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DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke h wurde als Wort-Bildmarke am 23.04.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.06.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Ein Brief

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399234446
Registernummer 39923444
Anmeldedatum 23. April 1999
Veröffentlichungsdatum 01. Juli 1999
Eintragungsdatum 02. Juni 1999
Beginn Widerspruchsfrist 01. Juli 1999
Ende Widerspruchsfrist 01. Oktober 1999
Ablaufdatum 30. April 2009

Markenvertreter

81675 München DE

Waren und Dienstleistungen

20 24
Möbel, Spiegel, Rahmen, Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Kissen, Matratzenüberzüge und Federbetten, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 20 enthalten; Webstoffe und Textilwaren, Bett- und Tischwäsche, Überdecken, Laken, Kissenbezüge, gerüschte Bettumrandungen aus Stoff zur Dekoration, Zierkissen, Bettbezüge, Tisch-Sets, Fensterdekorationen, nämlich Vorhänge, Schabracken, Schals, Raffhalter und Fensterverkleidungen aus Stoff, gerüschte Bettumrandungen aus Stoff als Staubschutz, Matratzenauflagen, Bettdecken-Füllungen, Decken, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 24 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Dezember 2009 200900411865 5f Löschung, Marke geloescht
02. Juni 1999 199901837148 Eintragung, Marke eingetragen
02. Juni 1999 199901837285 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399234446