Küchen Chef Logo (DPMA, 31.10.1994)
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Die Deutsche Marke Küchen Chef wurde als Wort-Bildmarke am 31.10.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.04.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | H73677 |
| Registernummer | 2905841 |
| Internationale Marke | Nr. IR636911, 10. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 31. Oktober 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juli 1995 |
| Eintragungsdatum | 26. April 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juli 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Oktober 1995 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2014 |
Markeninhaber
78315 Radolfzell
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Erbswurst; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fruchtsäfte; Fleisch- und Fischkonserven, Obst- und Gemüsekonserven, Suppen-Konserven; Fleischextrakte und Gallerten (Gelees); Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Gemüse-, Kartoffel- und Obstsalate; Soßen, einschließlich Salatsoßen; Soßenpulver und Soßenextrakte, auch solche für Salatsoßen; Speiseöle, Speisefette, Speisefettzubereitungen, insbesondere Kräutercreme; Mayonnaisen und Remouladen; Fleischbrühwürfel, Fleischbrühextrakte, Gemüsebrühwürfel; Brühen, Suppen und Suppenkonzentrate; Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Öle; Eier, Milch und Milchprodukte; Butterzubereitungen, insbesondere Kräuterbutter, Knoblauchbutter und Basilikumbutter; Konfitüren; Trockenobst, verarbeitete Nüsse; Gewürze, Würzmittel, Kräutergewürzsalz, Speisesalz, Fixprodukte, nämlich garfertige Trockenmischungen aus Lebensmitteln pflanzlicher und/oder tierischer Herkunft, nämlich Gemüse, Kräuter, Gewürze, Hefeextrakt, Rotweinpulver, tierische und/oder pflanzliche Fette, Geschmacksverstärker sowie kochtechnische Stoffe, nämlich Bindemittel, Maltodextrin, Emulgatoren, jeweils als Hilfsmittel zur Zubereitung von Fertiggerichten; Sojabohnenerzeugnisse für Nahrungszwecke, auch in konzentrierter und getrockneter Form, nämlich Sojamehl, Sojamark, Sojaschrot, Sojaeiweiß, konservierte und getrockente Sojabohnen, konservierte Sojakeime, Sojasoßen, einschließlich Salatsoßen, Sojasülze; Fertigspeisen, in der Hauptsache bestehend aus den vorgenannten Sojabohnenerzeugnissen sowie aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Kartoffeln, Gemüse, Hülsenfrüchten, Reis und Teigwaren, unter Zusatz von Gewürzen und Soßen; diätetische Nährmittel für medizinische Zwecke sowie für Kinder und Kranke; aus Hefe bestehende Produkte für Nahrungszwecke, auch in Form von diätetischen Nährmitteln für Kinder und Kranke; Tee, Kakao, Zucker, Reis, Mehle; Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Teigwaren; Müsli, im wesentlichen bestehend aus Getreideflocken, Rosinen und Nüssen; Backmischungen, im wesentlichen bestehend aus Mehl, Zucker, Stärkemehl, Milchpulver, Gewürzen, Backtriebmittel, unter Beigabe von Nüssen und/oder Mandeln, Kakao, Schokolade, Rosinen, Trockenfrüchten; feine Backwaren, Zuckerwaren, Schokolade und Schokoladewaren, Pudding, Honig, Melassesirup, Speiseeis
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Juni 2015 | 201520134076 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. März 2014 | 201400088322 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. November 2004 | 200403203135 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 11. Juli 1996 | 199601214837 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 26. April 1995 | 199501082360 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 9999107273677