OXMOX

DPMA DPMA 1993 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke OXMOX wurde als Wortmarke am 29.07.1993 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.10.1995 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen D53132
Registernummer 2098671
Anmeldedatum 29. Juli 1993
Veröffentlichungsdatum 10. Februar 1996
Eintragungsdatum 17. Oktober 1995
Beginn Widerspruchsfrist 10. Februar 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. Mai 1996
Ablaufdatum 29. Juli 2003

Markeninhaber


86368 Gersthofen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 5 8 9 11 12 13 14 15 16 18 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 32 33 35 36 38 39 41 42
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; Raumsprays als Duftsprays; Wäschestärke; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, insbesondere diätetische Lebensmittel, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; desodorierende Raumsprays; Desinfektionsmittel; handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, insbesondere Bestecke, Gabeln und Löffel, auch aus Edelmetallen; Bar- und Kaminbestecke, gefüllte und ungefüllte Messeretuis und Maniküretuis; Hieb- und Stichwaffen, Rasierapparate, insbesondere elektrische Rasierapparate sowie elektrische Haarschneide- und Schermaschinen und Nagelschneidegeräte; elektrische Bügeleisen, elektrisch beheizte Bekleidungsstücke, elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder, elektrische Staubsauger, Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, bespielte Tonaufzeichnungsträger, insbesondere Schallplatten, und bespielte und unbespielte Magnetbandkassetten, bespielte und unbespielte Ton- und Bildaufzeichnungsträger, insbesondere Videokassetten und Videoplatten, Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher, Spieleinrichtungen, insbesondere Videospieleinrichtungen, Kassetten für Ton- und/oder Bildaufzeichnungsträger; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Fahrzeuge aller Art, insbesondere Automobile, Motorräder, Motorroller und Fahrräder sowie Zubehör für diese Fahrzeuge, nämlich Batterien, Antennen, Autoradios und -kassettenrekorder, Lautsprecher, Kraftfahrzeugelektronik, Bordcomputer, Thermometer, Zusatzscheinwerfer und Nebelleuchten, Rückstrahler, Felgen, Felgenbänder, Seilschlösser, Vorgangsschlösser, Bügelschlösser und Fahrzeugschlösser, Tankrucksäcke und Packtaschen aus Leder, Lederimitationen und gewebten Stoffen für Zweiräder, Zierleisten, Spoiler, Gepäckträger, Sitzbezüge, Kindersitze, Fußmatten, Spiegel, Anhängerkupplungen, Schutzhelme, Flickzeug; Schußwaffen, Munition und Geschosse, Feuerwerkskörper; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr, Tafelaufsätze; Juwelierwaren aller Art, insbesondere Broschen, Ketten, Ringe, Ohrringe, Armreifen, Krawattennadeln und -halter, Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Anstecknadeln, Schmuckrollen, Schmuckkästen für Damen und Herren, Pillendosen und Münzenkästen, Uhren und Zeitmeßinstrumente aller Art, insbesondere Armbanduhren und Taschenuhren, Etuis für Uhren; Musikinstrumente, insbesondere Spieldosen, mechanische Klaviere, elektrische und elektronische Musikinstrumente aller Art; Waren aus Papier und Pappe, insbesondere Papierhandtücher, Servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln; Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse (ausgenommen Bücher, Zeitungen, Zeitschriften); Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, insbesondere Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, insbesondere Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Vervielfältigungsgeräte, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarben, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen (ausgenommen Bücher, Zeitungen, Zeitschriften), Spielen, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, insbesondere Hüllen, Beutel, Folien; Spielkarten; Papiermesser, Schreib- und Zeichengeräte; selbstklebende Kunststoffolien für Dekorationszwecke; Kartenspiele; Zimmeraquarien, Terrarien; Leder- und Lederimitationen, Sattler-, Riemer- und Täschnerwaren; Rucksäcke; Reise- und Handkoffer, insbesondere Aktenkoffer, Schmuckkoffer, Kosmetikkoffer und Pilotenkoffer, Bordcases, Kofferhüllen, Kofferroller; Taschen, insbesondere Sport- und Freizeittaschen, Badetaschen, Reisetaschen, Damen-, Herren- und Kindertaschen, Schülertaschen, Shopper-/Einkaufstaschen, Manikürtaschen, gefüllte und ungefüllte Reisenecessairs, Dokumententaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Kosmetiktaschen, Kulturtaschen, Reisetaschen, Herrenhandgelenktaschen, Gürteltaschen, Krawattentaschen, Brief- und Geldtaschen, Hemdentaschen, Kühltaschen, Sporttaschen, Jagdtaschen, Taschen für Bekleidungsstücke und Fahrradtaschen, Manikürboxen, Kosmetikboxen und Kulturboxen, Beutel, nämlich Geldbeutel, Einkaufsbeutel und Hüftbeutel, Schulranzen, Hutschachteln, Gürtel; Etuis, nämlich Schlüsseletuis; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; alle vorgenannten Waren im wesentlichen bestehend aus Leder, Lederimitationen, Textilfasern, Kunststoffasern, gummierten Textilien, Holz, Metall und/oder Kunststoff; Umhängeriemen; Riemen für Geschirre; Steigbügel oder Sättel; Möbel, Spiegel, Rahmen, Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Kisten, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Transportbehälter, Möbel, Fenster- und Türbeschläge, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse; Campingmöbel sowie Möbel aus Metall, Kunststoff oder Glas, Spiegel für die Innenausstattung und Toilettenspiegel, Schilder, Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Geräte, insbesondere handbetätigte, kleine Geräte zum Hacken, Mahlen und Pressen, und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; elektrische Kämme und Zahnbürsten; Rasensprenger; Rasier- und Staubpinsel; Seile, Bindfäden, Netze aus natürlichen oder künstlichen Textilfasern, aus Papier oder aus Kunststoff; Verpackungsbeutel aus textilem Material, aus Papier oder Kunststoff; Garne und Fäden für textile Zwecke; Webstoffe und Textilwaren, insbesondere Textilstoffe, Gardinenkoffer, Textil-Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken, Taschentücher aus textilem Material; textile Lederimitationsstoffe; Vliesstoffe; Bekleidungsstücke, nämlich Freizeit-, Sport-, Strand- und Badebekleidung, Handschuhe, Kopfbedeckungen, Stirnbänder, Krawatten; Kleidereinlagen; vorgefertigte Kleiderstangen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Reißverschlüsse, Häkel- und Stricknadeln, Gürtelschließen, Quasten, Haarnetze; Teppiche; Matten, insbesondere Fußmatten, Turnmatten und Automatten, Bodenbeläge, insbesondere künstlicher Rasen und isolierende Bodenbeläge; Tapeten aus Bast oder Kork; Spiele, Spielzeug, insbesondere Spielbälle, Spieletuis, Spielkästen, Turn- und Sportartikel, insbesondere Skier, Schlitten, Schlittschuhe, Surfbretter, Surfsegel, Wasserski, Boote, Tennisschläger, Tennisbälle, Federballschläger, Federbälle, Skateboards, Tischtennisschläger, Tischtennisplatten, Tischtennisbälle, Fitnessgeräte, Fahrräder, Fahrradsättel, Golfschläger, Golfbälle, Reitsättel, Gerten, Satteldecken, Pferdedecken, Zaumzeug; Strandmatten, Taschentuchetuis; Skibindungen, Skistöcke, Skifelle, Angelsportgeräte, Hanteln, Stoßkugeln, Disken, Wurfspeere, Kricket, Hockeyschläger, Roll- und Schlittschuhe, Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gelees, insbesondere Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegelees, Konfitüren, Eiermilch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Speiseöle und Fette, Konserven, insbesondere Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Salatsoßen, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Zuckerwaren, Süßstoff, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeersatzmittel, Mehle- und Getreidepräparate, Brot, Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Süßspeisen, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, insbesondere Speisesalz, Senf, Essig, Soßen, Gewürze; Süßwaren, insbesondere Schokoladenartikel und Bonbons; Biere; Minerale, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke, nämlich Weine, Spirituosen und Liköre, alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Milchmischgetränke, Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- und Weingrundlage, weinhaltige Getränke; Marketing, Schaufensterdekoration, Unternehmensberatung, Vermietung von Büromaschinen und -einrichtungen, Verteilung von Waren zu Werbezwecken, Werbevermittlung, Werbung oder Rundfunk- und Fernsehwerbung, Kinowerbung; Kinowerbung; Vermittlung von Versicherungen, Wohnungsvermietung, Kreditvermittlung; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Sammeln und Liefern von Nachrichten, Ton- und Bildübertragung durch Satelliten, Fernschreibdienst, Fernsprechdienst; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Veranstaltungen von Stadtbesichtigungen, Reisebegleitung, Vermietung von Kraftfahrzeugen, Verpackung von Waren, Zustellung von Paketen; Ausbildung, Erziehung, Unterricht, Unterricht durch Rundfunk und Fernsehen, Filmproduktion, Filmvermietung, Musikdarbietung, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Theateraufführung, Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe, Vermietung von Bühnendekorationen, Vermietung von Rundfunk-und Fernsehgeräten, Vermietung von Zeitschriften; Beherbergung und Verpflegung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Juni 2004 200403100855 Löschung, Marke geloescht
03. Dezember 2003 200390052492 RAW: Berichtigung
09. März 2001 200102270481 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Dezember 1998 199801728430 Löschung, Marke teilweise geloescht
22. Oktober 1996 199601260424 Löschung, Marke teilweise geloescht
17. Oktober 1995 199501129374 Eintragung, Marke eingetragen
17. Oktober 1995 199501129722 Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht

ID: 9999106853132