CHOCOS

DPMA DPMA 1990 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke CHOCOS wurde als Wort-Bildmarke am 30.05.1990 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.05.1991 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Tiere der Serie I in Kostüm oder personifiziert #Bären, Koalas, Wombats #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen K56279
Registernummer 1176738
Anmeldedatum 30. Mai 1990
Veröffentlichungsdatum 29. Juni 1991
Eintragungsdatum 23. Mai 1991
Beginn Widerspruchsfrist 29. Juni 1991
Ende Widerspruchsfrist 30. September 1991
Ablaufdatum 31. Mai 2010

Markeninhaber


Battle Creek Mich.
US

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeesurrogate; Mehle; Getreideerzeugnisse für Nahrungszwecke, insbesondere aus Weizen, Mais, Reis und Hafer in Form von Flocken, Grieß, Schrot, Kleie, aufgeschlossenen, gerösteten und extrudierten Körnern, auch gesüßt, gewürzt, vitaminisiert oder aromatisiert; aus vorstehenden Getreideerzeugnissen hergestellte Nahrungszubereitungen, insbesondere Frühstücksnahrungsmittel, Knabberartikel, Getreide- und Müsliriegel, auch in Mischung mit getrockneten Früchten und Nüssen; Backwaren, insbesondere Brot, Bisquits, Kuchen; Konditorwaren; Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Speisesalz, Senf, Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen), Gewürze

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Januar 2011 201100028645 5f Löschung, Marke geloescht
14. Juni 2010 201000424714 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 2006 200603499382 RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
05. Juli 2000 200002093218 Verlängerung, Verlaengert
23. Mai 1991 199100798063 Eintragung, Marke eingetragen
23. Mai 1991 199100798197 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107556279