waschbär DER UMWELTVERSAND Logo (DPMA, 22.04.1998)
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Die Deutsche Marke waschbär DER UMWELTVERSAND wurde als Wort-Bildmarke am 22.04.1998 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.03.1999 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Bären, Koalas, Wombats
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 398222940 |
| Registernummer | 39822294 |
| Internationale Marke | Nr. IR712969, 29. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 22. April 1998 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. April 1999 |
| Eintragungsdatum | 22. März 1999 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. April 1999 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Juli 1999 |
| Ablaufdatum | 30. April 2008 |
Markeninhaber
79108 Freiburg
DE
Markenvertreter
79098 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Wasch- und Reinigungsmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel (mit Ausnahme von solchen Wasch- und Reinigungsmitteln, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmitteln, die zur Verwendung in automatischen Autowaschstraßen bestimmt sind, sowie mit Ausnahme vn chemischen Spezialreinigungsmitteln zum Reinigen von Maschinenteilen und landwirtschaftlichen Maschinen, insbesondere mit Ausnahme von Spezialreinigungsmitteln für Hochdruckwaschgeräte und Dampfstrahlgeräte); Bleichmittel (mit Ausnahme von chemischen Spezialreinigungsmitteln zum Reinigen von Maschinenteilen und landwirtschaftlichen Maschinen, insbesondere mit Ausnahme von Spezialreinigungsmitteln für Hochdruckwaschgeräte und Dampfstrahlgeräte), Geschirrspülmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle und Duftöle; Kosmetika; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; wissenschaftliche, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, bespielte Bild- und Tonträger; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; orthopädische Artikel; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch- und Kühlgeräte; Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte , nicht für den Einbau in automatischen Autowaschstraßen bestimmt; sanitäre Anlagen; Filteranlagen, insbesondere Trinkwasserfilter; Fahrzeuge, insbesondere Elektrofahrzeuge; Landfahrzeuge, insbesondere Fahrräder, Fahrrad-Anhänger sowie deren Teile; Fahrradbedarfsartikel, nämlich Fahrradpumpen, Fahrradkörbe, Fahrradtaschen, Fahrradhandschuhe und Fahrradschuhe; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Papierwäsche, insbesondere Babywindeln aus Papier; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibgeräte und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke sowie Druck- und Prägestempel; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Sattlerwaren; Möbel und Büromöbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder aus Kunststoffen; Schlafsäcke, Sitzkissen, Polster für Möbel; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Thermosflaschen; Tee- und Kaffeefilter, insbesondere aus Papier sowie aus textilem Material; Kämme und Schwämme; Bürsten sowie Zahnbürsten und Wechselkopfzahnbürsten (nicht elektrisch); Putzzeug; Stahlspäne; Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Hängematten; Garne und Fäden für textile Zwecke; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), insbesondere Bettwaren, Tischwäsche und Handtücher; Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Kleiderbügel; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten, auch aus textilem Material; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, gekochtes und getrocknetes Obst und Gemüse (mit Ausnahme von Kartoffeln); Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Süßwaren; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten), mit Ausnahme von Kartoffeln; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Tabak; Raucherartikel; Versicherungswesen; Veranstaltung von Reisen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Januar 2009 | 200900004417 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 08. November 2006 | 200608119470 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Juni 2002 | 200202607322 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 30. Januar 2002 | 200290035275 | RAW: Berichtigung | |
| 28. Januar 2002 | 200202496494 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 06. März 2000 | 200002013475 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 22. Februar 2000 | 200002004548 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 22. März 1999 | 199901787040 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10398222940