2911250

DPMA DPMA 1994 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 2911250 wurde als Bildmarke am 26.07.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.08.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen J31193
Registernummer 2911250
Anmeldedatum 26. Juli 1994
Veröffentlichungsdatum 30. Oktober 1995
Eintragungsdatum 21. August 1995
Beginn Widerspruchsfrist 30. Oktober 1995
Ende Widerspruchsfrist 30. Januar 1996
Ablaufdatum 31. Juli 1996

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Spiele, Spielzeug; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und deren Teile, Kopfbedeckungen (alles für Babies und Kinder); Bettücher, Decken, Kissenbezüge, Oberbetten, Bettbezüge und Tagesdecken für Kinderwagen, Babybettchen, Wiegen und Kinderbetten, Babylätzchen, Windeln, Handtücher, Waschlappen, Matratzenbezüge (soweit in Klasse 24 enthalten); Babysaugflaschen, Babytassen, Gummisauger und Ventilsauger und Verschlußvorrichtungen für Babyflaschen, Schnuller, Beißringe, Wärmer und Sterilisatoren für Babyflaschen, wasserdichte Decken und Unterlagen für Kinderbetten- und Kinderwagenmatratzen, Milchpumpen, Teile für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 10 enthalten); Babywagen, Kinderwagen, Kinder-Sportwagen, Baby-Buggies, Hüllen, Überzüge, Hauben und Gurte für die vorgenannten Waren, Sicherheitssitze und Sicherheitsgurte für Kinder und Babies (für Fahrzeuge), Kinderdreiräder und -roller, Teile für die vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten); Möbel, einschließlich Kinderzimmermöbel, Möbel für Babies und Kinder, Spiegel, Korbwagen, Korbwiegen, Körbe, Flechtkörbchen, Binsenkörbchen, Babytragtaschen, tragbare Kinderbettchen, Babybettchen, Babywiegen; Matratzen und Matratzenbezüge für Kinderwagen, Babybettchen, Wiegen und Kinderbetten, Kopfkissen, insbesondere für Babies und Kinder, Laufställchen, Teile für die vorgenannten Waren (soweit in Klasse 20 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Februar 1997 199701309830 Löschung, Marke geloescht
21. August 1995 199501116492 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 9999107431193