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Die Deutsche Marke KUROPOLEN wurde als Wortmarke am 05.12.1958 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.08.1960 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | B19050 |
| Registernummer | 739534 |
| Anmeldedatum | 05. Dezember 1958 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. September 1960 |
| Eintragungsdatum | 24. August 1960 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. September 1960 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Dezember 1960 |
| Ablaufdatum | 05. Dezember 1968 |
Markeninhaber
00000 Ludwigshafen/Rhein
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Hilfsmittel für die Behandlung und Veredlung von Fasergut, nämlich Imprägniermittel, Weichmachungsmittel, Mittel zum Knitterfestmachen, Schiebefestmachen, Wasserfestmachen, Mattieren und Flammsichermachen; Aufbereitungsmittel für Wasser, Aktivierungsmittel für Wasserfilter, Füllmittel für Gummi und Gummiersatzstoffe, Füllstoffe für plastische Materialien, insbesondere für Kautschuk und Linoleum; Imprägnierungsmittel für Papier, Papierstoffe, Pappe, Gewebe, Deton, Stein und Mauerwerk; Beizmittel für Metalle, Lösungsmittel für Fette, Öle, Lacke und Beizen; Emulgierungsmittel für technische Zwecke, Lackrohstoffe, Katalysatoren, chemische Erzeugnisse zur Kunststoffherstellung, Kunststoffe als Halbfabrikate in Form von Lösungen, Emulsionen, Dispersionen, Pulvern, Schnitzeln und Granulaten; Weichmachungsmittel für Kunststoffe, Bindemittel für Beton, Mauerwerk und für Gießereizwecke; Flotations- und Sedimentierhilfsmittel als chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Kunstharze als Rohprodukte in Pulver- und flüssiger Form; chemische Mittel zum Entfetten und Entölen von Maschinen, Metallen, Holz, Stein, Porzellan, Glas, Kunststoff und Textilien; Dichtungen und Packungen aus Gummi, Asbest, Kunststoffen und Metall, allein oder in Verbindung miteinander; Wärmeschutz- und Isoliermittel, Sperranstrichmittel, aus Kunststoffen hergestellte Kabelwickelbänder für elektrotechnische Zwecke; Imprägnierungsmittel für Leder und Kunstleder; Firnisse, Lacke, Harze, Klebstoffe, Leim, Lederbeizen, Binde- und Verdickungsmittel für Lacke; Dextrin, Kitte, Mittel zum Putzen und Haltbarmachen von Leder, Appretur- und Gerbmittel, Pflegemittel für Fußböden, für Wandbeläge, für Linoleum, für Holz und für Belagstoffe aus Gummi, Kunststoffen und Metall allein oder in Verbindung miteinander; Spachtelmassen zum Glätten von Anstrichflächen; aus Kunststoffen hergestellte Gespinstfasern, Polsterfüllstoffe und Verpackungen in Form von Filmen, Folien, Beuteln, Säcken, Tuben, Flaschen, Kanistern, gegossenen und gezogenen Behältern und in Form von mit Kunststoffen beschichteten Trägerstoffen aus Papieren, Geweben und Laminate daraus; Gummi, Gummiersatzstoffe und Waren daraus für technische Zwecke; Waren aus kunstharzhaltigen Stoffen sowie Waren aus Zelluloid und ähnlichen Stoffen für technische Zwecke, nämlich Fäden, Bänder und Platten; aus Kunststoffen hergestellte korrosionsfeste Gefäße und Apparate für Aufbereitungen, Transport, Messung, Dosierung und für Reaktionen in der chemischen, pharmazeutischen und Nahrungsmittelindustrie sowie Auskleidungen dieser Gefäße, Apparate und Rohrleitungen als deren Teile; unter Verwendung von Kunststoffen hergestellte elektrotechnische Apparate und Apparateteile für die Galvanotechnik; aus Kunststoffen hergestellte Filtereinsätze, Fittings, Flansche, Muffen, Verschraubungen, Ventile und Hähne als Armaturen für den Rohrleitungsbau; aus Kunststoffen hergestellte biegsame Flaschen und Flaschenverschlüsse, insbesondere Deckel, Stopfen, Kapseln und Ampullen; aus Kunststoffen hergestellte Rollen, Quetschwalzen, Leitwalzen, elektrische Isolatoren, Gehäuse und Gehäuseteile für Akkumulatoren, für Transformatoren und für hochfrequenztechnische Apparate; Walzen und Formkörper aus Kunststoffen als Teile von Maschinen für die Nahrungsmittelindustrie und das Baugewerbe; aus oder unter Verwendung von Kunststoffen hergestellte Waren für technische Zwekke, nämlich Folien, Hohl- und Vollstäbe, Rohre, Blöcke und Profile; aus oder unter Verwendung von Kunststoffen hergestellte Folien zur Auskleidung von Apparaten, Geräten und Gefäßen für die chemische, pharmazeutische und Nahrungsmittelindustrie; aus Kunststoffen hergestellte Schweißdrähte; aus oder unter Verwendung von Kunststoffen hergestellte Drechsler-, Schnitz- und Flechtwaren, Bilderrahmen, Puppen und Büsten für Bekleidungs- und Haarformerzwecke; aus Kunststoffen hergestellte Treibriemen, Schläuche, Haus- und Küchengeräte, insbesondere Schüsseln, Teller, Tassen, Becher, Meßbecher, Trichter, Eß- und Tafelbestecke, Salatwäscher, Siebe, Bürsten, Körbe, Eimer und Mülleimer, Campinggeschirr und Badewannen sowie Stall-, Garten-und landwirtschaftliche Geräte; aus Kunststoffen hergestellte Spielwaren, Turn- und Sportgeräte; Streichmakulaturen als Anstrichmittel; Teppiche, Matten, Linoleum, Wachstuch, Decken, Vorhänge, Fahnen, Zelte und Segel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. August 1960 | 196000123671 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 24. August 1960 | 196000123674 | Widerspruchszeitraum, Marke nicht geloescht |
ID: 9999106619050