1165963

DPMA DPMA 1989 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 1165963 wurde als Bildmarke am 23.11.1989 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.10.1990 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#26.01.01 #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Gerade Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen L32914
Registernummer 1165963
Anmeldedatum 23. November 1989
Veröffentlichungsdatum 30. November 1990
Eintragungsdatum 18. Oktober 1990
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1990
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 1991
Ablaufdatum 23. November 1999

Waren und Dienstleistungen

6 11 19 20 37
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; Beleuchtungsgeräte, einschließlich Lampenschirme, Lampenständer, Lampenfassungen, Lampenhalter, Stehleuchten und -lampen, Rampenlichter, Leselampen und -leuchten, Tischlampen und -leuchten, Deckenlampen und -leuchten; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Wände, Trennwände (auch aus Metall) einschließlich solche zum Zusammensetzen und Montieren; Möbel, einschließlich Regale, Fächer, Borde, auch zum Lagern, Bücherschränke, Schränke, Vitrinen, Truhen und andere Möbelstücke aus Metall, Holz oder anderen Materialien; Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Teile der vorgenannten Waren; Bau- und Reparaturwesen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Juli 2001 200102359018 Löschung, Marke geloescht
18. Oktober 1990 199000765228 Eintragung, Marke eingetragen
18. Oktober 1990 199000765337 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107632914