CSB-SYSTEM Logo (DPMA, 10/04/1994)
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The German trademark CSB-SYSTEM was filed as Word and figurative mark on 10/04/1994 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 01/16/1995.
The current status of the mark is "File deleted".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rectangles #Squares #Series of letters in different dimensions #Series of letters presenting different forms of writing #Two predominant colours
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | C47601 |
| Register number | 2900034 |
| Application date | October 4, 1994 |
| Publication date | March 31, 1995 |
| Entry date | January 16, 1995 |
| Start of opposition period | March 31, 1995 |
| End of the opposition period | June 30, 1995 |
| Expiration date | November 21, 2016 |
Trademark owner
52511 Geilenkirchen
DE
Trademark representatives
98527 Suhl
DE
goods and services
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EDV-Programme, gespeichert auf Disketten, Magnetplatten, Magnetbändern und sonstigen Datenträgern; Datenbank mit modularem Programmaufbau, entsprechend den Anwendungsbedürfnissen frei gestaltbar, nämlich auf Datenträger aufgezeichnete Softwaremodule für die bildgebenden Untersuchungsverfahren in der Medizin, die Integration des Telefons in die PC-DOS-Welt, die Integration von EDV-Daten aus einem EDV-System in ein beliebiges Telekommunikationsmedium, die Fleischwirtschaft und die Nahrungsmittelindustrie; EDV-Peripheriegeräte, nämlich Datenein- und Ausgabegeräte sowie Datenübertragungs-, Sicht- und Speichergeräte und sonstige periphere EDV-Geräte, nämlich Interface-Boxen zur Steuerung von Feuchtraum-Tastaturen, Scanner-Systemen, Druckern sowie Umschaltboxen zur Ein-/Ausschaltung von Feuchtraum-Bildschirmen, Feuchtraum-Tastaturen und Druckern, Multiplexer sowie Ein-Platinen-Computer, sämtliche zum Anschluß an EDV-Geräte, insbesondere sprühwassergeschützte periphere EDV-Geräte für Feucht- und Kühlräume; Ultraschall-Meßgeräte zur Fleischschichtbestimmung sowie Teile dieser Geräte; Waagen, insbesondere elektronische Ausführungsformen, deren Waagenbrücken an EDV-Geräte anschließbar sind; eichfähige Datenerfassungseinrichtung, an welche ein anerkanntes eichfähiges Speichermedium zur qualitativen und/oder quantitativen Datenerfassung anschließbar ist und mit der Übernahme der Daten das eichfähige Speichermedium eine Erfassung, Kennzeichnung, Anzeige und Sicherung dieser Daten vornimmt, diese archiviert und von diesem in beliebiger Reihenfolge ablesbar und auf einem Monitor sichtbar darstellbar und gleichzeitig die relevanten Daten der EDV für die Weiterverarbeitung verfügbar sind; Computer-Echograph zur EDV-gestützten Bildanalyse in der Sonographie, multifunktionelle Bildverarbeitungssysteme für alle bildgebenden Techniken; personenbezogenes computergestütztes ärztliches Kartenarchiv für die Speicherung und die Anzeige von Daten, Bildern, Filmen und Befunden mit Unterscheidung von freizugänglichen Patientenstammdaten oder Notfalldaten sowie geschützten medizinischen Daten; auf Datenträgern, nämlich auf Karten oder einer Festplatte aufgezeichnete Softwaremodule für ein personengebundenes Patientenkarten-Archivsystem mit gespeicherten und über einen Bildschirm abrufbaren Daten, Bildern, Filmen und Befunden für alle medizinischen Bereiche, Fachsektionen und den Notfalldienst; Krankenunterlagen in Form von auf Datenträgern, nämlich computerlesbaren Karten oder Festplatten aufgezeichnete Softwaremodule für freizugängliche Patientenstammdaten oder auch Notfalldaten sowie geschützte Bilder, Filme und Befunde beliebiger Facharztsektionen; auf einem Datenträger, nämlich einer Kartei aufgezeichnetes Softwaremodul, das unabhängig vom jeweiligen Computersystem computerlesbare frei zugängliche komprimierte Notfalldaten und inclusive Stammdaten für die Notfallinformation eines Arztes oder eines Rettungsteams trägt; schriftliche Darstellung von EDV-Programmen in Form von Dokumentationen, Handbüchern, Broschüren, Organisationsmuster und Druckschriften, Computerlehrbücher; Unternehmensberatung; Durchführung von Seminaren für kommunikationsorientierte Unternehmen in der Anwendung der Datenbank mit modularem Programmaufbau entsprechend den jeweiligen Anwendungsbedürfnissen; Wartung von EDV-Geräten; Veröffentlichung und Herausgabe von Handbüchern, Broschüren, Fachzeitschriften, betreffend EDV-Geräte und EDV-Programme, betriebswirtschaftliche Organisationsgrundlagen sowie branchenspezifische Kalkulationssysteme und Standardanalysen auf der Grundlage von EDV-Systemen; Entwicklung und Montage von EDV-Geräten, Erstellen von EDV-Programmen, nämlich Erstellen, Aktualisieren und Betrieb von nach den Anwendungsbedürfnissen frei gestaltbare Datenbanken mit modularem Programmaufbau, Entwicklung von EDV-Standardprogrammen, Erstellen von EDV-Programmen für betriebswirtschaftliche Organisation, branchenspezifische Kalkulationen, Qualitätsmanagement und Standardanalysen; modellbasierende EDV-Auswertung von bildgebenden Untersuchungsverfahren; Erstellen von EDV-Programmen, nämlich auf Datenträger aufgezeichnete Softwaremodule mit freizugänglichen Stammdaten und geschützten medizinischen Daten für ein personenbezogenes Patientenkartei-Archivsystem für alle medizinischen Bereiche und Fachsektionen sowie den Notfalldienst; Erstellen eines EDV-Programms, nämlich ein auf einem lesbaren aufgezeichneten Softwaremodul zur ärztlichen Notfallinformation, mit dessen Hilfe unabhängig von der verwendeten Computersystemplattform die komprimierten Notfalldaten inclusive Stammdaten auf einem Monitor darstellbar sind
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| November 24, 2016 | 201620765562 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| November 11, 2014 | 201300339122 | 4 | Extension, Verlaengert |
| July 31, 2013 | 201300251400 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| December 12, 2006 | 200609026597 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| November 1, 2004 | 200403186740 | Extension, Verlaengert | |
| October 29, 2004 | 200403186244 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| January 16, 1995 | 199501057580 | Registration, Marke eingetragen | |
| January 16, 1995 | 199501057845 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 9999106747601