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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Erde, nicht für medizinische Zwecke, Torf; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln und Gartenerzeugnissen; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Holz- und Metallbeizen, Lederbeizen (als Farbbeizen), Farb- und Möbelbeizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Wasch- und Bleichmittel; Papierrollen für die Küche, Kosmetiktücher, Wattestäbchen, Einwegwaschlappen, Watte; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Damenbinden, Slipeinlagen; Zahnputzmittel; Pappbecher, Pappteller; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe, Holzkohle und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate oder chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel, Keimverhütungsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren und Unkraut, Mittel zur Verhütung von Pilz-, Sporen- und Schädlingsbefall, Fungizide, Herbizide; unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre, Leitern; Rohrisolierungen, Geldschränke und -kassetten aus unedlen Metallen; Briefkästen aus Metall, Kunststoff, Holz; Stahlkugeln, Glocken, Faßhähne, Flaschenkapseln, Rohrleitungsverbindungsstücke, Gitter, Möbelrollen, Schilder, Transportbehälter, Tanks und Kanister, sämtliche aus unedlen Metallen; Isoliergefäße, Kühltaschen, Kühlakkus; Nägel und Schrauben aus Metall; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); maschinell angetriebene landwirtschaftliche Geräte, landwirtschaftliche Maschinen; Brutapparate für Eier; Waschmaschinen für Wäsche und Geschirr, Wäschetrockenmaschinen, Backöfen, Rühr-, Mix-, Zerkleinerungs-, Schneidmaschinen, Näh-, Strick-, Web- und Stickmaschinen; Haartrockner, Frisier-, Massage-, Bräunungs- und Zahnpflegegeräte, Schraub-, Fräs-, Hobel-, Schleif-, Meißel-, Hammer-, Bohr-, Dreh-, Tacker-, Säge-, Schweiß-, Löt-, Niet-, Nagel-, Klebe-, Polier-, Farbspritz-, Stanz-, Stempelmaschinen; Heimbügler; Drehstromerzeugungs-, Kompressions-, Hochdruckreinigungs-, Mähmaschinen; Ventilations-, Dunstabzug- und Warmwasserspeichergeräte; Verpackungs-, Vervielfältigungs-, Druck-, Kopier-, Adressier-, Buchungs-, Büro-, Diktier- und Additionsmaschinen; handbetätigte Werkzeuge (soweit in Klasse 8 enthalten); handbetätigte Geräte für land-, garten und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Handwerkzeuge, insbesondere Hämmer, Feilen, Zangen, Seitenschneider, Scheren, Schlüssel (Ring, Gabel), Schraubendreher, Messer, Wasserwaagen und Richtlatten; Kompressoren als Maschinen, Schraubstöcke, Sägen (für Holz und Metall) als Handwerkzeug; motorisch angetriebene und elektrische Hebelzuggeräte; Kabeltrommeln; Schweißgeräte und deren Zubehör, nämlich Elektroden; gefüllte und leere Werkzeugkästen und -koffer; Fliesenschneider als Handwerkzeug und motorisch/elektrisch angetrieben; motorisch/elektrisch angetriebene Winkelschleifer und Trennscheiben; Steckschlüsselsätze, Bandmaße und Schieblehren, Äxte und Beile, Schraubzwingen, Hobel, Spachteln; handbetätigte Schleifgeräte; Schlösser aus Messing; handbetriebene Tapetenkleistergeräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Schiffahrts-, Vermessungs-, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Thermometer, Barometer, Hygrometer und daraus hergestellte Wetterstationen, photographische und optische Apparate und Instrumente, Brillen, Mikroskope, Ferngläser und Fernrohre, Kamerastative; wissenschaftliche Apparate und Instrumente als Laborgeräte; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; automatische Garagentoröffner; Elektro-Installationsmaterial, insbesondere Steckdosen, Dimmer, Sicherungen (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, elektrische Lötkolben und Schweißgeräte; elektrische Bügeleisen, Heizkissen, elektrisch beheizte Bekleidungsstücke, elektrische Fußwärmer, elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder (auch für Kraftfahrzeuge), elektrische Wasserkessel und Wärmflaschen, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger, Teppichkehrmaschinen, Teppichklopfgeräte, Bohnermaschinen; Gegensprechanlagen, Videorecorder, Videokassetten, Hifi-Anlagen, Batterien, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Dia-Rahmen, unbelichtete Filme; EDV-Drucker, Diskettenlaufwerke, Platten- und Kassettenpflegemittel, nämlich Tonkopf- und Videokopf-Reinigungsflüssigkeiten, Reinigungstücher, -bürsten und -pinsel; Trocken- und Naßreinigungsgeräte für Schallplatten, Tonbänder, Tonabnehmer, Videogeräte, Tonköpfe und Videotonköpfe, nämlich Reinigungskassetten und am Tonabnehmer anzubringende Reiniger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Archivierungsständer für Magnetaufzeichnungsträger und Schallplatten; Leinwände für Dia- und Filmvorführungen, Projektionslampen, Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Waffelautomaten, Kaffeeautomaten, Warmhalteplatten, Kochplatten, elektrisch betriebene Eierkocher, Toaster, Haartrockner, Haartrockner-Kämme, Curler, Zahnbürsten und Mundduschen, Solarien, Grills und Grillzubehör, nämlich Kohle, Bestecke, Anzünder (flüssig und fest), Dreher; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge und deren Teile; Autoradio-Zubehör, nämlich Kassettenhalter, Spannungswandler, Anschlußmaterial, Mehrweg-, Auf- und Einbaulautsprecher, Überblendregler, Antennenverlängerungen, Versenk-, Federfuß- und Motorantennen, CB-Funkantennen, Autoradio-Konsolen, Kabel, Sicherungen, Blendensätze, Entstörungssätze und Entstörungseinzelteile; Fell-, Leder- und Webprodukte, nämlich Rallye-Jacken, Lenkradhüllen, Autositzfelle (Natur- und Webfelle); Autoaußenspiegel, nämlich Autoaußenspiegel mit Motorantrieb; Sport- und Rallye-Spiegel, Universal- und Ersatzspiegel, Wohnwagenspiegel; Gepäckträger, insbesondere Fahrradträger, Lastenträger und Dachtraversen, und deren Zubehör, nämlich Gepäckspinnen und -netze, Ski-, Boots- und Surfbretthalter, Skiboxen und Windleitbleche, Windabweiser für Schiebedächer; Zusatzausstattung für Kraftfahrzeuge, nämlich Schutzzierleisten aus Metall und Kunststoff, Fanfaren, Heckwisch- und -waschanlagen, Gepäckschutzgitter, Autojalousien, Auspuffblenden, Autostaubsauger, Autolüfter, Magnethalter; Scheinwerfer und Leuchten, insbesondere Fern-, Nebel- und Suchscheinwerfer, Nebelschluß- und Rückfahrleuchten, Kartenlese-, Camping- und Werkstattlampen; handbetätigte Werkzeuge und Testgeräte für Kraftfahrzeuge, leere und gefüllte Werkzeugtaschen, Werkzeug-Schlüsselsätze, Knarrenkästen aus Metall, Leder und Kunststoff, Radwechselschlüssel, Auffahrrampen aus Metall, Unterstellböcke, Multifunktionsmotortester, Zündzeitpunktpistolen (stroboskopartige Handleuchten zum Messen und Einstellen des Zündzeitpunktes von Automotoren), Testkoffer-Sets, und zwar Kompressions- und Abgastestgeräte, Luftpumpen; Bordinstrumente, nämlich Drehzahlmesser, Volt-, Ampére- und Verbrauchsmeßgeräte; Verschleiß- und Ersatzteile, nämlich Zündspulen, Keilriemen für PKW und Nutzfahrzeuge, flankenoffene Keilriemen und Zahnkeilriemen; Winterartikel, nämlich Batterieladegeräte, Starthilfekabel, Batteriesäure- und Frostschutzprüfer, Prüflampen, Eiskratzer; Innenausstattung für Kraftfahrzeuge, nämlich Notizblöcke, Zettelhalter, Ablageboxen, Brillenetuis, Kilometer-Merker, Temperaturanzeiger und Autokompasse; Sonnendächer, Reifen, Stoßdämpfer und Scheibenwischer; Fahrräder und Fahrradzubehör, nämlich Speichenstrahler, Rückstrahler, Luftpumpen, Beleuchtungen, Gepäckträger, Dynamos, Gangschaltungen, Pedale, Standbeine, Sicherheitsschlösser, Satteltaschen, Gepäcktaschen, Fahrrad-Werkzeug, Sättel, Lenker, Reifen, Schläuche und Ventile; Boote und Bootszubehör, nämlich Paddel, Sitzkissen, Blasebälge, Pumpen und Flickzeug; Auffahrbühnen; Mofas (Kleinkrafträder); Rasenmäher und Gartengeräte mit Motorantrieb, Kindersicherheitssitze, Kinderwagen, Rollstühle, handbetätigte Golfkarren und Schlauchwagen, Körbe, Campingauflagen aus Stoff oder Kunststoff; Schußwaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; Edelmetalle und deren Legierungen; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte und damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren; echte und unechte Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente, Uhrenarmbänder; Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Verpackungsfolien aus Papier; Telephonregister, Druckereierzeugnisse; Bucheinbanddecken, Buchhüllen, Buchumschläge, Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Geschenkbänder, Geschenkkarten, Briefpapier, Schreibgeräte, Schulhefte und Ringbucheinlagen, Alben und Ringbücher, Photographien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte und Büromaschinen (soweit in Klasse 16 enthalten); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Drucklettern; Druckstöcke; Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest und Glimmer sowie Gegenstände daraus (soweit in Klasse 17 enthalten), nämlich Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Gummi, in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtlich als Halbfabrikate); Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Gummi, nämlich Fäden (außer für Textilzwecke), Isolierhandschuhe, Unterlegscheiben, Puffer, Ringe, Rohr- und Schlauchverbindungsstücke, Verpackungs- und Polstermaterial; Waren aus Asbest, nämlich Überzüge, Geflechte, Gewebe, Asbestpapier, -pappe, Sohlen; Waren aus Glimmer, nämlich Isolierplatten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Verpackungshüllen und -beutel, Formteile aus Kunststoff zum Verpacken (Auspolstern); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Leder und Lederimitationen sowie Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Kosmetikkoffer, Toilettenbeutel, Toilettentaschen und Schminktaschen; Körbe, Einkaufstaschen aus Bast und Plastik, Schulranzen und Mappen, Aktenkoffer, Schüleretuis, Frühstückstaschen, Spielranzen und Einkaufsroller; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Fototaschen aus Kunststoff, Fotoalben; Baumaterialien (nicht aus Metall); Baustoffe, -teile, -platten, -profile, -elemente, -beschläge, -beschlagsartikel, -gerüste, -gips, -holz, -isoliermaterial, -kalk, -maschinen, -matten, -winden, motorbetriebene und handbetätigte bauwirtschaftliche Geräte, Sanitärporzellan, Badarmaturen, Badezimmerschränke; Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt; Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall) und deren Teile; Denkmäler (nicht aus Metall); Gartenstatuen aus Gips, Stein, Kunststoff, Marmor, Balkonverkleidungen, vorgefertigte Gartenhäuser, transportable Schwimmbecken, auch aufblasbare und deren Pumpen, vorgefertigte Gartenteiche, Vogelbecken, künstlicher Rasen, transportable Frühbeete, Kompostsilos aus Holz und Kunststoff, Blumenpostamente, Wand- und Bodenfliesen aus Keramik, handbetätigte Gartengeräte, nämlich Spaten, Schaufeln, Gabeln, Schläuche, transportable Gartenhäuser, maschinen- und handbetriebene Pumpen, Wasserschläuche und deren Steckanschlußorgane aus Messing und Kunststoff für Garten und Hobbybedarf, Bindedraht, Kokosgarn, Bindebast, Folientunnels, Rosengitter, Luftpolsterfolien, Pflanzstäbe und -gitter, Blumentöpfe; Möbel, insbesondere Barmöbel, Badmöbel, Anbauküchenmöbel, Küchenbuffetmöbel, Fernsehwagen, Truhen, Blumenständer, Zeitungs- und Schirmständer, Wickelkommoden, Spiegel, Rahmen; Faltkleiderschränke, Kinderlaufställe; Holzsetzkästen, Schubladenteiler-Sets aus Kunststoff, Metall oder Holz, Regale, Regalsysteme, bestehend aus Halterungen und Auflagen, Badewannen, Garten- und Campingmöbel; Waren aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum (soweit in Klasse 20 enthalten); Matratzen, Kissen, Deckbetten; Bilder, Bettschoner, Luftmatratzen, Schlafsäcke; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge; Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe, Kanister; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, sowie Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Bügelbretter; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Seile, Bindfaden, Netze, nämlich Vogelschutznetze, Einkaufsnetze, Fischnetze; Zelte, Planen, Segel, Säcke für den Transport und die Lagerung von Massengütern; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Garne und Fäden für textile Zwecke; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Badetücher, Decken, Stofftapeten, Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Schuhlöffel, Schuhspanner, Sohlen, Fersenkissen, Stiefelsocken, Schnürsenkel, Kopfbedeckungen, Surfer-Schutzanzüge, Fein- und Strickstrümpfe, Knaben- und Herren-Hemden, Krawatten, Knaben- und Herren-Fliegen, Krawattenschals, Schals und Hals- und Kopftücher, Kinder-, Damen- und Herren-Textiltaschentücher, Baby-Bekleidung; Knaben-Unterwäsche und -Nachtwäsche, Herren-Unterwäsche und -Nachtwäsche, T-Shirts, Pullover, Strickjacken, Mädchen-Unterwäsche und -Nachtwäsche, Damen-Unterwäsche und -Nachtwäsche, Miederwaren für Bekleidungs- und orthopädische Zwecke, Knaben-, Herren-, Mädchen- und Damen-Badebekleidung, Bade- und Morgenmäntel, Badehauben, Frottierbekleidung und Hand- und Badetücher, Tischwäsche, Kissen, Bettwäsche, Schürzen, Kittel, Hauskleider, Arbeitsbekleidung, Hüte, Mützen, Handschuhe, Handstrickgarn, Handarbeitswolle, Kurzwaren (ausgenommen Garne), Regenbekleidung, Gürtel, Hosenträger, Motorradschutzbekleidung; Spitzen und Stickereien; Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Puppen und Tiere aus Stoff, Plüsch und Leder; Schachcomputer; elektrisches Spielzeug, auch funk- und ferngesteuert; Turn- und Sportgeräte; Heimtrainer, Ski-, Tennis-, Angelsportgeräte; Spieleisenbahnen und Zubehör (soweit in Klasse 28 enthalten), nämlich Gebäude, Brücken, Landschaftsteile, Denkmäler, Straßen, Streckenanlagen, Straßenlaternen und Oberleitungen; Christbaumschmuck, künstliche Christbäume, Osterschmuck, nämlich Körbe, Nester, Eier, Gras, Küken, Osterhasen, Rucksäcke; Sportbälle, Tauchsportartikel, nämlich Taucherbrillen, Flossen, Anzüge, Hauben, Handschuhe, Sauerstoffgeräte, Harpunen, Reitartikel, nämlich Auflegedecken, Halfter, Sattel, Steigbügel, Reitgerten, Sporne; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial; unverarbeitetes Getreide, Bruteier, unverarbeitetes Holz; Streumittel für Kleintiere; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; Zoo- und Aquariumzubehör, nämlich Zimmeraquarien und -terrarien, Wasser- und Sauerstoffzuführungsleitungen, Reinigungsmittel, Katzenstreumittel, Vogelfutterhäuschen, Vogelscheuchen, Vogelschreckbänder; Tabak; Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, -etuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen oder deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter, Streichhölzer, Stein- und Gasfeuerzeuge

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Trademark form	Word and figurative mark
File reference	M56591
Register number	1189775

Application date	May 15, 1985
Publication date	March 31, 1994
Entry date	February 18, 1994
Start of opposition period	March 31, 1994
End of the opposition period	June 30, 1994
Expiration date	May 31, 2015

Date	Document number	Area	Entry
February 4, 2016	201620418665	5f	Deletion, Marke geloescht
May 10, 2005	200503319505		Transfer / Change of address, Abgeschlossen
January 13, 2005	200503232905		Extension, Verlaengert
May 11, 1998	199801581661		Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 18, 1994	199400978852		Registration, Marke eingetragen
February 18, 1994	199400979017		Opposition period, Marke nicht geloescht

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Trademark Details Last update: December 14, 2023

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