H5B5

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke H5B5 wurde als Wort-Bildmarke am 21.12.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.04.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398734526
Registernummer 39873452
Internationale Marke Nr. IR725015, 13. März 2025
Anmeldedatum 21. Dezember 1998
Veröffentlichungsdatum 06. Mai 1999
Eintragungsdatum 06. April 1999
Beginn Widerspruchsfrist 06. Mai 1999
Ende Widerspruchsfrist 06. August 1999
Ablaufdatum 31. Dezember 2018

Markeninhaber


81671 München
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 38 41
Elektrotechnische und elektrische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische Apparate und Instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; bespielte und unbespielte Filme, Audio- und Videocassetten, bespielte und unbespielte Datenträger aller Art, insbesondere Magnetaufzeichnungsträger; Magnetplatten, Disketten, CDs, CD-ROMs, Magnetbänder, optische Platten, elektronische Speicher und ähnliche Speichermedien; Schallplatten; Computer, einschließlich Miniaturcomputer; elektronische Informationssysteme, bestehend aus Dateneingabe-, Datenausgabe-, Datenübertragungs- und Datenspeichergeräten; Fernsehspielgeräte, Video-, Computer- und andere elektronische Spiele (soweit in Klasse 9 enthalten); Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Computer-Software; Telekommunikation; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Kabelfernsehprogrammen, Abonnementfernsehprogrammen, Pay-TV-Sendungen und Radioübertragungen; elektronische Übertragung von Daten und Dokumenten mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Produktion, Lizensierung und Übertragung von Rundfunk- und Fernsehsendungen, Zusammenstellung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen, Videofilmproduktionen; Verleih und Vermietung von Filmen und Videos; Veranstaltung von Kino-, Film- und Videovorführungen; Betrieb und Vermietung von Studios einschließlich Einrichtungen, Apparaten und Geräten für die Produktion von Filmen und Fernsehprogrammen; Vermietung von Telekommunikationsausrüstungen und von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Organisation und Durchführung von Showveranstaltungen, Quizveranstaltungen, Gewinnspielveranstaltungen sowie von Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Vermietung von Zeitschriften; Veranstaltung sportlicher und kultureller Wettbewerbe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. August 2019 201900273941 5f Löschung, Marke geloescht
06. Dezember 2012 201200404719 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Januar 2009 200800004550 4 Verlängerung, Verlaengert
23. Januar 2009 200900040273 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
23. Januar 2009 200900049860 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
16. Dezember 2002 200202727273 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juni 2000 200002076529 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. April 1999 199901795387 Eintragung, Marke eingetragen
06. April 1999 199901795509 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398734526