JINI

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke JINI wurde als Wort-Bildmarke am 26.01.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.07.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Amphoren mit oder ohne Griffe, Krüge #Linien, Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 399041230
Registernummer 39904123
Anmeldedatum 26. Januar 1999
Veröffentlichungsdatum 19. August 1999
Eintragungsdatum 20. Juli 1999
Beginn Widerspruchsfrist 19. August 1999
Ende Widerspruchsfrist 19. November 1999
Ablaufdatum 31. Januar 2019

Waren und Dienstleistungen

9 38 42
Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Peripheriegeräte, Geräte zur Dateneingabe, Geräte zur Datenausgabe, Geräte zur Datenspeicherung sowie Datenübertragungsgeräte; Computerprogramme und Computer-Datenbanken; Computerhard- und -software, einschließlich Computersoftware für die Anwendung im Bereich des Netzwerk- und Systemmanagements sowie für die Entwicklung weiterer Software; Computerhard- und -software, einschließlich Computersoftware zum Eingeben und Abrufen von Informationen im Internet und Worldwide WEB; Computer-Software, die von einem weltweiten Computernetz heruntergeladen werden kann; Computerprogramme zum Benutzen des Internet und Worldwide WEB; vom Internet und Worldwide WEB abrufbare Computerprogramme; Computerhard- und -software, insbesondere für den Zugang zu Internet-Systemen und für die Benutzung dieser Systeme; in digitaler Form abgespeicherte Bedienungs- und Benutzeranleitungen für Computer und Computersoftware, insbesondere auf Disketten oder CD-ROM; Telekommunikation, nämlich On-line-Dienstleistungen (soweit in Klasse 38 enthalten); elektronische Übertragung von Computerprogrammen über das Internet (soweit in Klasse 38 enthalten); Zurverfügungstellen von Computersoftware, die von einem weltweiten Computernetz, insbesondere dem Internet, heruntergeladen werden kann; Zurverfügungstellen von Computerprogrammen in Datennetzen, insbesondere im Internet und Worldwide WEB; Zurverfügungstellen von Zugang zu Datenbanken; Computerberatungsdienste, Aktualisieren von Computersoftware, Design von Computersoftware, Vermietung von Computersoftware, Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken; Zurverfügungstellung eines Zugangs zu Datennetzen, insbesondere zum Internet, zu Internet-Foren, zum Worldwide WEB und zu Server-Diensten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. September 2019 201900289497 5f Löschung, Marke geloescht
04. März 2014 201400087109 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juni 2009 200800042443 4 Verlängerung, Verlaengert
22. Juni 2009 200900213746 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
20. Juli 1999 199901870774 Eintragung, Marke eingetragen
20. Juli 1999 199901871327 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399041230