718776 Logo (DPMA, 07.12.1957)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke 718776 wurde als Bildmarke am 07.12.1957 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.10.1958 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Türme oder Masten, Bohrtürme (außer 7.1.16), Sendemasten #Kirchen, Kathedralen, Abteien, Klöster #Wohnungen oder Gebäude stilisiert
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | K14098 |
| Registernummer | 718776 |
| Internationale Marke | Nr. IR228501, 07. Juli 2025 |
| Anmeldedatum | 07. Dezember 1957 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. November 1958 |
| Eintragungsdatum | 21. Oktober 1958 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. November 1958 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. März 1959 |
| Ablaufdatum | 07. Dezember 1997 |
Markeninhaber
51063 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
4
6
7
8
9
11
12
16
17
20
28
Sonder- und Kommunalfahrzege, insbesondere Feuerwehrfahrzeuge, Rüstkraftwagen, Straßenreinigungs- und Sprengwagen, Wasserbehälterwagen, Turmwagen, Fahrzeuge zum Bau von Oberleitungen für Elektrizität sowie zum Bau von Gas- und Wasserleitungen, Fahrzeuge für Hilfeleistung bei Unfüllen von Menschen und Tieren; Fahrzeuge für Beobachtung, Messung und Beleuchtung, Fernsprechwesen und Telegrafie, Kabelwagen, Maschinenwagen für die vorstehenden Sonderfahrzeuge, Beförderungswagen für Signalapparate und -maste, fahrbare Leitern, Kranwagen und Müllwagen; Fahrzeuge für Militärbedarf; Sanitätsfahrzeuge; Schienenfahrzeuge, insbesondere Motorlokomotiven, Triebwagen; Teile der vorstehenden Landfahrzeuge, Zubehör der vorstehenden Landfahrzeuge, nämlich Karosserien, Chassis, Kotflügel, Steinschutzgitter, Schalldämpfer, Lichtanlagen, Luftpumpen, Wagenheber, Luftreifen, Meßinstrumente, Kupplungen, Lager, Zahnrad- und Strömungsgetriebe und ihre Teile, Führerhäuser, Leiter-Getriebe, Kleinlöschgeräte, Kraftstoffkanister, Zapfwellenantriebe, Mähbalkenantriebe, Verteilergetriebe, Ausgleichsgetriebe, Federn (für Kraftfahrzeuge), Kraftstoffbehälter, Luftfilter, Auspuffleitungen; Drehzahlverstellvorrichtungen, Fahrersitze, Ballastgewichte, Kraftheberanlagen zur Betätigung von an Fahrzeuge, insbesondere an Ackerschlepper, angebauten Geräten, Gerätekupplungen, Mähwerke, Seilwinden, Frontlader, Hecklader, Wetterdächer, Wetterverdecke, Gelenkwellen, Reifenfüllpumpen, Klappgreifer, Bahnräumer, Schneepflüge; Radsätze für Schienenfahrzeuge, Drehgestelle, Lenkgestelle, Treib- und Kuppelstangen, Treibketten, Bremsen, Fahrtschreiber, Signaleinrichtungen, Geschwindigkeitsmesser, Heizkessel, Batteriekästen, Akkumulatoren und Ölpumpen; Aluminiumwaren, nämlich Motorgehäuse, Getriebegehäuse, Pumpen und Turbinengehäuse, Kühler, Bremszylinder, Bremsbacken, Kolben, Teile von Verbrennungskraftmaschinen sowie Meßinstrumente; Gummi, Gummiersatzstoffe und Waren daraus für technische Zwecke (soweit in den Klassen 7, 9, 12 und 17 enthalten); technische Öle und Fette, Schmiermittel, Benzin, Benzol; Modelle von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Feuerlöschgeräte; physikalische, chemische, optische, elektrotechnische Geräte, Vermessungs-, Wäge-, Signal-, Meß- und Überwachungsgeräte; Stall-, Garten- und landwirtschaftliche Geräte und deren Teile; Ackermaschinen und Wärmekraftmaschinen sowie deren Teile; feste und fahrbare Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere Kolbenmaschinen, Gasturbinen sowie Strahl- und Raketentriebwerke und deren Teile; Maschinengruppen, bestehend aus Brennkraftmaschinen und Arbeitsmaschinen, insbesondere Dynamomaschinen, Kompressoren und Pumpen und Teile solcher Maschinengruppen; Maschinen und Apparate sowie deren Teile für die Aufbereitung von Mineralien, insbesondere von Steillkohle, Braunkohle, Erzen und Metallen; Filterpressen, Preßfüter, Drehfilter und deren Teile zum Abtrennen von Flüssigkeit aus Schlämmen, insbesondere Kohle- und Erzschlämmen; Schleudermaschinen zum Entwässern von festen Stoffen, Maschinen und Apparate zum Brikettieren von Mineralien, insbesondere Steinkohle, Braunkohle und Erzen; Siebmaschinen, Klassiergeräte für Mineralien, Eindickgeräte für schlammhaltige Wasser, Setzmaschinen, Flotationsapparate, Magnetscheider und Magnettrommeln, Läuterapparate für Mineralien, Staubabscheider, Zyklone, Kreiselpumpen, Kreiselwipper, Räummaschinen für Brikette, Laugetrommeln, Fälltrommeln, Zerkleinerungsmaschinen für die Hartzerkleinerung, insbesondere von Mineralien und Gesteinen, Knet- und Mischmaschinen für mineralische und chemische Stoffe, chemische Apparate, Instrumente und Geräte, Trockentrommeln, Rührwerke, Gaserzeuger, Ventilatoren, Ketten- und Seilförderungsapparate, Hochbehälter für Wasser, Maschinen, Apparate zur Gewinnung von Zucker, Fördereinrichtungen und -geräte, Hebezeuge sowie Transport- und Verladeanlagen, insbesondere Bandfürderer, Förderrinnen, Becherwerke, Krane, Flaschenzüge, Bagger und Winden; Bergwerksmaschinen, Waggonkipper, Apparate zur Raffinierung von Metallen, Bauteile für Stahlhochbauten, Straßen- und Eisenbahnbrücken, insbesondere aus Stahl; Fördergerüste, Behälter und Bunker aus Stahl; Gießereimaschinen und Fördermaschinen sowie deren Teile; Pumpen, Verdichter und Turbinen für feste, flüssige und gasfürmige Stoffe und Teile der vorgenannten Waren; Schornsteine aus Metall; Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte; Wasserleitungsanlagen; Öfen für technische Zwecke, insbesondere Härte-, Glüh- und Einsatz- öfen, Elektroöfen, Kalzinieröfen, Schwelöfen, Konverter, Flammöfen, elektrische Schmelzöfen, mechanische Röstöfen, Kupolöfen und Wassermantelöfen sowie deren Teile; Maschinen und Apparate zur Trocknung von festen Stoffen; Maschinen und Apparate zur Kühlung getrockneter Braunkohle; Öfen und Apparate zur Herstellung von Zement, zum Brennen von Kalk und Gips, metallurgische Apparate, insbesondere Schachtöfen, Apparate und Öfen zur Verarbeitung von Werkblei; Maschinen, Apparate und Geräte zur Kälteerzeugung einschließlich deren Teile; Dichtungen und Packungen; Wärmeschutz- und Isoliermittel, Asbesterzeugnisse, nämlich Dichtungen, Packungen, Brems- und Kupplungsbeläge, Asbest enthaltende Mittel zur elektrischen und thermischen Isolation, insbesondere als Schicht- bzw. als Schichtpreßstoff, in Form von Schnitzeln, Bändern, Folien, Fäden und als gegossene oder gepreßte Formkörper; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle; gewalzte und gegossene Bauteile; Maschinenguß; Land-, Luft-, Wasserfahrzeuge, Straßenfahrzeuge, insbesondere Personen- wie Traktoren mit Rad- und Gleiskettenantrieb, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Dezember 2000 | 200002202492 | Löschung, Marke geloescht | |
| 11. Dezember 1997 | 199701486462 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 07. Dezember 1987 | 198700624867 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 21. Oktober 1958 | 195800111126 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 21. Oktober 1958 | 195800111133 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107514098