2090007 Logo (DPMA, 30.03.1994)
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Die Deutsche Marke 2090007 wurde als Bildmarke am 30.03.1994 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.01.1995 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | G44408 |
| Registernummer | 2090007 |
| Anmeldedatum | 30. März 1994 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Februar 1995 |
| Eintragungsdatum | 17. Januar 1995 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Februar 1995 |
| Ende Widerspruchsfrist | 29. Mai 1995 |
| Ablaufdatum | 30. März 2004 |
Markeninhaber
Hollywood Calif.
US
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
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38
41
42
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Videokassettenrekorder, Abspiel- und Steuerungsgeräte hierfür; bespielte Videokassettenbänder; mit elektronischen Chips versehene Rechenmaschinen, Magnetkarten, Smartcards und Coupondrucker; Datenspeichergeräte zum Speichern und Wiedergewinnen von Informationen bezüglich des Sendens von Videoprogrammen und auf Videokassettenbändern gespeicherte Videoprogramme; Geräte zum Einfügen von Daten in ein Videosignal; eingebaute Steuerungen und Fernsteuerungen zur Steuerung von Fernsehern, Videokassettenrekordern und -abspielgeräten, Fernsehkabelkästen und Satellitenempfänger zum Empfangen und Speichern von vom Benutzer ausgewählten Programmen; Geräte zum Erwerb, Speichern und Verwalten von Guthaben für die Inanspruchnahme von Programmier- und Informationsdienstleistungen bei Pay-per-view-Fernsehen; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen und periodische Beiträge in Form von Programmierzahlen zur Steuerung von Fernsehern, Videokassettenrekordern und -abspielgeräten, Fernsehkabelkästen und Satellitenempfängern; gedruckte Medien mit Informationen über die Steuerung von Fernsehern, Videokassettenrekordern und -abspielgeräten, Fernsehkabelkästen und Satellitenempfängern für den Empfang und die Aufnahme von vom Benutzer ausgewählten Programmen; Veröffentlichungen und Druckereierzeugnisse über Videoanlagen und den Empfang und/oder die Aufnahme von Programmen und anderen Informationen, die terrestrisch oder über Kabel gesendet werden; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Werbung; Zurverfügungstellung von Informationen an Werbung Betreibende, nämlich Programmierzahlen und Daten zum Empfang und zur Aufzeichnung von Werbesendungen durch die Zuschauer; Lizenzierung und Herstellung von Videoprogrammen, Videowerbeprogrammen, Texten und Daten im Zusammenhang hiermit; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Ton- und Bildübertragung durch Satelliten; Erstellen von Programmiercodes zur Steuerung von Fernsehern, Videokassettenrekordern und Videoabspielgeräten, Fernsehkabelkästen und Satellitenempfängern; Zurverfügungstellen von Informationen, nämlich von Programmiercodes für Fernseher, Videorekorder, Fernsehkabelgeräte und Satellitenempfänger zum Empfang und zur Aufzeichnung von vom Benutzer ausgewählten Programmen; Zurverfügungstellen und Ausstrahlen von Informationen, nämlich elektronisch angezeigte Fernseh- und Kabelprogramme, Werbeanzeigen, Immobilienanzeigen, Einkaufskataloge, Videomagazine, Informationen über Kino-, Theater- und Konzerttermine, Restaurantführer mit Menüs; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Filmproduktion; Filmvermietung; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Januar 2006 | 200603498188 | Löschung, Marke geloescht | |
| 16. September 2003 | 200302921925 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 17. Januar 1995 | 199501057900 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. Januar 1995 | 199501058089 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999107144408