BQ

DPMA DPMA 1998 File deleted

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The German trademark BQ was filed as Word and figurative mark on 11/02/1998 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 04/01/1999. The current status of the mark is "File deleted".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Letters in heavy characters

Trademark Details Last update: December 13, 2023

Trademark form Word and figurative mark
File reference 398642443
Register number 39864244
Application date November 2, 1998
Publication date May 6, 1999
Entry date April 1, 1999
Start of opposition period May 6, 1999
End of the opposition period August 6, 1999
Expiration date November 30, 2008

Trademark representatives

81677 München DE

goods and services

6 9 16 36 42
Buchstaben und Schriftzeichen aus Metallen und/oder Nichtmetallen; Fotosetzmaschinen und maschinell und handbetätigte Fotosatzgeräte, nämlich Maschinen und Geräte für die optische, elektronische und magnetische Abtastung, Aufzeichnung, Speicherung und Wiedergabe von Schriftzeichen, grafischen Symbolen, Bild- und Textinformationen; Dateneingabe-, Datenanzeige-, Datenspeicher-, Datenübertragungs- und Datenausgabegeräte; Datenrechner; Netzwerke; Datenspeicher, nämlich Magnetbänder, -platten und -disketten, IC-Festwertespeicher; auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme; elektronische Datenträger für Wiedergabe, Vervielfältigung und für Druckzwecke; magnetische, elektronische oder optische Datenträger aller Art und Halbleiterbauelemente mit digitalisierten Schriftzeichen bzw. Schriften und Drucker-Schriftarten bzw. Drucker-Fonts; Datenspeichermedien; integrierte Festwertspeicherschaltungen; Datenanzeigegeräte, Datenspeichergeräte, Datenübermittlungsgeräte und Datenausgabegeräte; Datenprozessoren, Mikroprozessoren; auf Datenträgern aufgezeichnete Computerprogramme und Software; Computersoftware; digitale Informationen, soweit in Klasse 9 enthalten; auf magnetischen, elektronischen oder optischen Datenträgern und Aufzeichnungsmedien gespeicherte Schriftzeichen und Schriftarten bzw. Fonts in digitaler Form; Druckschriften aller Art, nämlich Kataloge, Zeitungen, Magazine, Plakate und Periodica in gebundener, Hartcopy- und Online-Version sowie als Loseblattsammlung, insbesondere Schriftmusterbücher und Tabellen für die Zurichtung; Musterbücher und Loseblattsammlungen für grafische Symbole, Logos und Piktogramme aller Art; Schriftarten bzw. Fonts und typographische Schriftzeichen, nämlich Buchstaben und Alphabeten, Ziffern und figürliche Zeichen, Ornamente, einschließlich von Akzenten und Satzzeichen, Symbolen und wissenschaftlichen Zeichen, Einfassungen, Fleurons und Vignetten, welche dazu bestimmt sind, Texte durch graphische Techniken aller Art herzustellen; Schriftzeichen und Schriftarten bzw. Fonts für Drucker und Druckmaschinen; Träger für Schriftzeichen und Typen zum Zusammenstellen, Setzen oder Drucken von Schriftzeichen und Schriftarten, Druckfolien und Abreibebuchstaben; Schriftzeichenträger aus Glas, Kunststoff und als magnetischer und/oder elektronischer Datenträger für Wiedergabe, Vervielfältigung und für Druckzwecke; Schriftschneideblätter, Kataloge und Tabellen für die Schriftzurichtung und Schriftwerte; optische und elektronische Prüfgeräte für die Kontrolle von Schärfe, Stand, Weite und Dichte der Fotosatzerzeugnisse; Hilfsmittel für die Satzvorbereitung, nämlich Lineale, Rechenscheiben; Fotosatz-, Ausgabe- und Vervielfältigungsmaterial, nämlich licht-, thermo- und drucksensitive Filme, Papiere und Platten; Leucht- und Montagetische; Leasing und Vermietung von Computersoftware; Dienstleistungen betreffend das Erstellen und die Programmierung von Computerprogrammen, nämlich die Aktualisierung, Design und Entwicklung von Computersoftware; kunstgraphisches Design; graphisches Design; Erstellen technischer Zeichnungen; Vermietung von Computersoftware; Ausführen von Druckaufträgen; Entwicklung, Erstellung und Vermietung von Geräten und Systemen für die Erstellung beliebiger Druckvorlagen; Planung, Projektierung, Vermietung und Lizenzierung sowie typografische Beratung im Zusammenhang mit dem Entwurf, der Herstellung und dem Vermarkten von Schriften, Schriftzeichen, grafischen Symbolen und Bildelementen
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Trademark history

Date Document number Area Entry
July 30, 2009 200900256288 5f Deletion, Marke geloescht
November 11, 1999 199901941336 Transfer / Change of address, Abgeschlossen
April 1, 1999 199901794578 Registration, Marke eingetragen
April 1, 1999 199901794786 Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398642443