HÖFT & WESSEL

DPMA DPMA 1998 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke HÖFT & WESSEL wurde als Wort-Bildmarke am 19.05.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.09.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Zwei vorherrschende Farben #Linien, Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 398281009
Registernummer 39828100
Anmeldedatum 19. Mai 1998
Veröffentlichungsdatum 22. Oktober 1998
Eintragungsdatum 23. September 1998
Beginn Widerspruchsfrist 22. Oktober 1998
Ende Widerspruchsfrist 22. Januar 1999
Ablaufdatum 31. Mai 2018

Markeninhaber

Markenvertreter

38102 Braunschweig DE

Waren und Dienstleistungen

9 35 36 42
Apparate und Instrumente für die Erzeugung, Speicherung, Wiedergabe, Löschung und galvanische, induktive, kapazitive, elektronische und funktechnische Übertragung oder für das Empfangen von Daten; programmierbare und nichtprogrammierbare Datenverarbeitungsgeräte, ortsfeste und mobile Terminals; ortsfeste und mobile Akzeptanzterminals für bargeldlose Zahlungsverfahren; Nutzerkarte für den Einbau in Terminals; Einrichtung zur Autorisierung von Karten, im wesentlichen bestehend aus Schreib- und Lesegerät für mobile Datenträger, Datenverarbeitungsgerät, Software und Datenübertragungseinrichtung; Aufzeichnungsträger, nämlich mit Daten versehene oder versehbare maschinenlesbare Datenträger aller Art und Datenträger mit magnetischen oder elektronischen Speichern; Bezahlkarten für Verkehrssysteme; berührungslose Chip-Karten; Automaten; Fahrkartenautomaten; Bargeldautomaten; Software; Schnittstelle zur Datenversorgung und Datenentsorgung, im wesentlichen bestehend aus einer Schaltung zur Realisierung der physikalischen Schnittstellenbedingungen und einem Verfahren zur Abwicklung der Datenkommunikation; Belegdrucker; Betriebsführungssoftware; Laufwerke für Datenträger; Lese-Einrichtung für mobile Datenträger, Chipkarten und Magnetkarten; Personalcomputer mit Lese-Einrichtung für Daten und Modem für die Übertragung der gelesenen Daten an eine Evidenzzentrale; Geräte zur Fernwartung und zur mobilen Datenerfassung, Datenversorgung und Datenentsorgung; Geräte und Anlagen zur Datenerfassung, Datenversorgung und Datenentsorgung bei Kassensystemen und Warenwirtschaftssystemen, nämlich Warenlagern, Warenbestand, Warenfluß und Bestellwesen und daraus bestehende Anlagen; Informationsautomaten, nämlich elektronische Litfaß-Säulen, Haltestellenschilder und Auskunftsschalter; Betriebsführung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Abwicklung von bargeldlosen Geldgeschäften, nämlich Abbuchung von elektronischem Geld von Geldkarten in Waren-, Fahrkarten-, Sammel- und Geldwechsel-Automaten; Abrechnungsdienst für einen Automatenbetreiber, nämlich Übertragung des im Automaten elektronisch von Geldkarten abgebuchten Geldes auf mobile Datenträger, Transport mobiler Datenträger zu Sammelrechnern und Transfer von ein oder mehreren mobilen Datenträgern im Sammelrechner gesammelten Beträge direkt oder mittels Datenfernübertragung zu Geldinstituten, Banken oder Sparkassen; Fernwartung von Informationsautomaten, nämlich elektronischen Litfaß-Säulen, Haltestellenschildern und Auskunftsstellen, von Verkaufsautomaten und Geldautomaten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2019 201900034164 5f Löschung, Marke geloescht
15. Februar 2012 201200063338 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juli 2008 200701168940 4 Verlängerung, Verlaengert
01. Juli 2008 200800565088 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
12. August 1999 199901884643 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. September 1998 199801681124 Eintragung, Marke eingetragen
23. September 1998 199801681307 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10398281009