HTG

DPMA DPMA 1999 File deleted

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The German trademark HTG was filed as Word mark on 05/14/1999 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 06/28/1999. The current status of the mark is "File deleted".

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Word mark
File reference 399279695
Register number 39927969
Application date May 14, 1999
Publication date July 29, 1999
Entry date June 28, 1999
Start of opposition period July 29, 1999
End of the opposition period October 29, 1999
Expiration date May 31, 2009

Trademark owner

Trademark representatives

goods and services

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Maschinen, insbesondere Fördermaschinen, -apparate und -geräte für pulverförmiges, körniges und stückiges Fördergut; Maschinen und Geräte zum Zerkleinern, zum Zerreißen, Quetschen, Homogenisieren, Kneten, Mischen, Mahlen und Zentrifugieren von gasförmigen, trockenen, teigigen, flüssigen, viskoseartigen oder festen Fördergütern in pulveriger, flockiger, körniger, klein- oder großstückiger Gestalt oder von Mischungen einzelner dieser Fördergüter miteinander, für die Abwasser-Industrie, die Lebensmittel-Industrie, insbesondere Schokoladen-, Teig- und Nudelherstellungs-Industrie und die Zucker-Industrie, für die chemische Industrie sowie die Mühlen- und Papier-Industrie; pumpenartige Förderer für vorgenannte Güter und Industriezweige; Pumpen zur Förderung von ungereinigtem Abwasser, die ohne Vorschaltung von Rechen, Sieben, Saugkörben und dergleichen Spezialausführungen zur Rechengutzerkleinerung verstopfungssicher arbeiten; Unterwasser-Schrägscheibenmaschinen; Unterwasserpumpen; Abwasserhebeanlagen, bestehend aus Pumpen sowie Behältern und Rohrleitungen, jeweils aus Metall, automatisch arbeitende pneumatische Abwasserhebeanlagen für ungereinigtes Abwasser, bestehend aus Sammelbehältern aus Metall, Pumpen, Kompressoren, Rohrleitungen aus Metall, Absperrschiebern, Ventilen, Wasserstandsschwimmern und Steuergeräten; Schneckenpumpen für die Förderung großer Mengen von ungereinigtem Abwasser für geringe Förderhöhen, die ohne Vorschaltung von Rechen und dergleichen arbeiten, Kreiselpumpen zur Förderung von Schmutz- und Regenwasser; Maschinen zum Fördern, Emulgieren, Suspendieren, Homogenisieren, Zerkleinern, Zerreißen und Mahlen von Stoffen in der chemischen und für die chemische Industrie; Maschinen zum Fördern, Zerfasern, Defibrillieren, Entstippen und Zerreißen in der Papier- und Faserstoffindustrie; Maschinen zum Fördern, Emulgieren, Mischen, Mahlen und Schnitzeln in der Nahrungs- und Genußmittelindustrie; Maschinen zum Fördern, Zerkleinern und Homogenisieren von Industriemüll, Schlachthof- und sonstigen Abfällen, Maschinen zum Fördern von Pansenmist und Blut auf Schlachthöfen, zur Schlammförderung sowie zur Förderung dicker Breie in der Abfall- bzw. Bautechnik, Maschinen und Geräte auf dem Gebiet der Trenntechnik, insbesondere Trommelsiebe, Trommelschersiebe, Drehfeinsiebe, Schrägsiebe; Naßaufbereitungsmaschinen zum Zerkleinern, Suspendieren, Dispergieren von Fördergut; Bioabfallaufbereitungsanlagen, Druckentwässerungsanlagen
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Trademark history

Date Document number Area Entry
January 29, 2010 201000028688 5f Deletion, Marke geloescht
June 28, 1999 199901854176 Registration, Marke eingetragen
June 28, 1999 199901854490 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399279695