1041010 Logo (DPMA, 08/07/1980)
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The German trademark 1041010 was filed as Figurative mark on 08/07/1980 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/23/1982.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Circles with dark surfaces or parts of surfaces #Quadrilaterals containing one or more circles, ellipses or polygons (specify the content) #Rhombs or squares standing on one of the corners thereof
| Trademark form | Figurative mark |
| File reference | K42399 |
| Register number | 1041010 |
| Application date | August 7, 1980 |
| Publication date | December 31, 1982 |
| Entry date | November 23, 1982 |
| Start of opposition period | December 31, 1982 |
| End of the opposition period | March 31, 1983 |
| Expiration date | August 31, 2030 |
Trademark owner
Trademark representatives
80639 München
DE
goods and services
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Rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen sowie gewalzte und gegossene Bauteile, insbesondere Roheisen, Walzblöcke, Brammen und Gußbrammen, Stahlpulver, Stahlstäbe, Stahlbarren, Stahlplatten, -bleche und -streifen, Metallplatten, -bleche und -streifen, Metallstäbe und -barren, Metallformen beziehungsweise -formteile, Metallgußstücke und -schmiedestücke, Metallräder und -felgen, Metallbleche und -platten einschließlich Betonplatten, die mit Metall bewehrt sind, Fassaden- und Verkleidungsbleche (auch gefärbte) aus Metall und Metallverbindungsstücke, Metallverdampfungsmaschinen, Metallradarantennen, Metallformgehäuse und -gußformen, Metallfenster und -fensterrahmen sowie -schiebetüren und -schiebewände, Metallvorhangwände einschließlich -schiebewände und -rollwände, Säulen und Ständer aus Metall, Steinschlagschutzzäune und -netze aus Metall und Kunststoff, Straßenbegrenzungs- und Fußgängerübergangszäune aus Metall und/oder Kunststoff, Verbindungs- und Verankerungsstangen für Stromleitungen einschließlich für Hochspannungsleitungen, Bewehrungseisen einschließlich Netzen und Matten, vorfabrizierte Stahlstangen mit Ringen, Bügeln und Verankerungen, Deckplatten einschließlich Hohldeckplatten aus Stahl, Brücken, Straßenbrücken aus Stahl und Teile davon, Roste; Anker, Ambosse, Glocken; Schienen und sonstiges Material aus Metall für Schienenwege; Ketten (mit Ausnahme von Treibketten für Fahrzeuge); Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke) sowie Metallrohre, insbesondere Stahldraht, Stahlrohre, Stahldrahtkabel, Stahlseile, Eisenmetallrohre und -leitungen; Metalldrähte, Leitkabel und -rollen, nämlich solche für elektrische Zwecke und als Maschinenteile; Leitrohre und Leitungen beziehungsweise Führungskabelrollen und -leitungen für elektrische Zwecke und als Maschinenteile; Schweißdrähte; Schlosserwaren; Geldschränke und Kassetten; Stahlkugeln; Hufeisen; Nägel und Schrauben sowie Kleinwaren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten), insbesondere Stahlbolzen und -schrauben, Ringe und Haken; Drehbänke, Schweißmittel und -pulver; Erze; Maschinen, nämlich Maschinen für die chemische Industrie, Bergbaumaschinen, Baumaschinen, Maschinen für die Eisen- und Stahlindustrie, Pressen, nämlich Metallpressen, einschließlich Extrusionspressen, Kautschukpressen (Extruder), Pressen für das Formen und Härten von Reifen (Reifenautoklaven), Maschinen für die Gummi- und Kunststoffindustrie, Maschinen für die Kernindustrie, Maschinen für die Erd- und Metallbearbeitung, Brechermaschinen, Pelletisiermaschinen und daraus hergestellte Anlagen, Schmelz- und Gießereimaschinen, Maschinen für die Petrochemie, Maschinen für Düngemittel-Fertigungsanlagen, Maschinen für Zuckerraffinerien, Maschinen für Sauerstoff- und Stickstofferzeugung, Maschinen für Gastrennanlagen, Maschinen für Klimaanlagen, Maschinen für Kühlanlagen, Abfallverwertungsmaschinen einschließlich solcher zur Beseitigung von Abfallreifen, Mühlen und Zerkleinerungsmaschinen; Kompressoren (auch für Fahrzeuge), Hochdruckreaktoren, Gasexpander, Turbinen einschließlich Dampfturbinen und deren Teile, Wärmeaustauscher, Ventile, nämlich Ringventile, Ventile aus Kautschuk oder Vulkanfiber, Ventile, die durch elektrischen Strom, Solenoid, Temperatur oder durch andere Veränderungen der physikalischen Bedingungen betätigt werden, Ventile für Kraftfahrzeuge und Fahrradreifen, Klappenventile aus Gummi und Klappenventile für Drainageröhren aus Metall, Ton, Beton, Sandstein oder irdene, sowie Ventile als Maschinenteile; Kühltürme, Behälter und Tanks aus Metall, Schleusentore, Robotmaschinen, Schweiß- und Zuschneideautomaten, Ultrahochdruckmaschinen und -geräte (maschinelle), maschinelle Quecksilberdampfaufbereitungsgeräte und daraus hergestellte Anlagen, Luftseparatoren, maschinelle Aufgabe- und Füllgeräte, Reifenaufbaumaschinen, Mischer, Reifenprüfmaschinen, Form- und Gießmaschinen einschließlich Spritzgußmaschinen; Aufnahme- beziehungsweise Abnahmemaschinen zur Spulenwicklung, Markierungsmaschinen für Stahlplatten; Fördermaschinen und daraus hergestellte Anlagen; Düsenmaschinen für Land-, Wasser- und Luftfahrzeuge; Vibratoren, einschließlich Vibrationssiebe und Schüttelsiebe; maschinelle Umkehrosmosegeräte, Dampthämmer beziehungsweise Motorhämmer, Fallhämmer, galvanisierte Kessel und Töpfe; Aluminium- und Edelstahlschwimmbecken und -behälter, Wellen, Turbinenblätter und -läufer, Flanschen aus Metall und Kunststoff zur Verbindung von Rohren und Maschinenteilen, Lagerschalen und Lagerringe, Kesselschlüssel, Grobbleche für Rohre und Leitungsbau, Rollen und Lager einschließlich Förderrollen und Nadellager, Gehäuse für Kugel- und Schwingmühlen, Bremskeile, Drehböcke, Spindeln, Getriebe, Zapfen, Verformerrohre und Rohre aus Metall und Kunststoff für petrochemische Anlagen, Lademaschinen, Webmaschinen, Werkzeugmaschinen; Schaufeln, Haken und Schleppleinen; Bohrmaschinen; Ahlen und maschinelle Schleifgeräte; Fräsmaschinen; Sägemaschinen; maschinelle Vorschubgeräte für Schweißgeräte; elektrische und elektronische Schweißgeräte; Lötspitzen; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge) einschließlich Gas- und Düsenmotoren; elektrische Kraftgeneratoren einschließlich Dynamos; Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Landfahrzeuge); große landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate; Handwerkzeuge und handbetätigte Werkzeuge (soweit in Klasse 8 enthalten), insbesondere Schaufeln, Haken und Schleppleinen, Handbohrer, Ahlen, Schleifgeräte, Fräsen, Sägen, Werkzeuge mit Karbidspitzen, Schneidzangen und Schneidwerkzeuge; maschinelle Verladegeräte, Schweißbrenner; wissenschaftliche Apparate und Instrumente (auch für Laborzwecke); elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Steuergeräte; Computer; Schweißelektroden und -stäbe, Schweißbrenner; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Kühlapparate und daraus hergestellte Anlagen; Abgasreinigungsapparate und daraus hergestellte Anlagen sowie Apparate zum Entfernen von SO2 und NO2, Staubsammler, Geräte zur Abwasserbehandlung, Verbrennungsanlagen für industrielle feste Abfälle, Öfen und industrielle Öfen einschließlich Drehrohröfen; Kühler; Wäscher einschließlich Luftwäschern und Waschtürmen für das Waschen von Gasen; Boiler und Kessel, Trockner; Induktionsheizmaschinen; Destillationsapparate und daraus hergestellte Anlagen sowie Rohrleitungen für Wasser, Gas und Öl aus Metall und Kunststoff; Land- und Wasserfahrzeuge einschließlich Transportfahrzeuge sowie Teile dieser Waren, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Lastautos und Anhänger; Kräne und Bagger (auch Schwimmbagger), Planierraupen und Frontlader, fahrbare Ladegeräte, Gabelstapler, Förderkarren, Führungsrohre aus Metall und Kunststoff, Wellenaustrittsrohre, Propeller, Heckringe und -spante, Schiffssteuer und Teile davon einschließlich Steuerstock, Teile von Luftfahrzeugen (soweit in Klasse 12 enthalten); wärme- und schalldämmende Platten und Wände, auch solche aus Stahl und Stahlverbund, insbesondere Wärmeschutzplatten aus Stahlverbundmaterialien, Akustikplatten aus Stahl und Stahlverbund, auch mit Dämmpackung; transportable Häuser und deren Teile (soweit in Klasse 19 enthalten), auch in Eisen und Nicht-Eisen, Metallbaukonstruktionen, einschließlich Metall/Glashäuser und -treibhäuser, Schornsteine; Bau- und Reparaturwesen, nämlich Brückenbau einschließlich Bau von Fußgängerbrücken und von Seitengehwegen von Brücken, Schiffbau, Erstellung von Stahlkonstruktionen und Fahrzeugaufbauten, Leitungsbau einschließlich Hochspannungsleitungsbau, Bau und Montage von großen Aluminiumbecken, Bau von Schalldämmkonstruktionen aus Stahl, Montage von Bodenrosten, Bohrarbeiten; Entwurf von und Beratung für den Brückenbau einschließlich für den Bau von Fußgängerbrücken und von Seitengehwegen von Brücken, den Schiffbau, für Stahlkonstruktionen und Fahrzeugaufbauten, Leitungsbau einschließlich Hochspannungsleitungsbau, großer Aluminiumbecken, Schalldämmkonstruktionen aus Stahl, Bodenroste, Bohrarbeiten; Metallbearbeitung und -härtung und -oberflächenveredelung, Kunststoffbearbeitung einschließlich Kunststoffbeschichtung von Kabeln und Oberflächenveredelung von Kunststoffen
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| June 23, 2020 | 201900281720 | 4 | Extension, Verlaengert |
| March 17, 2014 | 201400106008 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| September 30, 2010 | 200900295943 | 4 | Extension, Verlaengert |
| September 30, 2010 | 201000559140 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| June 19, 2002 | 200202599382 | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst | |
| October 26, 2000 | 200002168083 | Extension, Verlaengert | |
| November 23, 1982 | 198200436558 | Registration, Marke eingetragen | |
| November 23, 1982 | 198200436567 | Opposition period, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107542399