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Die Deutsche Marke ICONBUTTON wurde als Wortmarke am 08.01.1999 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.04.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 399007601 |
| Registernummer | 39900760 |
| Anmeldedatum | 08. Januar 1999 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Mai 1999 |
| Eintragungsdatum | 08. April 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. Mai 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. August 1999 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2009 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80336 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Computer; Heimcomputer; elektrische und elektronische Geräte zur Eingabe, Ausgabe, Erzeugung, Analyse, Verarbeitung, Aufzeichnung, Speicherung, Übertragung, Steuerung, Wiedergabe sowie zum Senden und Empfangen von Ton, Bild, Daten und/oder Signalen; elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Bildschirmgeräte, Schnittstellengeräte, Tastaturgeräte, Terminals, Tastaturen, Monitore, Plotter und Drucker für Computer sowie für die vorstehend genannten elektrischen und elektronischen Geräte, Apparate und Instrumente; elektrische Kabel, Leiter, Verbinder, Schalter, vorgefertigte Schaltungen, gedruckte Schaltungen, Einschübe, Module, Adapter und Verteiler (soweit in Klasse 9 enthalten); Fernseh- und Videogeräte sowie Bildschirme, Anschlußeinrichtungen, Bedienungstastaturen und Fernbedienungen für derartige Geräte; elektrische, elektronische und Video-Unterhaltungsapparate, -geräte und -automaten (auch münzbetätigte); Video- und Computerspiele zum Anschluß an Fernsehgeräte (auch münzbetätigte); Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten); Zubehör für Computer, Heimcomputer, Video- und Computerspiele und für ähnliche elektronische Apparate, nämlich Steuerknüppel (Joy-Sticks), Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module zur Funktionserweiterung sowie zur Erweiterung der Speicherkapazität; Band-, Platten- und Diskettenstationen, im wesentlichen bestehend aus Laufwerken, Mikroprozessoren und Steuerelektronik; bespielte und unbespielte Daten-, Bild-, Ton- und/oder Videoträger aller Art (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere in Form von Platten, Disketten, Bändern, Kassetten und elektronischen Speicherelementen; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; auf Datenträger gespeicherte Computerprogramme (soweit in Klasse 9 enthalten); austauschbare Speichereinrichtungen für Computer; elektronische Unterhaltungsapparate zur Verwendung mit Flüssigkristallanzeigen; Programmspeicherkassetten für elektronische Unterhaltungsapparate, auch solche zur Verwendung für Flüssigkristallanzeigen; Spiele zur Verwendung bei Punktmatrix-Flüssigkristallanzeigen; Spiele, Spielzeug, Spielfiguren; elektrische und elektronische Spiele; Baukästen und Modellbaukästen für Spielzwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. September 2009 | 200900329907 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 18. April 2008 | 200800134625 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. April 1999 | 199901797166 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 08. April 1999 | 199901797462 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10399007601