39978311 Logo (DPMA, 10.12.1999)
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Die Deutsche Marke 39978311 wurde als Bildmarke am 10.12.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.02.2000 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 399783113 |
| Registernummer | 39978311 |
| Internationale Marke | Nr. IR738518, 14. März 2025 |
| Anmeldedatum | 10. Dezember 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. März 2000 |
| Eintragungsdatum | 07. Februar 2000 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. März 2000 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. Juni 2000 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2019 |
Markeninhaber
80809 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Kleineisenwaren; Metallschilder, Plaketten aus Metall; Motoren, Teile von Motoren (soweit in Klasse 7 enthalten); Teile von Fahrzeugen und Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser (soweit in Klasse 7 enthalten); Feuer- und Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Stiefel, Schutzhelme, Schutzbrillen; Sonnenbrillen; Motoren für Landfahrzeuge; Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten); Autositzbezüge; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Aschenbecher, Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenetuis; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Anstecknadeln; Krawattennadeln und Manschettenknöpfe, auch aus unedlen Metallen; Uhren und Zeitmessinstrumente; Waren aus Papier und Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse, Broschüren, Flyer, Poster; Photographien; Verpackungsbehälter, Verpackungstüten (soweit in Klasse 16 enthalten); Fahnen und Wimpel; Abziehbilder; Klebeplaketten und Aufkleber jeweils aus Papier und/oder Kunststoff; Klebefolien und Plaketten als Zierdesign aus Papier und/oder Kunststoff; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reis- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme; Plaketten aus Kunststoff; Plaketten als Zierdesign aus Papier und/oder Kunststoff; Kissen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Fahnen, Flaggen, Wimpel und Abzeichen aus Textilstoff; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Annähetiketten, Ansteck- und Knopflochabzeichen, Gürtelschließen; Spiele, Spielzeug, Fahrzeugmodelle und deren Teile; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Raucherartikel, nämlich Aschenbecher, Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenetuis, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert; Feuerzeuge, Streichhölzer; Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Fahrzeugen, von Motoren und Teilen dieser Gegenstände; Tuning von Motoren und Kraftfahrzeugen; Ausrichtung, Organisation, Durchführung von sowie Teilnahme an Sportveranstaltungen, insbesondere durch Sponsorenverträge oder durch Startgelder veranlasste Teilnahme an Sportveranstaltungen, Sportveranstaltungsberatung, Fahrunterricht, Sportunterricht; Beratung, Betreuung und Unterstützung, insbesondere technische Unterstützung (ausgenommen finanzielle Unterstützung) von Sportveranstaltungsteilnehmern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. August 2020 | 202000289647 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 02. Februar 2015 | 201500039607 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Oktober 2009 | 200800875330 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 30. September 2009 | 200900331747 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 07. Februar 2000 | 200001992878 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 07. Februar 2000 | 200001993237 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399783113