JOY MACHINE

DPMA DPMA 1999 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke JOY MACHINE wurde als Wortmarke am 19.01.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.02.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 399026363
Registernummer 39902636
Anmeldedatum 19. Januar 1999
Veröffentlichungsdatum 25. März 1999
Eintragungsdatum 19. Februar 1999
Beginn Widerspruchsfrist 25. März 1999
Ende Widerspruchsfrist 25. Juni 1999
Ablaufdatum 31. Januar 2019

Waren und Dienstleistungen

12 Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge, Kühlwagen (Automobile), Luftkissenfahrzeuge, Schwimmbagger, Raumfahrzeuge, Golfkarren, Waggons für Untergrundbahnen, Kinderwagen, Rollstühle; Anlasser, Auspufftöpfe, Bremsen, Hupen, Getriebe, Kupplungen, Motoren und Treibriemen für Landfahrzeuge, Ventilatoren und Zylinder für Motoren von Landfahrzeugen, Karosserien, Fahrzeugsitze, Lenkräder, Räder, Reifen, Felgen, Reifenventile, Stoßdämpfer; Autozubehör, nämlich Anhängerkupplungen, Gepäckträger, Skiträger, Schmutzfänger, Schneeketten, Windabweiser, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheitskindersitze; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradständer, Fahrradnetze, Fahrradgepäckträger, Fahrradtaschen, Klingeln, Luftpumpen; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser; Standseilbahnen, Zahnradbahnen, Luftseilbahnen, Sessellifte oder Drahtseilbahnen, Schlittenseilbahnen, Skilifte; Gabelstapler; Transportkarren; Teile aller vorgenannten Waren

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. September 2019 201900290270 5f Löschung, Marke geloescht
04. März 2014 201400086833 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Dezember 2008 200800041494 4 Verlängerung, Verlaengert
19. Februar 1999 199901763229 Eintragung, Marke eingetragen
19. Februar 1999 199901763334 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10399026363