarbeitungsgeräte zur Reinigung von Kohlenwasserstoff-Brennstoffen (Elektrokoalescer); Mikrowellengeräte und daraus zusammengesetzte Anlagen für die Übertragung und den Empfang von Ton-, Video- und Datensignalen, deren Einzelteile (soweit in Klassen 7, 9 Imd 11 enthalten); Atomreaktoren und deren Teile (soweit in Klassen 7, 9, 11 und 12 enthalten) sowie Sicherheitsgeräte und daraus bestehende Anlagen für Atomreaktoren; Apparate, Maschinen und maschinelle Geräte zur Handhabung nuklearer Brennstoffe für Atomreaktoren; Ventile, die durch elektrischen Strom, Solenoid, Temperatur oder durch andere Veränderungen der physikalischen Bedingungen betätigt werden; Pu1sgeneratoren; Regulatoren für Mediendrücke; elektronische Inspektions- und Erfassungsgeräte und daraus bestehende Anlagen einschließlich rechnergesteuerter Fernüberwachungsanlagen; Radiosender und -empfänger, Fernsehgeräte, Plattenspieler, Plattenwechsler und Fernsteuergeräte für Unterhaltungsgeräte im Haushalt sowie Teile der genannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); elektromechanische Wandler, nämlich Tonabnehmergeräte, Lautsprecher, Mikrophone und Kopfhörer; Verstärker, Entfernungsmeßgeräte, insbesondere Entfernungsmeßgeräte unter Verwendung radiotoper Quellen; meteorologische Schadstoffüberwachungsgeräte und daraus bestehende -anlagen; Geräte zur Überwachung und Steuerung der Luft- und Wasserverschmutzung einschließlich elektrooptischer Geräte und daraus bestehende Anlagen; Laser für militärische Zwecke und zur Materialbearbeitung und deren Bauteile, optische Geräte und Apparate und deren Teile; Sonnenenergieerzeugungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Spiegeln und Heliostaten, Sonnenenergieempfangsgeräten, Pumpen für Flüssigmetall, Solarzellen mit Wandlern (elektrisch) für die Umwandlung von Sonnenstrahlung in elektrische Energie, Dampfgeneratoren, Turbinen, Kondensatoren, Kühlgeräten, Speisewasserpumpen und Speichertanks für Flüssigmetall (soweit in Klassen 7, 9 und 11 enthalten); Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Kühlschränke, Tiefkühlschränke und -truhen, Kombinationen aus Kühlschränken und Gefrierschränken sowie deren Teile; elektrisch- und gasbeheizte Herde und Öfen; Mikrowellenherde; Land-, Luft-, Wasserfahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser, nämlich Ausflüge, Drahtseil- und Luftseilbahnen, Drahtseilhängebahnen, Luftballons und Luftschiffe, Probeballons zur Beobachtung des Windes, Apparate zum Herunterlassen, Hochziehen und Loslösen von Booten, Bootskrane, Luftseilförderbahnen, Drahtseilförderbahnen, Standseilbahnen, Kabinen für Drahtseilbahnen, Hubkarren und Hubstapler, Kippkarren, Flugzeugteile (soweit in Klassen 7, 9, 11 und 12 enthalten); Innenausstattungen für Flugzeuge, nämlich Sitze, Vorhänge, Armlehnen, Boden- und Wandbeläge, Kunststoff-Formteile und Instrumententafeln als Einheiten; Raumfahrzeuge und deren Teile; Satelliten und deren Teile; Hubschrauber und deren Teile; Antriebs- und Laufachsen für Fahrzeuge; Getriebe für Landfahrzeuge; Differentialteile für Fahrzeuge; Radaufhängungen und Federungen für Fahrzeuge; Fahrzeugbremsen und deren Teile; Einstellgeräte des Bremsspiels für Fahrzeugbremsen; Fahrzeugfedern; Radkappen und Kotflügel für Fahrzeuge; Kompressoren für Landfahrzeuge; Schiebedächer für Fahrzeuge; Fensterbetätigungsapparate oder -geräte für Fahrzeuge; Fahrzeugkupplungen; Universalgelenke für Fahrzeuge; Getriebeeinheiten für Fahrzeuge; Bremsschuhe und Bremsbeläge für Landfahrzeuge; Betätigungs- und Auslösegeräte für mediendruckbetätigte Bremsen und Servobremsen; Kunststoffteile für Fahrzeuge (soweit in Klasse 12 enthalten), insbesondere Motorhauben, Kofferraumdeckel, Karosserieteile, Lenkräder, Lenkradgehäuse und -verkleidungen, Armaturenbretter, Kühlergrille und -verkleidungen, Unterbodenpaneele und -teile, Stoßstangen und Stoßstangeneinfassungen, Innen- und Außenverkleidungspaneele, tragende Bauteile und Fahrzeuge, Karosserien, Fertigbauteile aus Kunststoff für Wasser-, Land- und Luftfahrzeuge; Schienenfahrzeugteile (soweit in Klassen 7, 9, 11 und 12 enthalten); Ventile für Kraftfahrzeugreifen

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Trademark form	Figurative mark
File reference	R35346
Register number	1030397

Application date	October 19, 1978
Publication date	April 15, 1982
Entry date	March 8, 1982
Start of opposition period	April 15, 1982
End of the opposition period	July 15, 1982
Expiration date	October 31, 2018

Date	Document number	Area	Entry
June 28, 2019	201900174646	5f	Deletion, Marke geloescht
March 11, 2009	200900104152	3b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
December 17, 2008	200701338117	4	Extension, Verlaengert
March 23, 2001	200102282274		Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 29, 2000	200002070597		Transfer / Change of address, Abgeschlossen
December 17, 1999	199901963376		Transfer / Change of address, Abgeschlossen
January 22, 1999	199901747560		Extension, Verlaengert
March 8, 1982	198200420570		Registration, Marke eingetragen
March 8, 1982	198200420638		Opposition period, Marke nicht geloescht

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Trademark Details Last update: December 14, 2023

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