FORTSCHRITT

DPMA DPMA 1991 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke FORTSCHRITT wurde als Wort-Bildmarke am 28.10.1991 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.07.1993 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe mit schriftlichem oder typographischem Inhalt #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen F40405
Registernummer 2040890
Anmeldedatum 28. Oktober 1991
Veröffentlichungsdatum 31. August 1993
Eintragungsdatum 21. Juli 1993
Beginn Widerspruchsfrist 31. August 1993
Ende Widerspruchsfrist 30. November 1993
Ablaufdatum 31. Oktober 2011

Markeninhaber


Breganze
IT

Markenvertreter

78048 Villingen-Schwenningen DE

Waren und Dienstleistungen

7 12
Maschinen für die Abfallentsorgung und -verarbeitung und deren Teile, insbesondere stationäre und fahrbare Pressen, Brikettiermaschinen und Zerkleinerungsmaschinen; Maschinen zur Behandlung organischer Abfälle und zum Herstellen von Kompost und deren Teile; Maschinen für den Pflanzenschutz und die Pflanzenpflege und deren Teile; selbstfahrende und gezogene Maschinen für die Ernte und deren Teile, insbesondere Mähdrescher, Schwadmäher, Feldhäcksler, Schlegelmäher, Mähmaschinen, Mählader, Aufsammelballenpressen, Großballenpressen, Rundballenpressen, Ballensammelwagen, Heuwerbungsmaschinen und Maschinen für die Ernte nachwachsender Rohstoffe; Maschinen für das Sammeln von Steinen von landwirtschaftlichen Nutzflächen und deren Teile; Dosiergeräte für landwirtschaftliche Maschinen und deren Teile; landwirtschaftliche Maschinen und große landwirtschaftliche Geräte und deren Teile, insbesondere Ladewagen, Silierwagen, Futterverteilungswagen, Dungstreuer, Anhänger, traktorgebundene Lader, Ballenlader, Ballenwerfer, Bindeeinrichtungen für Ballen, Siloentnahmegeräte, Ballenordner, Ballensammler, Ballenstapler, Ballenauflösegeräte, Ballenumhüllungsvorrichtungen, Geräteträger, Fahrerkabinen und Schutzdächer für den Fahrer, Geräte zum automatischen Lenken bzw. Führen auf einer gewünschten Spur, Erntegutaufbereiter und Unfallschutzvorrichtungen für den Mensch beim Umgang mit derartigen Maschinen und Geräten sowie Sicherheitsvorrichtungen zur Verhinderung von Zerstörungen an derartigen Maschinen und Geräten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. Juni 2012 201200225056 5f Löschung, Marke geloescht
21. August 2002 200202647927 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
21. August 2002 200202648057 Löschung, Marke teilweise geloescht
21. Juni 2002 200202601429 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Juni 2002 200202593475 Verlängerung, Verlaengert
11. Mai 1998 199801581695 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Juli 1993 199300936315 Eintragung, Marke eingetragen
21. Juli 1993 199300936346 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999107040405