ROTO E-Tec

DPMA DPMA 1999 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke ROTO E-Tec wurde als Wortmarke am 26.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.05.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399238166
Registernummer 39923816
Internationale Marke Nr. IR727839, 09. Juni 2024
Anmeldedatum 26. April 1999
Veröffentlichungsdatum 17. Juni 1999
Eintragungsdatum 17. Mai 1999
Beginn Widerspruchsfrist 17. Juni 1999
Ende Widerspruchsfrist 17. September 1999
Ablaufdatum 30. April 2029

Markeninhaber


70771 Leinfelden-Echterdingen
DE

Waren und Dienstleistungen

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Elektromotorische Antriebe, einschließlich Getrieben, für die Gebäudetechnik, insbesondere für Fenster, Türen und deren Beschattungszubehör, beispielsweise zur Betätigung von Verriegelungseinrichtungen an Fenstern und Türen und/oder zum Öffnen und Schließen von Fenster- und Türflügeln, insbesondere zum Überführen bzw. Feststellen von Fenster- und Türflügeln in Öffnungsstellungen wie etwa in Kipp- oder in Spaltlüftungsstellungen; elektrische und/oder elektronische Steuer- und/oder Regelgeräte, -schaltungen und sonstige -elemente, insbesondere zur Fernbedienung von Fenstern, Türen und deren Beschattungszubehör sowie von Heizungs-, Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparaten und -geräten für Gebäude; Sensoren als Teile der vorstehenden Steuer- und/oder Regelgeräte und -schaltungen; elektrische, elektronische, optische, akustische Kontroll- und Signalapparate und -geräte, insbesondere zur Zustandsüberwachung von Fenstern, Türen und deren Beschattungszubehör, zur Überwachung von Heizungs-, Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparaten und -geräten für Gebäude und/oder zur Überwachung des Klimas im Freien sowie des Raumklimas in Gebäuden; Feuermelder, Rauchmelder, Bewegungsmelder, Alarmgeräte, alle für die Gebäudetechnik; Zeitschaltuhren, Mikroprozessoren; elektrische Anschluß- und/oder Verbindungselemente, elektrische Schalter, Stecker, Steckdosen; elektrisches Installationsmaterial (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere elektrische Drähte und Kabel; Solaranlagen und deren Teile (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Solarzellen; elektrische Akkumulatoren einschließlich Solarakkumulatoren; Heizungs-, Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate und -geräte für Gebäude; insbesondere Lüftungsapparate und -geräte an Gebäudefenstern und -türen und/oder für Rauchabzugsanlagen; Solarkollektoren, Solarakkumulatoren (soweit in Klasse 11 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Januar 2020 201900393050 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Mai 2019 201800139097 4 Verlängerung, Verlaengert
02. März 2017 201700061294 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. August 2015 201520212395 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Mai 2009 200800152594 4 Verlängerung, Verlaengert
17. Mai 1999 199901826126 Eintragung, Marke eingetragen
17. Mai 1999 199901826276 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399238166