IMPERIAL

DPMA DPMA 1959 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke IMPERIAL wurde als Wortmarke am 07.07.1959 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.09.1963 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen I2273
Registernummer 777489
Anmeldedatum 07. Juli 1959
Veröffentlichungsdatum 31. Oktober 1963
Eintragungsdatum 23. September 1963
Beginn Widerspruchsfrist 31. Oktober 1963
Ende Widerspruchsfrist 31. Januar 1964
Ablaufdatum 31. Juli 2009

Markeninhaber


Miamisburg Ohio
US

Markenvertreter

82319 Starnberg DE

Waren und Dienstleistungen

6 7 8 9 11 17
Ventile, nämlich handbedienbare Kolben-, Stopfen-, Nadel- und Membran-Ventile für niedrige, mittlere und hohe Drücke; selbsttätige Ventile einschließlich selbstschließende Ventile, Überströmventile, Absperrventile, Nadelventile, Spülventile zur Regelung von Wasser, Öl, Luft und Gas in Flüssigkeits- und Gasleitungen; Seifenspender, Behälter und Fittings hierfür; Fittings, Verbinder, Kupplungen und Klemmen aus Metall, für Rohrleitungen, für steife oder biegsame Rohre und für Schläuche aus Messing, Kupfer, Eisen, Aluminium, Stahl, nichtrostendem Stahl und Geflecht für niedrige, mittlere und hohe Drücke; Gas- und Flüssigkeitsfilter für Kühlanlagen und Brennstoffversorgungsleitungen; Dehydratoren, elektrische und hydraulische Sammler, Verdampfer und deren Teile; Metall- und Keramikfiltersiebe für Dampf-, Gas-, Kühlmittel- und Flüssigkeitsleitungen; Benzinfilter, Düsenspitzen; Rohrleitungen und Schläuche aus Kunststoff, Gummi, Metall, Baumwolle und deren Zusammensetzungen, sowie ebensolche mit Fittings, Verbindern oder Kupplungen zusammengebaute Rohre oder Schläuche; Werkzeuge zur Anwendung bei Rohrleitungen, Rohren und Schläuchen, nämlich Werkzeuge zum Biegen, Durchkneifen, Durchschneiden, Drücken, Aufweiten, Flachpressen, Räumen, Kalibrieren und Stauchen; Werkzeuge zum Umrichten und Wiederherrichten von Fittings, Verbindern und Kupplungen; Schraubenschlüssel mit Gesperre, Stopfbuchsen- und Steckschlüssel; Füll- und Temperaturregelpumpen für Kühlleitungen; Zündanlagen bestehend aus Geräten zum Einspritzen von Anlaßbrennstoff und Drosselklappenbetätigungszüge für Brennkraftmaschinen; Durchsichtsleitungen und Schaumeßgläser; Luft- und Wasserdüsen; Sägeschraubstöcke und Schneidblöcke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. März 2010 201000309022 5f Löschung, Marke geloescht
21. Januar 2010 201000017095 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Dezember 2007 200701394348 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Oktober 2006 200607519422 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Januar 2005 200503239503 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Juli 2000 200002110511 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. März 2000 200002010741 Verlängerung, Verlaengert
05. August 1998 199801652720 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. September 1963 196300145586 Eintragung, Marke eingetragen
23. September 1963 196300145606 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 999910732273