39935466

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39935466 wurde als Bildmarke am 21.06.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.07.2001 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Segmente von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7)

Markendetails Letztes Update: 22. Januar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 399354662
Registernummer 39935466
Anmeldedatum 21. Juni 1999
Veröffentlichungsdatum 23. August 2001
Eintragungsdatum 19. Juli 2001
Beginn Widerspruchsfrist 23. August 2001
Ende Widerspruchsfrist 23. November 2001
Ablaufdatum 30. Juni 2019

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Textautomaten, Textverarbeitungsprogramme, Kopiermaschinen, Kopierer, Trommeln für Kopiergeräte und -maschinen, Drucker, Scanner, elektronische Organizer, handgehaltene Computer, elektronische Registrierkassen, Software für Computer, Handterminals zur Datenverarbeitung bzw. handgehaltene Computerzugangsgeräte, IC-Karten für elektronische Organizer, Modems, Facsimilegeräte, Videocamcorder, digitale Standbildkameras, digitale Videokameras, Videorecorder und Videoabspielgeräte, Videobänder, Videotelefone, Videodiskspieler, Computerspielgeräte, Akkumulatoren, Batterien, Fernsehempfänger, Monitore, Monitore mit Flüssigkristallanzeige, Antennen, Projektoren mit Flüssigkristallanzeige, Radiokassettenrecorder, Radiokassettenrecorder mit Kompaktdiskspieler, Stereoanlagen bestehend aus Band-/Disk-/Plattenspielern, Empfängern, Verstärkern und Lautsprechern; Kompaktdiskspieler, Minidiskspieler, Stereokassettenspieler mit Kopfhörern, Telefone, Sender-Empfänger, Transceiver, Wechselsprechgeräte, Wechselsprechanlagen, Fernbedienungen, Fernsteuerungen, Automobilnavigationsgeräte, Flüssigkristallanzeige-Geräte, Computerprojektionstafeln, elektrische Bügeleisen, integrierte Schaltungen und integrierte Schaltkreise, Solarzellen, elektronische Komponenten, Elektroluminiszenzanzeigen, lichtemittierende Dioden; Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Februar 2020 202000072720 5f Löschung, Marke geloescht
17. November 2014 201400414200 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. Mai 2009 200800559938 4 Verlängerung, Verlaengert
19. Juli 2001 200102365224 Eintragung, Marke eingetragen
19. Juli 2001 200102365398 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399354662