ROAD NET Logo (DPMA, 07/17/1999)
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The German trademark ROAD NET was filed as Word and figurative mark on 07/17/1999 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 10/04/2000.
The current status of the mark is "File deleted".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Letters written in double outline
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 399420126 |
| Register number | 39942012 |
| Application date | July 17, 1999 |
| Publication date | November 2, 2000 |
| Entry date | October 4, 2000 |
| Start of opposition period | November 2, 2000 |
| End of the opposition period | February 2, 2001 |
| Expiration date | July 31, 2009 |
Trademark owner
10629 Berlin
DE
goods and services
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Filmapparate, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild und/oder Daten, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit einem Fernsehempfänger, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; mechanische, magnetische, optische und optoelektronische Aufzeichnungsträger, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; maschinenlesbare Aufzeichnungsträger (z.B. CD-Video, CD-ROM, CD-i, DVD), mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Computer, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Netzwerke bestehend aus Hard-, Soft- und Firmware, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Computerperipheriegeräte, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Spiele/Spielzeug mit Anschluß an Fernsehgerät und Computermonitor (z.B. Video- und Computerspiele), mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Zubehör für Computer- und Videospiele, nämlich Steuergeräte, Handregler, Steuerknüppel, Adapter, Module zur Erweiterung der Speicherkapazität sowie zur Funktionserweiterung, Adapter, Lichtschreiber, Sprachsynthesizer, elektronische 3-D-Brillen, programmierte und unprogrammierte Programmdisketten, -kassetten und -kartuschen sowie Module mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Geräte zur Verbindung und Steuerung von interaktivem Fernsehen, Pay-TV und Video-on-Demand, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Kreditkarten einschließlich Magnetkarten mit Chip, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Druckereierzeugnisse, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Fotografien, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Spiele/Spielzeug in Form von Computerspielen ohne Anschluß an Fernsehgerät oder Computermonitor, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Spiele und Spielzeug (auch elektronisch), mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Werbung, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befaßt oder diese zum Gegenstand hat; Durchführung von interaktiven virtuellen Auktionen über elektronische Netze für alle Arten von Waren, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Kreditkartensysteme, nämlich Kredit- und Debikartendienste, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Ausgabe von Kreditkarten, die auch für die Abhebung von Geld an Geldautomaten benutzt werden können, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Barauszahlungsdienste, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Ausgabe von Identifikationskarten zur Bezahlung von Waren- und Dienstleistungen (Debit Cards), mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Telekommunikationsleistungen, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; drahtlose und drahtgebundene elektronische Übermittlung von Informationen wie Text, Bildern, Video, Ton, Sprache, Software und sonstigen Daten und Dokumenten z.B. über elektronische Netzwerke, Internet und Mobilfunk, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Kommunikationsdienste, z.B. E-Mail, über elektronische Netzwerke, Internet und Mobilfunk, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Beschaffung/Zurverfügungstellung von Zugängen in ein Computernetzwerk, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Verbreitung von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen (auch interaktive) über drahtlose und drahtgebundene Netze, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Funk und Fernsehen, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Betrieb von Teleshopping-Kanälen, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Verbreitung von Pay-TV und Video-on-Demand, auch in Form einer digitalen Plattform für Dritte, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Unterhaltung, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befaßt oder diese zum Gegenstand hat; sportliche und kulturelle Aktivitäten, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Film- und Fernsehproduktion, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befaßt oder diese zum Gegenstand hat; Veröffentlichung und Herausgabe von Informationen mittels Online-Datendiensten, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Herausgabe von Druckereierzeugnissen sowie entprechenden elektronischen Medien (zum Beispiel CD-Video, CD-ROM, CD-i und DVD), mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitschriften und Anzeigen im Internet, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Produktion und Reproduktion von Daten, Sprache, Text, Ton- und Bildaufnahmen auf Video- und/oder Audioskassetten, -bändern und -platten (einschließlich CD-Video, CD-ROM, CD-i und DVD) sowie von Video- und Computerspielen, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Auswertung von Film- und Fernsehproduktionen, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Vermietung der Zugriffszeiten zu und Betrieb von Netzwerken für die Aufnahme, Übertragung, Speicherung, Verarbeitung und Wiedergabe von Text, Bildern, Video, Ton, Sprache, Software und sonstigen Daten und Dokumenten, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Vermietung der Zugriffszeiten zu und Betrieb von Datenbanken sowie Sammeln, Aufbereiten, Archivieren, Analysieren, Aktualisieren und Liefern von Daten, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; Entwicklung von Software, insbesondere auf dem Gebiet von Multimedia, interaktivem Fernsehen, Pay-TV, Video- und Computerspielen, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befassen oder diese zum Gegenstand haben; technische Beratung auf dem Gebiet von Multimedia, interaktivem Fernsehen und Pay-TV, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befaßt oder diese zum Gegenstand hat; Beratung über elektronische Netzwerke, z.B. über das Internet, mit Ausnahme solcher, die sich inhaltlich mit Straßennetzen (=Gesamtheit der Straßen eines Gebietes) befaßt oder diese zum Gegenstand hat
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| March 30, 2010 | 201000307754 | 5f | Deletion, Marke geloescht |
| November 27, 2009 | 200900381397 | 8d | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| November 27, 2009 | 200900381397 | 8c | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| October 4, 2000 | 200002151576 | Registration, Marke eingetragen | |
| October 4, 2000 | 200002151628 | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399420126