39927052

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Gießerei- und Hüttensande, Hüttenschlacke und Hüttenkalk; Zuschlagstoffe für die Metallerzeugung in Hochöfen, Feuerlöschmittel; Filtermaterial; Mittel zum Schweißen, Härten und Löten von Metallen, insbesondere Flußmittel und Schutzgase; rohe und teilweise bearbeitete unedle Metalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Erzeugnisse, insbesondere Stangen, Platten, Bänder, Bleche, insbesondere tailored blancs, Rohre und deren Zubehör; Weiß- und Feinstblech; Schwellen, Schienen und andere Fahrwegteile für spurgebundene Fahrzeuge, insbesondere Seitenführungsschienen und Gleitleisten für Magnetschwebebahnen; Sonder- und Spezialprofile; Spund-, Bohlen-, Kanaldielen, Spundwände, Leichtprofile, Spundwandholme und Zubehör, Hochwasserspundwände, Kastenspundwände, Stahlpfähle, Dauben, Flachtafel- und Schiffsbauprofile; Edelstahl-Flachprodukte (rost-, säure-, hitzebeständig); Nickelbasiswerkstoffe, Titan und Titanlegierungen, magnetische Werkstoffe (Elektrobleche); Arbeitsbühnen, Behelfsbrücken sowie Bau- und Leergerüste und deren Teile, nämlich Schalungen, Stützen, Träger, Drähte und Seile sowie Drahtgeflechte und andere Drahterzeugnisse, Blechwaren, Schweißzusatzwerkstoffe, insbesondere Schweißdrähte, Schweißstäbe sowie Fülldrähte, gegossene, gepreßte, gezogene oder durch spanabhebende Bearbeitung hergestellte Formteile, insbesondere Ringe, Zahnkränze, Zahnräder, Schneckenradsätze, Industriegetriebe, insbesondere Extrudergetriebe; Lager- und Transportbehälter, fertige und zerlegbare transportable Bauten und deren Teile, insbesondere Büro- und Werkstattcontainer, Häuser, Hallen, Garagen, Brücken, Fenster, Türen, Tore sowie Dach-, Decken- und Wandbauelemente; Erze; Hartmetalle und andere Hartstoffe sowie deren Legierungen; dauermagnetische Werkstoffe und Dauermagnete; vakuumisolierte Flachelemente aus Stahl und Aluminium und daraus hergestellte selbsttragende Systeme; Maschinen und Anlagen für die metallerzeugende Industrie, insbesondere Hütten- und Stahlwerke, Gießereimaschinen und Stranggießanlagen sowie deren Beschickungs- und Entleerungsapparate; Maschinen, insbesondere Werkzeugmaschinen zur Gewinnung und Behandlung von gasförmigen, flüssigen, pulverförmigen, pastösen und festen Stoffen sowie Werkstücken, insbesondere Walzwerke, Richt- und Biegemaschinen, Pressen, Schmiedemaschinen, Zerkleinerungsmaschinen, insbesondere Brecher und Mühlen, Pumpen, Kompressoren, Mischer, Kunststoffverarbeitungsmaschinen, Spritzgußmaschinen, Verpackungsmaschinen, Destilier-, Kalzinier- und Extraktionsapparate, Peletierapparate, Bergwerksmaschinen, Bagger und Krane; Maschinenwerkzeuge, Gewinnungsmaschinen für Bodenschätze, Bohrgeräte sowie Land- und Offshore-Bohranlagen sowie deren Komponenten; Maschinenbauteile, Getriebe, Lager; Schiffshebewerke; Transfer- und Fertigungsstraßen sowie deren Komponenten, zerspanende Werkzeugmaschinen, insbesondere Transferstraßen, flexible Fertigungsmaschinen, vertikale und horizontale Bearbeitungszentren, Drehmaschinen, Mehrwegefertigungsmaschinen, Bohr- und Fräswerke; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Antriebsmaschinen für Schiffe; Bauteile aus Kunststoffen als Teile für Maschinen; Glüh- und Härtungsanlagen sowie Beschichtungs- und Beizanlagen für Metallbänder; Karosserietechnik, insbesondere Rohbauanlagen, Laserschweißanlagen, Montagesysteme für die Aggregatemontage und für Systemkomponenten; Koordinaten-Meßmaschinen, CNC-Steuerungen; Kraftwerke für die Wärme und Stromerzeugung, im wesentlichen bestehend aus Heizeinrichtungen und/oder Stromgeneratoren und Antrieben dafür, insbesondere Dampf- und Wasserturbinen; Anlagen und Apparate für die Herstellung chemischer und petrochemischer Produkte, insbesondere Raffinerien, im wesentlichen bestehend aus Kolonnen, Wärmetauschern, Öfen, Kompressoren, Pumpen, Tanks und Rohrleitungssystemen einschließlich Armaturen; Aufbereitungs-, Recycling- und Entsorgungsanlagen, insbesondere für Wasser, Luft, Gase, Öl, Schlacke, Schrott, Kunststoff und Abfälle; Entstaubungs- und Entschwefelungsanlagen; Filter und Rauchgaswäscher; Anlagen zum Heben, Transportieren und Sortieren von Gütern und Lasten, im wesentlichen bestehend aus Förderbändern, Förderketten, Rollgängen, Trag- und Zugseilen, Greifern, Lastenträgern sowie deren aus Getrieben und Motoren bestehenden Antrieben, schwimmende Hafen und Verarbeitungsanlagen, im wesentlichen bestehend aus Stahlpotons mit aufmontierten Hebezeugen, Transportgeräten und Geräten zur Lagerung und Verarbeitung von Gütern, insbesondere Rohstoffen; Aufzüge, Fahrsteige, Fahrtreppen und Hebebühnen für Personen sowie Fluggastbrücken; Behälterförderanlagen, fahrerlose Transportsysteme, Rohrpostanlagen; Anlagen und Apparate für die Herstellung und Behandlung chemischer und petrochemischer Produkte, insbesondere zur Erzeugung von metallurgischem Koks, insbesondere bestehend aus Koksofenbatterien zur Erzeugung von Hochofenkoks und Gießereikoks mit und ohne Gewinnung mit Koksofengas, Horizontalkammerverkokungsöfen als Unterbrenner- und Seitenbrenneröfen, Verkokungsöfen mit und ohne Energierückgewinnung, Koksofentüren, Umweltschutzeinrichtungen; Anlagen und Apparate zur Aufbereitung von Koksofenrohgas, insbesondere zur direkten und indirekten Gaskühlung, elektrostatischen Gasentteerung, Gasentschwefelung, Entfernung von Ammoniak, Entbenzolung, Entnaphtalinung, Stickoxidentfernung, Gastrocknung und Gaskompression, im wesentlichen bestehend aus Kolonnen, Wärmetauschern, Öfen, Kompressoren, Pumpen, Tanks und Rohrleitungssystemen einschließlich Armaturen; Kohlenwertstoffanlagen, insbesondere zur Erzeugung von Schwefeln und Schwefelsäure, Erzeugung von Ammoniumsalzen und Ammoniak, zur Ammoniakzersetzung, Gewinnung von Wasserstoff, Erzeugung von Synthesegas, Gewinnung von Rohteer, Gewinnung von Naphthalin, Gewinnung von Rohphenol und Teerdestillation mit Gewinnung von teerstämmigen Produkten und Gewinnung von Rohbenzol; Anlagen zur Abwasserreinigung; Kohlebehandlungsanlagen, insbesondere Einrichtungen für das Ent- und Beladen von Kohle, mit Einrichtungen zum Zerkleinern, Sieben, Dosieren und Mischen von Kohle, Kohlenbunker und Einrichtungen für die Entstaubung; Koksbehandlungsanlagen, insbesondere Kokstrockenkühlanlagen, Kokslöschtürme, Koksabwurframpen, Koksbrech- und Kokssiebanlagen, Kokstransporteinrichtungen, Koksverladeeinrichtungen und Löschwasserkläranlagen; Anlagen zur thermischen Behandlung von Reststoffen, insbesondere Schlammbehandlungsanlagen für kommunale und industrielle Schlämme, Abfallbehandlungsanlagen zur Verbrennung von Haus- und Gewerbeabfälle und Biomasse, Rauchgasreinigungsanlagen mit Einrichtungen zur Entstaubung, Entschwefelung, Entstickung und Abscheidung sonstiger Schadstoffe; Koksofenbedienungsmaschinen, insbesondere Kohlefüllwagen, Koksausdrückmaschinen, Kokskuchenführungswagen, Koksüberleitmaschinen mit integrierter Absaughaube, Kokslöschwagen, Löschwagenlokomotiven, Löschwagenseilwinde, Löschwagen-/Löschlok-Verschiebeeinrichtung, Löschmaschinen und Drucklöscheinrichtungen, Löschwagen mit integrierter Absaughaube und Entstaubung, koksseitige Entstaubungsanlagen, Maschinen für die mechanische Reinigung von Koksofentüren und Kammerrahmen, Einrichtungen zur Reinigung von Steigerohren, Füllöchern, Einrichtungen zur Hochdruckwassertürreinigung, Servicewagen, Ofendecken-Staubsauger, Füllgasüberleitwagen, Füllgasüberleit- und Verbrennungswagen, Stampfmaschine, Maschinen für die Kokstrockenkühlanlagen, insbesondere Kräne und Kübelwagen; elektrische, elektrotechnische und optische Geräte, Apparate und Instrumente, Wäge-, Signal-, Kontroll-, Meß-, Steuer-, Regel- und Regelungsgeräte, -apparate und -instrumente, insbesondere für Koksöfen und deren Beheizungseinrichtungen, für Kohle-, Koks- und Koksofenrohgasbehandlungsanlagen und Koksofenbedienungsmaschinen; Datenverarbeitungsanlagen und deren Peripheriegeräte; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; auf Datenträgern gespeicherte, maschinenlesbare Programme; Elektromagnete; elektrische Bauelemente, insbesondere Widerstände und deren Werkstoffe; elektrische Ausrüstungsteile, insbesondere für Fahrwegteile von Magnetschwebebahnen, insbesondere Statorblechpakete und dreiphasige Kabelwicklungen; elektrische Schweißapparate, insbesondere Lichtbogenschweißapparate und Laserschweißapparate sowie deren Schweißelektroden und Schweißdrähte; Drähte und Kabel für elektrische Zwecke; Feuerlöschapparate; Beleuchtungsanlagen; Heizanlagen, insbesondere Blockheizkraftwerke, Motorheizkraftwerke und Dampfheizkraftwerke; Dampf-Blockerzeugungsanlagen, insbesondere Dampfkraftwerke, GUD-Kraftwerke; Kühl-, Trocken-, Lüftungs- sowie Gas- und Wasserleitungsgeräte und -anlagen; sanitäre Apparate und Anlagen; Industrieöfen, insbesondere Hoch-, Schacht- und Durchlauföfen, Elektroöfen sowie Öfen zur Müll- und Schlammverbrennung; Kessel, nämlich Dampf- sowie Heiß- und Warmwasserkessel mit dazugehörigen Heizeinrichtungen; Umwälzsimulationsanlagen und Prüfeinrichtungen; Rohrleitungsbau, Einbau von Feuer- und ABC-Schutz-Einrichtungen; Fahrzeuge und andere Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser sowie deren Teile; spurgebundene Fahrzeuge, insbesondere Fahrzeuge für Magnetbahnen; Drahtseilbahnen und Skilifte; Komponenten für Landfahrzeuge, insbesondere Motoren, Getriebe, Kupplungen, Karosseriebauteile als vorgefertigte Blechzuschnitte, Fahrwerke, Drehgestelle, Federn, Teile für die Radaufhängung und Lenkung, Achsen, Räder und Radsätze, Bremssysteme, Ketten, Auspuffanlagen; Bauteile aus Kunststoff (Fertigerzeugnisse) als Teile für Landfahrzeuge; Landfahrzeuge sowie deren Antriebe, insbesondere Koksofenbedienungsmaschinen (vgl. Klasse 7); Anlagen zum Transportieren und Heben von Gütern und Lasten, insbesondere Kohle, Koks und Reststoffe, im wesentlichen bestehend aus Förderbändern, Förderketten, Rollgängen, Trag- und Zugseile, Greifern sowie deren aus Getriebe und Motoren bestehende Antriebe; Waren aus Kunststoffen, insbesondere Folien, Platten, Stangen, Rohre, Profile, Spritzgußteile, Fasern und Seile sowie Basismaterial für Leiterplatten; technische Laminate im wesentlichen bestehend aus Harzen, Papier, Fasern und Gewebe in Form von Tafeln, Rohren und Stäben; Faserverbundwerkstoffe; vakuumisolierte Flachelemente und Integralbehälter; Bauteile aus Kunststoffen als Halb- und Fertigfabrikate, nämlich Teile für Fahrzeuge, Maschinen, Fenster, Türen und Tore sowie Befestigungselemente; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, insbesondere Fittings und Dichtungen; Komponenten aus glas- oder kohlefaserverstärkten Kunststoffen als Sandwichbauteile; Verteiler-, Anschluß-, Verbindungs- und Befestigungselemente aus Kunststoffen für Kabel und Rohrleitungen; Kabelkanäle aus Kunststoff; Baumaterialien (nicht aus Metall), insbesondere Feuerfestmaterial, Kalk, Zement, Gips, Sande, Fertigbaustoffe, Steine, Bitumen, Teer und Pech; fertige und zerlegbare transportable Bauten (soweit in Klasse 19 enthalten) und deren Teile, insbesondere Kabinen, Wohn-, Büro- und Werkstattcontainer, Häuser, Hallen, Garagen, Brücken, Fenster, Türen, Tore, Dach-, Decken- und Wandbauelemente, Bunker und Silos; Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren; Projektmanagement; Werbung, Geschäftsführung und Unternehmensverwaltung; Durchführung von Büroarbeiten; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung sowie Schätzen von Immobilien; Vermietung, Verwaltung und Betrieb von Immobilien; Leasing; Versicherungswesen; Finanzdienstleistungen; Dienstleistungen eines Speditions- und Transportunternehmens, insbesondere Befördern, Umschlagen, Lagern und Verpacken von Gütern und Waren; Vermietung von Transportbehältern, Verpackungen und Transportfahrzeugen; Vermittlung vorgenannter Dienstleistungen; Veranstaltung von Reisen, Beförderung von Personen mit Land-, Wasser- und Luftfahrzeugen; Verteilen von Energie; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere Consulting sowie Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung, Erstellung von Studien und Automationssystemen für Koksofen- und Kohlenwertstoffanlagen, Anlagen für die Behandlung von Kohle, Koks, Kokerei, Gas und Abwasser, Anlagen zur thermischen Reststoffbehandlung; Projektmanagement; Projektierung von industriellen Anlagen und Einrichtungen für die Telekommunikation, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen einer Datenbank; Dienstleistungen eines Labors; Exploration von Bodenschätzen; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Verpflegung und Beherbergung von Gästen sowie Catering

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Trademark form	Figurative mark
File reference	399270523
Register number	39927052

Application date	May 7, 1999
Publication date	November 11, 1999
Entry date	October 12, 1999
Start of opposition period	November 11, 1999
End of the opposition period	February 11, 2000
Expiration date	May 31, 2029

Date	Document number	Area	Entry
March 27, 2019	201800169255	4	Extension, Verlaengert
May 29, 2017	201700167942	8a	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
December 28, 2016	201620801046	8d	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
December 13, 2016	201620790510	8d	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
December 13, 2016	201620790510	8c	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
April 28, 2014	201400162388	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
May 18, 2011	201100136618	8a	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
April 13, 2010	201000329769	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
July 22, 2009	200800398083	4	Extension, Verlaengert
June 24, 2009	200900219997		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
March 21, 2002	200202536051		Transfer / Change of address, Abgeschlossen
March 6, 2002	200290039444		RAW: Berichtigung
October 12, 1999	199901921268		Registration, Marke eingetragen
October 12, 1999	199901921567		Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Trademark Details Last update: December 14, 2023

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