HL Logo (DPMA, 19.10.1976)
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Die Deutsche Marke HL wurde als Wort-Bildmarke am 19.10.1976 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.03.1978 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#26.01.01 #Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers, ein Tier oder einen Teil des Körpers eines Tieres, eine Pflanze, einen Himmelskörper, ein Naturphänomen oder einen Gegenstand darstellen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | L21313 |
| Registernummer | 968525 |
| Anmeldedatum | 19. Oktober 1976 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. April 1978 |
| Eintragungsdatum | 09. März 1978 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. April 1978 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Juli 1978 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2026 |
Markeninhaber
88427 Bad Schussenried
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fahrbare und stationäre Klein- und Baustellenmischer, insbesondere mit Freifallmischer oder mit Zwangsmischer; Zwangsmischer; Freifallmischer; Kraftfahrzeug-Aufbauten für den Transport und den Umschlag von Beton, insbesondere Fahrmischeraufbauten; Beton-Transportmulden aus Stahl; Übergabe- und Zwischenlagersilos aus Metall; als unterfahrbare Türme ausgebildete Übergabestationen für Zement; Behälter aus Stahl mit Dosier- und Förderschnecken für pulverförmige Güter oder Granulate mit Öffnungen zum Befüllen aus Transportfahrzeugen oder mit abgesacktem Material sowie mit Austragorganen; Misch- und Dosieranlagen zur Herstellung von Beton, im wesentlichen bestehend aus einem Grundrahmen, einem Maschinenständer, Dosiergeräten für Zuschlagstoffe, Bindemittel und Wasser, Mischer und Aufzug für die Zuschlagstoffe; sternförmig angeordnete Trennwände aus Stahl für die Lagerung von Zuschlagstoffen; horizontal angeordnete Reihensilos aus Stahl für die Lagerung von Zuschlagstoffen; vertikal unterteilte Silos aus Stahl für die Lagerung von Zuschlagstoffen; Türme aus Stahl für die Lagerung von Zuschlagstoffen; Schrappersterne aus Stahl kombiniert mit Holz und Betonfertigteilen für Zuschlagstoffe; Mischtürme; Senkrecht-Gurtbecherwerke; Förderbänder; Wiege-, Dosier- und Mischgeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. April 2016 | 201620513272 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 26. April 2016 | 201520310931 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. Juni 2014 | 201400222839 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. August 2006 | 200603794062 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 28. Juli 1997 | 199701380948 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 09. März 1978 | 197800332489 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 09. März 1978 | 197800332511 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107621313