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Die Deutsche Marke ACS wurde als Wortmarke am 07.06.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.09.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399324380 |
| Registernummer | 39932438 |
| Anmeldedatum | 07. Juni 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Oktober 1999 |
| Eintragungsdatum | 10. September 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Oktober 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Januar 2000 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2019 |
Markeninhaber
Appenzell
CH
Markenvertreter
95447 Bayreuth
DE
Waren und Dienstleistungen
9
38
42
Elektronische Hardwaremodule und zugehörige Softwaremodule zum Einsatz in Fahrzeugen; Hard- und Softwaremodule ausschließlich für den Datentransfer zum Einsatz in Kraftfahrzeugen; Adapter für selbige, soweit in Klasse 9 enthalten; Interfaces zwischen elektronischen Baugruppen in Kraftfahrzeugen; Interfaces zwischen Bussystemen zum Einsatz in Kraftfahrzeugen; Interfaces zur Vernetzung/Verknüpfung von Bussystemen und Baugruppen zum Einsatz in Kraftfahrzeugen, insbesondere Autoradio, Verstärker, CD-Wechsler, Freisprecheinrichtung, Telefon, Navigationsmodul, Telematikmodul, Sprachspeichermodul, Sprachausgabemodul, Sprachbedienmodul, TV-Empfänger (analog und digital), Kamerasystem (Bordkamera), Sensoren und Sensorik-Baugruppen, allgemeine und fahrzeugspezifische sitz- und/oder liegeplatz-spezifische Bedieneinrichtungen und Bedienkonsolen zum Einsatz in Kraftfahrzeugen; Man-Machine-Inferfaces zum Einsatz in Kraftfahrzeugen; Datenanzeigegeräte und -instrumente zum Einsatz in Kraftfahrzeugen, nämlich Displays; In Car-Computer; Prozessor- und Steuermodule zum Einsatz in Kraftfahrzeugen; Lautsprecher zum Einsatz in Kraftfahrzeugen; Mikrofone zum Einsatz in Kraftfahrzeugen; Sicherheitseinrichtungen, bestehend aus Diebstahlschutzanlagen und Alarmanlagen zum Einsatz in Kraftfahrzeugen, soweit in Klasse 9 enthalten; Fahrzeug-Innen-Wechselsprechanlagen, Innen-Außen-Wechselsprechanlagen zum Einsatz in Kraftfahrzeugen; Audio- und Video-Wiedergabesysteme zum Einsatz in Kraftfahrzeugen; Kopfhörermodule zum Einsatz in Kraftfahrzeugen; Antennen- und Tunermodule zum Einsatz in Kraftfahrzeugen; Faxgeräte zum Einsatz in Kraftfahrzeugen; Internetzugangsgeräte zum Einsatz in Kraftfahrzeugen; Sende- und Empfangsmodule für unidirektionalen und bidirektionalen Betrieb von Kommunikationseinrichtungen, ausschließlich für drahtlose Kommunikation innerhalb des Fahrzeuges, soweit in Klasse 9 enthalten; Gateways, Integrationsmodule, Kontroll- und Rettungsapparate zum Einsatz in Kraftfahrzeugen; Instrumente und Apparate, insbesondere für Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik zum Einsatz in Kraftfahrzeugen; Apparate und Instrumente, insbesondere zur Objektsicherung und Objektüberwachung zum Einsatz in Kraftfahrzeugen; Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signalapparate und Signalinstrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger zum Einsatz in Kraftfahrzeugen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer zum Einsatz in Kraftfahrzeugen; Schallplatten, Verkaufsautomaten und -mechaniken und geldbetätigte Automaten; Rechenmaschinen; ausgenommen sind alle Waren und Dienstleistungen zur Kontrolle von Zugangsberechtigungen sowie der computergeschützten Identifikation bzw. Verifikation von Lebewesen basierend auf einem oder mehreren spezifischen biometrischen Merkmalen; Telekommunikation zum Einsatz in Kraftfahrzeugen; wissenschaftliche und industrielle Forschung, Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung zum Einsatz in Kraftfahrzeugen; Entwicklung von Vernetzungskonzeptionen, für den Straßen-, Schienen-, Luft- und Wasserverkehr und von Navigationskonzepten zum Einsatz in Kraftfahrzeugen, ausgenommen sind alle Waren und Dienstleistungen zur Kontrolle von Zugangsberechtigungen sowie der computergeschützten Identifikation bzw. Verifikation von Lebewesen basierend auf einem oder mehreren spezifischen biometrischen Merkmalen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Februar 2020 | 202000072550 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 31. Juli 2015 | 201520179925 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Juni 2015 | 201520100773 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. März 2015 | 201500079638 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Dezember 2012 | 201200405150 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. November 2010 | 201000610192 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Juli 2009 | 200800556562 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. Juli 2009 | 200900234004 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 11. Dezember 2008 | 200800857607 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Juni 2008 | 200800537089 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. März 2001 | 200190028101 | RAW: Berichtigung | |
| 21. Februar 2001 | 200102257329 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 23. Januar 2001 | 200102232731 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen | |
| 24. Mai 2000 | 200002067973 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 08. Dezember 1999 | 199990017583 | RAW: Berichtigung | |
| 10. September 1999 | 199901901908 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10399324380