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Seifen, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, nicht-medizinische Haarpflegemittel, nicht-medizinische Mund- und Zahnpflegemittel, Deodorants für den persönlichen Gebrauch; photographische, Film-, optische, elektrische, elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Verkaufsautomaten, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Heimcomputer, Pufferspeicher, Computerchips, -disks, -kabel, -diskettenlaufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer; Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluß an Fernsehgeräte; Spiel- und Unterhaltungsautomaten, einschließlich Flipperspiele, Video- und Computerspiele (auch jeton- oder münzbetätigt); Teile aller vorgenannten Waren; Zubehör für Heimcomputer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Adapter, Module, Computer- und Vidoespielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbare Datenträger aufgezeichnete Programme, soweit in Klasse 9 enthalten; belichtete Filme, bespielte und unbespielte Ton- und/oder Bildträger (ausgenommen unbelichtete Filme); Magnetaufzeichnungsträger; Brillen, Sonnenbrillen; Brillenetuis, Brillenketten, -schnüre, -gläser und -fassungen; Juwelierwaren; Schmuckwaren, Modeschmuck; Edelsteine; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente und Etuis dafür; Uhrarmbänder; Schlüsselanhänger aus Kunststoff; Musikinstrumente, Spieldosen; Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Bücherstützen, Buchhüllen; Fotografien, Poster; Schreibwaren; Post- und Grußkarten, Tauschkarten, Briefpapier und Briefumschläge, Briefmarken, Notizbücher, Tagebücher, Notizzettel, Notiztafeln, Adressenbücher, Briefmappen, Aktendeckel, -mappen und -hefter, Kalender, Ringbücher, Hefte, Studentenplaner, Alben, Sammelbücher, Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen, Tischordner (Behälter für Schreib- und Büroutensilien); Lineale, Radiergummis, Hefter, Heft- und Büroklammern, Bücher- und Lesezeichen; Abziehbilder (auch zum Aufbügeln und als vorübergehende Tätowierung), Rubbelbilder, Papier- und PVC-Aufkleber, Papiertüten, -taschen, -beutel; Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier oder Pappe; Partyartikel aus Papier und/oder Pappe, nämlich Luftschlangen, Fähnchen, Wimpel, Tischdekorationen, Servietten, Tischdecken, Platzdeckchen; Schreibtafeln, Kreide, Klebstoffe für Papierwaren und Haushaltszwecke, Schreibgeräte, Markierstifte, Etuis für Schreib-, Mal- und Zeichenutensilien, Schüleretuis gefüllt mit Markierstiften, Füllhaltern, Kugelschreibern, Bleistiften, Linealen, Radiergummis und Notizzetteln; Bleistiftdosen und -behälter, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Hobbykästen mit Beschäftigungsmaterial für Malzwecke; Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), soweit in Klasse 16 enthalten; Abrollgeräte für Klebebänder, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke; Stempel, Stempelfarben und -kissen, Tinten; Leder, Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten; Rucksäcke, Schultaschen, Ranzen, Einkaufstaschen, Büchertaschen, Sporttaschen, Schultertaschen, Handtaschen, Gürteltaschen, Reisetaschen, Brieftaschen, Münz- und Geldbeutel, Schlüsseltaschen, Reise- und Handkoffer; leere Kosmetik- oder Haarpflegekoffer und -taschen; Koffer zum Sammeln und Tragen von Spielzeug; Schlüsselhalter aus Leder oder Lederimitationen; Regenschirme, Sonnenschirme, Hüllen für Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Bettzeug, nämlich Matratzen, Sprungfedermatratzen, Kissen, Schlafsäcke; Spiegel, Möbel, Rahmen; Picknickkörbe, Papierkörbe, Schirmständer; Trinkhalme aus Stroh oder Kunststoff; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder aus Kunststoff; Ziergegenstände und Kunstgegenstände aus den vorgenannten Materialien; Schilder (nicht aus Metall); Webstoffe; Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), Stoffetiketten (Stickers) und Stoffabzeichen (auch zum Aufbügeln); Bettwäsche und -decken; Tischdecken und -wäsche; Haushaltswäsche; Textiltapeten; Bekleidungsstücke, Gürtel für Bekleidungszwecke, Hosenträger, Handschuhe; Kopfbedeckungen, Partyhüte; Schuhwaren; Spiele und Spielzeug, auch elektronisch, insbesondere tragbare elektronische Spielgeräte, Computer- und Videospielgeräte (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehgeräte), Spielprogrammkassetten, -disketten, -bänder, -kartuschen und -platten und Handregler (Joysticks) für die vorgenannten Spielgeräte, funk- oder ferngesteuertes Spielzeug; Masken, Scherzartikel; Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke; Rollschuhe, Rollbretter, Schlittschuhe; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; nicht-medizinischer Kaugummi, Zuckerwaren, Schokolade und Schokoladewaren, Brot, Kuchen, Gebäck, Getreidepräparate für Nahrungszwecke (ausgenommen Futtermittel), feine Back- und Konditorwaren, Kakao, Speiseeis; Kakaopräparate für die Herstellung von Getränken; Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladengetränke; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Herstellung von Getränken; Werbung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehwerbung, auch in Form von Sponsorship; Veranstaltung, Produktion und Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehwerbesendungen einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen; Werbeberatung; Verteilung von Werbematerial für andere; Werbemittlung; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Ausstrahlung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, Ton- und Bildübertragung durch Draht-, Kabel- oder Satellitenfunk sowie durch ähnliche technische Einrichtungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Informationen; Vermittlung von Presseinformationen und Informationen mit nicht-werbendem Charakter; Erziehung und Unterricht; Unterhaltung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltung, Produktion, Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Produktion und Reproduktion von Ton- und Bildaufnahmen auf anderen Bild- und/oder Tonträgern, Vorführung und Vermietung dieser Bild- und/oder Tonträger; Produktion und Gestaltung von Rundfunk- und Fernsehsendungen, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltungssendungen; Betrieb und Vermietung von Studios einschließlich von Einrichtungen, Apparaten und Geräten für die Produktion von Filmen, Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Betrieb von Freizeit- und Vergnügungsparks; Volksbelustigungen, Zirkusdarbietungen, Schaustellung von Tieren; Theateraufführung, Musikdarbietung; Organisation und Veranstaltung von Konzerten, Tourneen, Theateraufführungen, Tanz- und/oder Musikdarbietungen sowie Unterhaltungsshows; Organisation und Veranstaltung sportlicher und kultureller Aktivitäten und Wettbewerbe; Herausgabe und Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, Vermietung von Zeitschriften; Verwaltung und Verwertung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten, insbesondere Lizenzierung und Lizenzvergabe, Vergabe von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Rundfunk- und Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen; Wettervorhersage; Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke; Meinungsforschung, Verpflegung, Beherbergung von Gästen

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Trademark form	Word and figurative mark
File reference	398431736
Register number	39843173

Application date	July 31, 1998
Publication date	May 12, 1999
Entry date	April 9, 1999
Start of opposition period	May 12, 1999
End of the opposition period	August 12, 1999
Expiration date	July 31, 2018

Date	Document number	Area	Entry
March 29, 2019	201900092377	5f	Deletion, Marke geloescht
July 19, 2011	201100246689	3b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 11, 2009	200701239964	4	Extension, Verlaengert
January 6, 2009	200900012623	8a	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
August 29, 2008	200800658183	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
August 18, 2008	200800636800		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
August 17, 2007	200701256873	3b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
February 7, 2007	200701043842	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
July 10, 2006	200605216557	8b	Transfer / Change of address, Abgeschlossen
October 28, 2005	200503445775		Transfer / Change of address, Abgeschlossen
April 8, 2003	200302812236		Transfer / Change of address, Abgeschlossen
November 13, 2001	200102444908		Opposition period, Zurueckgewiesen
May 22, 2001	200102324507		Transfer / Change of address, Abgeschlossen
March 9, 2001	200102270432		Transfer / Change of address, Abgeschlossen
November 8, 1999	199901938212		Deletion, Marke teilweise geloescht
April 9, 1999	199901797844		Registration, Marke eingetragen

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Trademark Details Last update: December 14, 2023

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