Reiger Logo (DPMA, 08/22/1999)
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The German trademark Reiger was filed as Word and figurative mark on 08/22/1999 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 11/30/2000.
The current status of the mark is "File deleted".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Circles containing one or more letters #Series of letters in different dimensions #Monograms formed of intertwined, overlapping or otherwise combined letters
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 399510753 |
| Register number | 39951075 |
| Application date | August 22, 1999 |
| Publication date | January 4, 2001 |
| Entry date | November 30, 2000 |
| Start of opposition period | January 4, 2001 |
| End of the opposition period | April 4, 2001 |
| Expiration date | August 31, 2009 |
Trademark owner
Trademark representatives
26826 Weener
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Düngemittel (Zusatz von Schiefergranulat für herkömmliche Düngemittel); fossile Rückstände sowie Versteinerungen von pflanzlichen und tierischen Elementen in Schiefer- und schieferartigen Platten als Proben/Grundlage für die Untersuchung in der Gentechnik und Genforschung; Färbemittel, Farben, Firnisse und Lacke in Verbindung mit feinpulverisiertem Schiefer zum allgemeinen Gebrauch sowie für Maler, Dekorateure und Künstler; Schleifmittel in Form von feinpulverisiertem Schiefer; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege mit Zusatz von Schieferstaub, insbesondere auch zur Herstellung von Make-up; Schmiermittel in Form von pulverisiertem Schiefermehl mit graphitähnlichem Effekt; Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster und Verbandmaterial in Form von Stützbrettern aus Schiefer mit Kühl- und Wärmeeffekt innerhalb einer Kompresse sowie Schiefermehl als Zusatz in medizinischen Pflastern und Verbandsstoffen zur Unterstützung der blutstillenden Wirkung; Baumaterialien aus Metall sowie transportable Bauten aus Metall mit Ergänzung der Sandwich-Bauweise mit Schieferplatten, jeweils zur Herstellung von Behältern, Panzerwänden und Dämmplatten; Kabel und Drähte aus Metall in Verbindung mit Schiefer zur Versteifung; Maschinen und Werkzeugmaschinen zur Verwendung in der Kunststoffindustrie mit Schieferbestandteilen zur Trennung und als Abscheidevorrichtung im Produktionsverfahren; chemische Apparaturen (soweit in Klasse 7 enthalten) mit Schieferausstattung als resistenter Stoff gegenüber chemischen Reaktionen und mit Untersetzplatten aus Schiefer, die wärmedämmende Wirkung haben; landwirtschaftliche Geräte in Form von Viehhaltungsausstattungsgegenständen mit Schiefer besetzt für Stallungen und Käfige mit selbstreinigender Eigenschaft; Brutapparate für Eier mit Zusätzen von Schieferplatten mit wärmedämmender Wirkung; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und Stichwaffen, handbetätigte Werkzeuge und Rasierapparate, jeweils mit Griffen aus Schiefer; wissenschaftliche und elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, jeweils mit Schieferbauteilen in den Bereichen, in denen Strahlen und Schallabsorbierung in Betracht kommt, beispielsweise in Röntgenplatten und Phonbegrenzern; elektrische Geräte für die Chemieindustrie und Forschung, unter Verwendung von Zusätzen von Schiefermaterial zum Zwecke des Abscheidens chemischer und natürlicher Stoffe; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte und Computer mit Schieferbauteilen zur Wärme- und Strahlendämmung; Markierungsplatten für Rechenmaschinen für handschriftliche Eintragungen, Tastaturfelder, Registrierkassen und Computerkeyboards, jeweils mit Schieferbauelementen; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente, jeweils mit Schiefergriffen; orthopädische Artikel, nämlich Schuhstützeinlagen aus Schiefer; chirurgisches Nahtmaterial mit Zusatz von Schieferpulver mit blutungsstillender Wirkung; Heizungsgeräte mit Schieferbauelementen zur Wärmedämmung und zur Aufnahme von Wärme bei Solarheizungsanlagen; Kühl- und Trockengeräte, mit Schieferbauteilen zum Zwecke der Wärme- und Kältedämmung; Wasserleitungsgeräte, nämlich Pipeline- und Rohrbestandteile mit Schieferelementen; Beleuchtungsgeräte, nämlich Lampenkonsolen und Lampenschirme aus Schiefer; Fahrzeuge sowie Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser als Kühlfahrzeuge oder Kühlapparate, ausgelegt mit Schiefer zum Transport von keimungsfrei und kühl zu haltenden Lebensmitteln, Organen, Leichnamen und von Industrieerzeugnissen; Schusswaffenteile, nämlich Gewehrkolben aus Schiefer; Munition und Geschosse aus in Hülsen gepresstem Sedimentgestein; Feuerwerkskörper mit Zusatz von feinen Schieferplättchen im Antriebsbereich; Sprengstoff und Feuerwerkskörper, jeweils mit Zusatz von feinem Schiefermehl zur Kontrollierung der Sprengkraft sowie zur Farbgebung bei Feuerwerkskörpern; Embleme aus Schiefer für Schusswaffen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente, jeweils mit Einrahmungen oder weiteren Ausstattungen in Form von Intarsien und sonstigen Dekorierungen aus Schiefer; Musikinstrumente, nämlich Klang- und Resonanzkörper aus Schiefer, Körper aus Schiefer für sämtliche Saiteninstrumente sowie für Klaviere und Flügel; Plektren aus Schiefer; Unterrichts- und Informationsmaterial in Form von Schiefertafeln; Schieferrahmen für Bilder und Drucke; Kunst- und Schieferstege (Bücherstege); Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, jeweils mit feinem Schiefermehl; Isoliermaterial mit aus Schieferpulver hergestellter Ummantelung; Waren aus Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten), jeweils mit Schieferdekorationen oder Schieferwerbeplatten; Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirr und Sattlerwaren mit Griffen aus Schiefer; Baumaterialien aus Schiefer, Schiefergranulate sowie sonstige Baumaterialien (soweit in Klasse 19 enthalten) mit Schieferanteilen zur Herstellung von Denkmälern, Gedenktafeln, Gedenkstätten, für den Wasser- und Teichbau, für Wasserrohre und Wassergräben sowie zur Herstellung von Behältnissen; Spiegelumrahmungen aus Schiefer; Bilderrahmen aus Schiefer; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche aus Schiefer; Glaswaren, Porzellan und Steingut mit Bestandteilen von Schieferpulver; Polsterfüllstoffe mit Zusatz von Schieferpulver zwecks ausstreifender und wärmedämmender Wirkung; Garne und Fäden für textile Zwecke, Nähmaschinen- und Webstuhlspulen; Fäden mit Zusatz von Schiefermehl zum Zwecke der Versteifung und Verfärbung; Webstoffe und Textilwaren mit Zusatz von Schiefermehl der Verarbeitung; Platztisch-Sets für Dekorationszwecke; Schuhwaren, nämlich orthopädische Einlagen aus Schiefer; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, jeweils mit Zusatz von Schieferplatten an der Außenseite zwecks Dekoration und Werbung; Knöpfe aus Schiefer; künstliche Blumen aus Schiefer oder mit Beimengungen von Schiefermehl; Matten und andere Bodenbeläge aus Schiefer oder mit Beimengungen von Schiefer; Spiele, nämlich Brett- und Figurenspiele aus Schiefer; Christbaumschmuck aus Schiefer oder mit Beimengungen von Schiefer; Spielzeug; Modelleisenbahnen; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und Fette; lebende Tiere, Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten), frisches Obst und Gemüse, lebende Pflanzen, natürliche Blumen, Futtermittel und Malz; Biere; alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak- und Raucherartikel; Streichhölzer, Zündkappen mit Schieferpulver zur Kontrolle der explosiven Wirkung; Werbung, Geschäftsführung für Dritte, nämlich Unternehmensverwaltung, Unternehmensberatung, Personal- und Stellenvermittlung, Organisation und Veranstaltung von Messen für wirtschaftliche und gewerbliche Zwecke, Telefonantwortdienste, Durchführung von Versteigerungen und Auktionen im Internet; Entwicklung von Franchisekonzepten für die Vermittlung von wirtschaftlichem und organisatorischem Know-how, Dienstleistungen im Internet, nämlich Veranstaltungen von Tauschbörsen, Vermittlung von Verträgen über den Verkauf von Waren und deren Abrechnung (Online-Shopping) in Computernetzwerken und/oder mittels anderer Vertriebskanäle, Betrieb von elektronischen Märkten im Internet durch Online-Vermittlung von Verträgen sowohl über die Anschaffung von Waren als auch über die Erbringung von Dienstleistungen, Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften im Rahmen eines elektronischen Kaufhauses, Betrieb eines Call-Centers, nämlich Abwicklung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren (Auftrags- und Bestellannahme) sowie Beratungen im Hinblick darauf, Marktforschung, vorgenannte Dienstleistungen via Telekommunikation, insbesondere mit dem Ziel von Außendienstunterstützung, Optimierung, zur Stammkundenpflege und Neukundengewinnung, Publizierung von wissenschaftlichen Abhandlungen in Zusammenhang mit Schiefer; Finanzdienstleistungen, Immobilienvermittlung, Wertpapiergeschäfte und Vermittlung von finanziellem Know-how und Vertriebs-Know-how über Schieferprodukte; Bauwesen, nämlich unter Verwendung von Schiefer für Bauten aller Art, insbesondere auch für die wärmedämmende Dachgestaltung; Reparaturwesen und Installationsarbeiten, die jeweils im Zusammenhang mit der Ergänzung oder dem Einbau von Schiefer, Schiefermehlen und Schiefergranulaten stehen; Telekommunikation; Anbieten von Dienstleistungen im Internet, nämlich die elektronische Entgegennahme von Warenbestellungen, Sammeln und Liefern von Nachrichten, Übermittlung von Nachrichten, Zugangsvermittlung zu Verzeichnissen der in Datennetzwerken (insbesondere im Internet) verfügbaren Informationen; Transportwesen, nämlich Transport jeglicher Art in Schieferbehältnissen; Lagerung von Waren in Schieferbehältnissen und deren Lagerung auf Schiefersteinen; Materialbearbeitung durch sämtliche Be- und Verarbeitungstechniken unter Verwendung von Schieferwerkzeug sowie durch alle Be- und Verarbeitungstechniken von Materialien aus Schiefer; Erziehung und Ausbildung, nämlich die Unterweisung und Lehrmethodik im didaktischen und methodischen Sinn sowie Referatsführung über Techniken der Geschäftsideen über Schiefer; Verwertung gewerblicher Schutzrechte, Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten, Recherchen (technische und rechtliche) in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes, Meinungsforschung, Such- und Vermittlungsdienste, nämlich Suchen und Auffinden von Informationen in einem Datennetzwerk, insbesondere dem Internet, Vermittlung von Bekanntschaften, Brief- und Chat-Freundschaften; Entwicklung (Design) von Marken und Produkten für Dritte, Vergabe von Lizenzen; Rechtsberatung und -vertretung mit Schwerpunkt des europäischen Rechts im Hinblick auf Firmenexpansionen sowie Beratung von Franchise-Nehmern auch über Geschäftsverzweigungen und über Patentierungen und Lizenzen; wissenschaftliche und industrielle Forschung im Zusammenhang mit Schiefer; Gesundheits- und Schönheitspflege mit Produkten, die unter Zusatz von Schiefer hergestellt worden sind
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| April 27, 2010 | 201000346115 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| June 18, 2002 | 200202596633 | Opposition period, Zurueckgewiesen | |
| November 30, 2000 | 200002196575 | Registration, Marke eingetragen |
ID: 10399510753